Koordinierung der Digital-Politik

Digitalisierung ist in Rheinland-Pfalz Chefinnensache, zugleich auch eine Querschnittsaufgabe, die ressortübergreifend gelöst wird. Mit der „Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz“ wird deutlich: Die Landesregierung macht eine Digitalpolitik, die zum Lebensalltag der Bürgerinnen und Bürger passt.


Ministerpräsidentin Malu Dreyer:

„Die Digitalisierung ist neben der Globalisierung die größte Chance und zugleich Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Sie ist eine dauerhafte technische Umwälzung, die unser Leben grundlegend beeinflusst. Daher ist mir die Digitalisierung und die Nutzbarmachung ihrer Möglichkeiten für die Bürger und Bürgerinnen unseres Landes ein Herzensanliegen.

Die Landesregierung hat die Chancen der Digitalisierung aufgegriffen und gestaltet und wird dies auch weiterhin tun – für ein modernes, vernetztes Rheinland-Pfalz. Damit dies gelingt, arbeiten alle Ressorts in ihrem Zuständigkeitsbereich mit und bringen sich in das von mir geleitete Digitalisierungskabinett als dem zentralen Ort der Entscheidungen über die gemeinsame Digitalpolitik ein. Es ist das bundesweit erste Digitalisierungskabinett. Die Bevollmächtigte für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab, koordiniert die Aktivitäten in der Staatkanzlei.“


Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab:

„Die Digitalisierung ist für die Landesregierung von Rheinland-Pfalz eine Schwerpunktaufgabe, bei der die Menschen im Mittelpunkt stehen. Deshalb gehen wir die Digitalisierung in allen Bereichen der Politik an und setzen weiterhin auf den Dialog und eine breite Bürgerbeteiligung. Wir wollen, dass aus technischer Innovation sozialer und gesellschaftlicher Fortschritt wird“.

Die Landesregierung gestaltet die Digitalisierung in allen Lebensbereichen. Mit der im April 2018 beschlossenen „Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz“ wird deutlich: Die Landesregierung macht eine Digitalpolitik, die zum Lebensalltag der Bürgerinnen und Bürger passt. Staatssekretärin Heike Raab ist als Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, auch für die Medienpolitik des Landes Rheinland-Pfalz und für die digitale Infrastruktur im Land zuständig. Sie arbeitet in dieser Funktion Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu.


Staatskanzlei:

Unterstützt wird Heike Raab bei ihren medienpolitischen Aufgaben in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz von der Abteilung Medien und Digitales. Der Themenbereich und die zuständige Abteilung haben in unserem Bundesland eine besondere Bedeutung, da die Rundfunkangelegenheiten der Länder traditionell von Rheinland-Pfalz koordiniert werden. Aus diesem Grund hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch den Vorsitz der Rundfunkkommission inne. Die Medienpolitik war und ist deshalb ein thematischer Schwerpunkt der Staatskanzlei, der durch die technischen Entwicklung der letzten Jahrzehnte nicht länger auf Rundfunkthemen beschränkt blieb, sondern um die wichtigen und spannenden Fragen der Digitalisierung erweitert wurde.

Gern können Sie uns Ihre Ideen und Anregungen zur Medien- und Digitalpolitik über die Ideenbox mitteilen.