Strategie für das Digitale Leben

Rheinland-Pfalz Digital - Wir vernetzen Land und Leute

Hier zur vollständigen Strategie für das Digitale Leben


Inhalt

 


GRUSSWORT DER MINISTERPRÄSIDENTIN

Malu DreyerDie Digitalisierung ist neben der Globalisierung die größte Chance und zugleich Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Sie ist eine technische Umwälzung, die unser Leben grundlegend beeinflusst.

Das Internet ist kein vorübergehender Einfall der Technik, sondern entwickelt sich auch in Zukunft in hoher Geschwindigkeit weiter. Wir verbinden diese Entwicklung mit Fortschritt und daher ist klar: Die großartigen Möglichkeiten, die Menschen durch digitale Anwendungen erhalten, wollen wir nicht ungenutzt verstreichen lassen. Die Landesregierung wird die Chancen der Digitalisierung aufgreifen und gestalten – für ein modernes, vernetztes Rheinland-Pfalz. Dies ist nicht zuletzt auch für Rheinland-Pfalz als Medienland von hoher Bedeutung: Die Medienbranche beschäftigt in Mainz über 20.000 Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen.

Die Gestaltung der Digitalisierung geschieht ressortübergreifend, das heißt, jeder Minister und jede Ministerin macht die Perspektiven der Digitalisierung in seinem und ihrem Gestaltungsbereich nutzbar. Koordiniert wird dieser Prozess in der Staatskanzlei durch die Staatssekretärin für Medien und Digitales. Die Digitalisierung werden wir vor allem dann erfolgreich gestalten, wenn die Bürger und Bürgerinnen daran aktiv teilhaben und wir auch jene erreichen, bei denen die Entwicklungen Ängste und Sorgen hervorrufen. Neue Techniken erzeugen Ängste, das ist völlig normal. Nicht jeder ist zum Beispiel geübt im Umgang mit dem Smartphone und Tablet oder kann gar programmieren.

Wieder andere fühlen sich machtlos und überfordert durch die Schnelligkeit und Vielfalt der Informationen, den drohenden Verlust von Daten oder die Veränderungen am Arbeitsplatz. Die Landesregierung hat auch diese Auswirkungen der Digitalisierung im Blick. In Rheinland- Pfalz haben wir das bundesweit erste Digitalisierungskabinett, in dem ich gemeinsam mit meinen Ministern und Ministerinnen die digitalen Themen, die unser Land bewegen, nach vorne bringen möchte. Dazu gehört für uns die digitale Infrastruktur, das heißt, der flächendeckende Ausbau von Breitband und Mobilfunk. Ich setze mich auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene für ein Recht auf Internetzugang ein. Auch der Datenschutz, die kluge Balance zwischen Datennutzung und Datensouveränität, ist mir ein großes Anliegen.

In der Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz „Rheinland-Pfalz digital. Wir vernetzen Land und Leute“ haben wir die zentralen Ziele und Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung für die kommenden Jahre gebündelt. Ich wünsche Ihnen viel Freude bei der Lektüre!

 

Ihre

Malu Dreyer

Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz

 


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STRATEGIE FÜR DAS DIGITALE LEBEN – AUF EINEN BLICK

  • Digitale Bildung von Anfang an: Wir fördern frühzeitig kompetente Mediennutzung in den Schulen und bilden Lehrkräfte digital fort.
  • Leuchttürme der digitalen Innovation: Die Landesregierung unterstützt und begleitet innovative digitale Kraftzentren im ganzen Land, z. B. digitale Hubs.
  • Digitale Verwaltung erfüllt das Serviceversprechen: Digitalisierung ermöglicht bürgernahen und zeitgemäßen Kontakt mit Verwaltungen in unserem Land.
  • Jedes Dorf wird zum „Digitalen Dorf“: Zur Stärkung des ländlichen Raumes wird unser erfolgreiches Zukunftskonzept der „Digitalen Dörfer“ ausgeweitet.
  • Ressourcen- und klimaschonend für unser Land: Digitale Energiewende durch die Zukunftsinitiative Smart Grids.
  • Cybersicherheit: Wir schützen Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Verwaltung vor möglichen Gefährdungen im Netz.
  • 1.000 WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen: Mit Wifi4rlp ermöglichen wir freie Hotspots im ganzen Land.
  • Neue Technologien in Medizin und Pflege: Für gute medizinische und pflegerische Versorgung im Flächenland Rheinland-Pfalz.
  • Wir stärken das Ehrenamt 4.0: Mit der Unterstützung des digitalen Ehrenamtes fördern wir die Zivilgesellschaft auch digital.

DER DIGITAL-DIALOG

Die rheinland-pfälzische Landesregierung gestaltet aktiv den digitalen Wandel. Die Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz steht bewusst unter der Dachmarke „Rheinland-Pfalz. Wir vernetzen Land und Leute“. Denn die Menschen stehen im Mittelpunkt. Alle Ministerinnen und Minister wirken an der Erstellung der ressortübergreifenden Strategie mit, denn Digitalisierung verändert das Leben fast überall – bei der Arbeit und in der Freizeit.

In Rheinland-Pfalz beteiligt die Landesregierung die Bürgerinnen und Bürger an diesem digitalen Wandel und nimmt alle mit. Deshalb ist die Landesregierung ab Oktober 2016 mit dem „Digital-Dialog“ einen neuen innovativen Weg des Bürgerdialogs gegangen. Bürgerinnen und Bürger, Expertinnen und Experten, relevante Verbände und Unternehmen haben ihre Ideen mit eingebracht. Als Grundlage und Impuls diente dafür das im Digitalisierungskabinett erarbeitete Dialogpapier „Unser Weg zur Digitalstrategie“.

Die Landesregierung hat zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger die digitalen Möglichkeiten einer schnellen und einfachen Online-Kommunikation genutzt. Als Herzstück des Dialogs wurde im Oktober 2016 die Onlineplattform www.digital.rlp.de eingerichtet. Anhand von 12 Themenfeldern sind der digitale Wandel und seine Auswirkungen in unterschiedlichen Lebenslagen genauer dargestellt worden.

Bis August 2017 konnten Interessierte auf der Website circa 100 Fragen zu den unterschiedlichen Themenfeldern beantworten und kommentieren. 175 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden registriert. Die meist diskutierte Frage war die Nutzung digitaler Lehr- und Lernmittel. Die Onlineplattform bietet darüber hinaus weitere Informationen über die Digitalpolitik des Landes sowie Terminhinweise zu Diskussionen und Konferenzen. Im Rahmen des Digital-Dialogs wurden insgesamt über 70 Veranstaltungen zu verschiedenen Themenfeldern durchgeführt. So konnten die Mitglieder der Landesregierung in ganz Rheinland-Pfalz vor Ort mit Bürgerinnen und Bürgern einen intensiven Austausch zum Thema Digitalisierung führen.

Die Eingaben und Ergebnisse des Dialogprozesses – egal ob online oder auf Veranstaltungen – haben die Projektgruppe Digitales in der Staatskanzlei und die zuständigen Ministerien ausgewertet. Sie sind alle in der Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz berücksichtigt worden. Viele Ideen und Vorschläge finden sich als konkrete Projekte in den nachfolgenden Maßnahmen der Digital-Strategie wieder.

Die Landesregierung bewertet den Digital-Dialog als Erfolg. Durch die Onlineplattform und die vielfältigen Veranstaltungen war es interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Expertinnen und Experten möglich, sich an einem innovativen Gestaltungsprozess der rheinland-pfälzischen Digitalstrategie zu beteiligen. Dies hat deutlich gezeigt: Das Thema Digitalisierung wird erst durch Partizipation und Teilhabe lebendig. Denn so vielfältig unsere Gesellschaft ist, so vielfältig sind die Chancen der Digitalisierung und die dabei zu überwindenden Vorbehalte und Ängste. Daher ist der Beitrag der Bürgerinnen und Bürger für die Landesregierung so zentral. Der Digital-Dialog wird auch in Zukunft auf neuen Wegen weitergeführt.

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WAS BISHER GESCHAH

2016

28.06.  Erste Sitzung des Digitalisierungskabinetts
04.10. Sitzung des Digitalisierungskabinetts
04.10. Digital-Dialog gestartet und neuen Landesrat für digitale Entwicklung und Kultur vorgestellt
24.10.  Weblernen-Projekt Digicircle startet an Pilot-Volkshochschulen
24.10. Vereinbarung mit Kommunalen Spitzenverbänden zum verbesserten Schutz von Daten
10.11. „Medienkompetenz macht Schule“ startet in Grundschulen
14.11. Veranstaltung des MSAGD „Gesundheit DIGITAL – Wie wir morgen im Gesundheitssektor arbeiten werden“
14.11. Erfolg für „Medienkompetenz macht Schule“ erneut in „Schule digital – der Länderindikator 2016“ bestätigt
15.11. Tagung „Digitales Lernen in der Weiterbildung. Wege, Chancen und Herausforderungen“
29.11. Sitzung des Digitalisierungskabinetts

2017

12.01. Landesrat für digitale Entwicklung und Kultur tagt zu Demokratie im Netz
19.01. Beteiligungsverfahren zum Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz evaluiert
15.02. Rechtsstaat und Digitalcourage im Netz, Orientierungsdebatte im Landtag zu Hass und Lügen in Sozialen Netzwerken
13.03.  Digitalkongress „Ehrenamt 4.0“
13.03. Start des Ideen-Wettbewerbs „Ehrenamt 4.0“
14.03. Startup Slam „Funke“ in Mainz
16.03. Startup Slam in Kaiserslautern
20.03. Besuch der CeBIT durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig
21.03. Gemeinsame Veranstaltung zur Digitalisierung im Gesundheitswesen: „Gesellschaft im Wandel – Selbstbestimmung auf der Strecke?“ – Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) mit dem MSAGD
21.03. Auftakt des Beteiligungsverfahrens zum „Verbraucher- und Datenschutz in der Digitalen Welt“
23.03. Sieben Landkreise erhalten Fördermittel für Breitbandausbau
27.03. Rheinland-Pfälzische Hochschulen für Konzepte im Bereich Digitalisierung der Hochschulbildung ausgezeichnet
05.04. Digital Lunch zum Thema „Google Suchmaschine“
21.04. Ludwigshafen / Mannheim wird De:Hub „Digital Chemistry & Digital Health“
24.04. Projekt „Digitale Dörfer“ startet in 2. Phase
25.04. Auftaktveranstaltung Masterplan „Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz“, Mainz
27.04. Digital Lunch zum Thema „Filterblasen & Fake News“
05.05.  Landesrat für digitale Entwicklung und Kultur tagt zu Startup-Kultur
08.05. Auftaktveranstaltung des Projekts im Innovationsfonds „RheumaVOR – Verbesserung der rheumatologischen Versorgungsqualität durch koordinierte Kooperation“ mit Telematik-Unterstützung
24.05. Masterplan „Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz“: Themenkonferenz „Flexibilisierung: Grenzenlos arbeiten?“, Ludwigshafen
30.05. iMedia „Lernen und Leben im digitalen Wandel“, Mainz
01.06. Projekt „Rheinland-Pfalz atmet durch! Telemedizin für eine gesunde Lunge“ startet
06.06. Gemeinsame Sitzung des Demografie- und Digitalisierungskabinetts
07.06.  Mainz bekommt eigenes Gründerportal „Mach Deins in Mainz“
12.06.  „Digital Health Conference – Gesundheit in der Gigabit-Gesellschaft“, Diskussionsrunde mit Ministerin Bätzing-Lichtenthäler
12 / 13.06. 1. Digital-Gipfel in Ludwigshafen
26.06. Bildung mit digitalen Medien gestalten, Projekt „OER@RLP“ startet
27.06. Masterplan „Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz“: Themenkonferenz „Auf dem Weg zum Innovationsmotor? Mitbestimmung in der Arbeitswelt 4.0“, Mainz
29.06. Abschlussveranstaltung des Modellprojekts „Implementierung von Weblernen an Volkshochschulen"
01.07. Projekt „STuDi – Smart Home Technik und Dienstleistung für ein unabhängiges Leben zu Hause“ geht in zweite Phase – „Ambient Assisted Living“ für Trierer Seniorenhaushalte
03.07. Landesrat für digitale Entwicklung und Kultur tagt zu Digitaler Bildung
05.07. Netzbündnis für Rheinland-Pfalz geschlossen
02.08. Weitere zehn Landkreise erhalten Fördermittel zum Breitbandausbau
22.08. Bürgerdialog zur Digitalstrategie des Landes und der Fortentwicklung der Breitbandstrategie zum Ausbau der Gigabit-Gesellschaft, Schloss Waldthausen
28.08. Masterplan „Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz“: Themenkonferenz „Anforderungen einer digitalen Arbeitswelt – Bildung für die Zukunft!“, Neuwied
29.08. Startup-Slam im Freischwimmer Ludwigshafen
04.09. 1. Gründerinnen-Lunch in der Staatskanzlei
10.09. Preisvergabe für Ideen-Wettbewerb „Ehrenamt 4.0“
11.09. Nachbarschaftsnetzwerk geht online
12.09. Start des 5. Verbraucherdialogs „Wearables: Fitnessarmbänder und Co.“
13.09. 10 Jahre „Medienkompetenz macht Schule“
19.09. Runder Tisch „eHealth RLP
25.09. Masterplan „Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz“: Themenkonferenz „Was erwartet uns nach Arbeit 4.0? Gesundheitswesen und Industrie im Jahr 2030“, Trier
01.10. Startschuss für den freien WLAN-Ausbau in rheinland-pfälzischen Kommunen und Gebäuden in Landeseigentum
02 / 03.10. Startup-Meile auf dem Tag der Deutschen Einheit 2017 in Mainz
03.10. „Rette die Blunies“ – Demokratiegame auf dem Bürgerfest
09.11. Landesrat für digitale Entwicklung und Kultur tagt zu Chancen und Risiken von Algorithmen
09.11. Präsentation des Projekts „Digitaler Krisenanker – audiovisuelle psychiatrische Betreuung“ beim Treffen der Partner im „Zukunftsprogramm Gesundheit und Pflege – 2020“
13.11. Abschlussveranstaltung 3. Landesweite Demografiewoche 2017: „Digital vernetzt im Alter: Ich bin dabei!“
13.11. Digikon 17, Digitalisierungskonferenz der Wirtschaft
14.11. Gemeinsame Sitzung des Demografie- und Digitalisierungskabinett
16.11. Get-Started Gründerfrühstück des Bitkom-Digitalverbandes mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer
25.11. Startup-Slam am Eck in Koblenz
30.11. Rheinland-Pfalz belegt erneut Spitzenplatz bei „Schule digital – der Länderindikator 2017“
31.12. Erfolgreicher Abschluss des Projekts „EHeR•versorgt“ (Ausweitung und Etablierung eines Versorgungskonzeptes für Patientinnen und Patienten mit chronischer und nach akuter Herzinsuffizienz in Rheinland-Pfalz)

2018

20.02. IoT-Innovationswerkstatt in der Staatskanzlei
08.03. Landesrat für digitale Entwicklung und Kultur tagt zu Smarte Modellregionen
24.04. Sitzung des Digitalisierungskabinetts

 


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DER LANDESRAT FÜR DIGITALE ENTWICKLUNG UND KULTUR

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat 2013 einen Landesrat für digitale Entwicklung und Kultur berufen. Im Landesrat wirken Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft, die nationale und internationale Erfahrungen in den vielseitigen Themenfeldern der Digitalisierung haben, mit.

Die Mitglieder des Landesrates für digitale Entwicklung und Kultur beraten die Ministerpräsidentin hinsichtlich der großen gesellschaftlichen Veränderungen, die mit der Digitalisierung einhergehen. Die Mitglieder des Landesrates sind wichtige Impuls- und Ratgeber im Bereich der rheinland-pfälzischen Daten- und Netzpolitik.

Die wachsende Macht sozialer Netzwerke und ihrer Algorithmen, die Debatte um Hass im Netz und mögliche Antworten auf die zunehmende Verrohung im Internet, auch Themen wie Netzneutralität, Datensouveränität und der Einfluss von im Netz verbreiteten Fake News beschäftigen die Landesregierung. Der Landesrat bietet hier ein mit Expertinnen und Experten besetztes Forum, um diese komplexen Debatten faktenbasiert zu führen und politische Schlüsse daraus zu ziehen.

MITGLIEDER DES LANDESRATES FÜR DIGITALE ENTWICKLUNG UND KULTUR SIND:

  • Prof. Dr. Linda Breitlauch
  • Prof. Dr. Leonhard Dobusch
  • Mirko Drotschmann
  • Prof. Dr. Thorsten Faas
  • Florian Hager
  • Julia Kasper
  • Laura-Kristine Krause
  • Sarah Kübler
  • Prof. Dr. Peter Liggesmeyer
  • Nico Lumma
  • Julia Probst

 

„Die Digitalisierung ist für die Landesregierung von Rheinland-Pfalz eine Schwerpunktaufgabe, bei der die Menschen im Mittelpunkt stehen. Deshalb gehen wir die Digitalisierung in allen Bereichen der Politik an und setzen weiterhin auf den Dialog und eine breite Bürgerbeteiligung. Wir wollen, dass aus technischer Innovation sozialer und gesellschaftlicher Fortschritt entsteht.“

HEIKE RAAB, STAATSSEKRETÄRIN, BEVOLLMÄCHTIGTE DES LANDES RHEINLAND-PFALZ BEIM BUND UND FÜR EUROPA, FÜR MEDIEN UND DIGITALES


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DIE NÄCHSTEN SCHRITTE

Die vorliegende Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz ist der Leitfaden der Landesregierung. Sie bildet die Grundlage für die weiteren Schritte in die digitale Zukunft von Rheinland-Pfalz. Mit ihr zeigt die Landesregierung ihre politischen Schwerpunkte auf. Digitalisierung ist in Rheinland-Pfalz mehr als eine technische Frage. Sie ist eine gesellschaftspolitische Gestaltungsaufgabe, die in allen Politikfeldern relevant ist und von der Landesregierung so umfassend wie vernetzt vorangetrieben wird.

Die jeweiligen Ministerien sind für die Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen verantwortlich. Viele Projekte können aber auch nur im Zusammenspiel verschiedener Ministerien realisiert werden. Durch die ehrgeizige Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz wird klar: Alle Ressorts arbeiten in ihrem Zuständigkeitsbereich mit, alle Ministerien haben sich Ziele und Maßnahmen vorgenommen, die sie in der Legislaturperiode bearbeiten werden, alle Ministerien bringen sich dementsprechend in das Digitalisierungskabinett als dem zentralen Ort der Entscheidungen über die gemeinsame Digitalisierungspolitik ein.

Die Landesregierung wird die formulierten Ziele Schritt für Schritt mit den relevanten Akteuren umsetzen:

  • durch die Kooperation mit Partnern im Land, wie Kommunen und Unternehmen, auf Bundesebene und mit anderen Ländern,
  • als zentrale Stelle zur Vernetzung und Koordination verschiedener Akteure und durch Beratung und Begleitung,
  • durch Modellvorhaben, die nach Sammlung von Erfahrungswerten flächendeckend zur Anwendung kommen.

Konkrete Maßnahmen wie zum Beispiel „Medienkompetenz macht Schule“ werden durch die zuständigen Ministerien umgesetzt.

Die Landesregierung bleibt im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Mit dem neu etablierten „Digitalforum Rheinland-Pfalz“ schafft die Landesregierung eine Plattform, um die in der Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz dargelegten Maßnahmen und Ziele voranzutreiben, fortzuentwickeln und neue Impulse aufzunehmen. Die Digitalisierung ist für uns ein fortwährender Prozess, den es politisch und gesellschaftlich zu gestalten gilt. Die Leitlinie der Landesregierung ist dabei: Der Nutzen für die Menschen steht im Zentrum der gemeinsamen Arbeit für ein digitales Rheinland-Pfalz. Wir vernetzen Land und Leute!


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ZUKUNFTSFÄHIGE DIGITALE INFRASTRUKTUR. UNSER WEG IN DIE GIGABIT-GESELLSCHAFT.

„Digitale Anwendungen können dabei helfen, das Leben der Menschen in Stadt und Land attraktiv zu halten. Deshalb bauen wir die Breitbandinfrastruktur fortwährend aus und sorgen mit „WiFi4rlp“ für ein kostenfreies WLAN-Netz für Rheinland-Pfalz.“

ROGER LEWENTZ, MINISTER DES INNERN UND FÜR SPORT DES LANDES RHEINLAND-PFALZ

 

Ohne Netz ist nix los! Eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur ist die Grundvoraussetzung, um Land und Leute zu vernetzen. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz sorgt dafür, dass alle Regionen des Landes am digitalen Fortschritt teilhaben können. Dazu gehört der Zugang zum Internet. Die Landesregierung geht Hand in Hand mit den Kommunen voran. Teilhabe am modernen Leben bedeutet auch Wirtschaften in der digitalen Welt. Es profitieren die Bildungseinrichtungen, der Gesundheitssektor oder die Akteure der Energiewende. Das Land wird den Weg in die Gigabitgesellschaft gehen und dabei auch Synergien nutzen. Die Landesregierung hat im Rahmen der Strategie für ein digitales Leben in Rheinland-Pfalz Schwerpunkte gesetzt, um eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur bereitzustellen.

Die Landesregierung versetzt alle Städte und Landkreise in die Lage, flächendeckend eine Breitbandversorgung zur Verfügung zu stellen.

Rheinland-Pfalz hat in den letzten Jahren große Fortschritte beim Ausbau der Breitbandversorgung gemacht – mit dem Etappenziel, bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung von mindestens 50 Mbit / s im Technologiemix auf die Zielgerade zu bringen. Hierfür stellt das Land den Landkreisen bis zum Jahr 2020 Fördermittel in Höhe von bis zu 124,7 Millionen Euro zur Verfügung. 62 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz verfügen schon jetzt über bis zu 100 Mbit / s und in den großen Städten sind auch Bandbreiten von bis zu 200 Mbit / s verfügbar. Der Landesregierung ist der Anschluss des ländlichen Raumes ebenso wichtig wie die Ausstattung in den Ballungszentren. Deshalb wird die Landesregierung den Weg in die Gigabitgesellschaft konsequent weitergehen und weitere Mittel dafür bereitstellen.

Rheinland-Pfalz vollzieht zügig den Netzwechsel vom Kupfer zur Glasfaser und errichtet bis zum Jahr 2025 flächendeckende Gigabit-Netze.

Als erstes Bundesland hat die Landesregierung im Jahr 2014 eine Studie in Auftrag gegeben, die aufzeigt, wie höhere Bandbreiten jenseits der 300 Mbit / s erreicht werden können. Wir wissen: Dafür ist ein kompletter Netzinfrastrukturwechsel notwendig – Glasfaser statt Kupfer lautet die Devise! Der Netzinfrastrukturwechsel gelingt leichter, wenn Synergien genutzt werden. Es liegt auf der Hand, dass die hohen Investitionskosten in Milliardenhöhe ein gemeinschaftliches Vorgehen notwendig machen. Bei jeder verkehrstechnischen Baumaßnahme wird deshalb überprüft, ob und wie Glasfaser mitverlegt werden kann. Außerdem hat das Land Rheinland-Pfalz gemeinsam mit 20 Vertreterinnen und Vertretern der Telekommunikationsunternehmen und deren Verbänden, den Kammern und den kommunalen Spitzenverbänden ein Netzbündnis für Rheinland-Pfalz gegründet. In diesem Bündnis wird ein Netzinfrastrukturwandel hin zu Glasfaser bis zum Haus und zu den Unternehmen (FTTB / H) gestaltet. Dabei setzt sich die Landesregierung für ein Modell des diskriminierungsfreien Zugangs (im Sinne des Open Access) ein.

„Aus meiner Sicht gibt es nur drei Möglichkeiten, unsere Netze für die Zukunft fit zu machen: Glasfaser, Glasfaser, Glasfaser! Bis in alle Gebäude.“

OLAF D., BEITRAG AUS DEM DIGITAL-DIALOG

Die Schulen werden an das Hochgeschwindigkeitsnetz angeschlossen.

Die moderne Bildungslandschaft im Land auf dem neuesten Stand zu halten bedeutet immer auch, für schnelles Internet in den Schulen zu sorgen. Deshalb muss die Netzinfrastruktur vor Ort besonders gepflegt werden. Im Rahmen der bestehenden Förderprogramme für den Breitbandausbau werden jene Schulen angeschlossen, die zuvor von den Landkreisen in Abstimmung mit den Verbands- und Ortsgemeinden ausgewählt wurden.

Bis 2021 richtet Rheinland-Pfalz mindestens 1.000 freie WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen unter der Marke „WiFi4rlp“ ein.

Mails checken im Straßencafé, Apps nutzen beim Stadtspaziergang, Touristeninformationen im Netz suchen während des Familienausflugs. Was früher die gelbe Telefonzelle war, ist heute der WLAN-Hotspot auf dem Marktplatz. Eine moderne digitale Infrastruktur umfasst neben Hochleistungsnetzen auch mobile Internetzugänge. Unter der Marke „WiFi4rlp“ ermöglicht das Land Rheinland-Pfalz die Einrichtung von freien WLAN-Hotspots im Land. Für den Ausbau in Kommunen und den landeseigenen Liegenschaften bietet das Land ein Rundum-sorglos-Paket zum Errichten und Betreiben der Hotspots an. Kommunen können sich darüber hinaus um eine Festbetragsförderung bewerben. Das Land fördert so eine zeitgemäße digitale Infrastruktur und leistet einen wichtigen Beitrag zu mehr Teilhabe in der digitalen Welt. Denn das WLAN ist kostenlos und steht damit auch für diejenigen zu Verfügung, die sich den Abschluss eines Mobilfunkvertrages mit großem Datenvolumen nicht leisten können. Damit für Anbieter Rechtssicherheit besteht, hat sich Rheinland-Pfalz erfolgreich im Bundesrat für die Abschaffung der Störerhaftung eingesetzt. Die Landesregierung ist zuständig für die Einführung von WLAN in Nahverkehrszügen. In den Premiumnetzen Süwex und S-Bahn Rhein- Neckar ist die Einführung derzeit in der Umsetzung begriffen. Anfang 2019 ist damit zu rechnen, dass das erste Netz ausgestattet sein wird. Im Fernverkehr werden schrittweise alle ICE-Züge mit WLAN ausgestattet.

„Erforderlich wäre eine gesetzliche Verpflichtung, dass jede öffentliche Einrichtung einen frei zugänglichen WLAN-Zugang im Gebäude und im Umkreis des Gebäudes bereitstellen muss. Dabei sollten auch Einrichtungen eingeschlossen werden, die nicht mit einem ständigen Arbeitsplatz ausgestattet sind (z. B. Dorfgemeinschaftshaus, Bauhof, Gemeindebücherei, Büro des Ortsbürgermeisters).“

NICO A. H., BEITRAG AUS DEM DIGITAL-DIALOG

Die Landesregierung fördert intelligente LED-Lichtmasten.

Digitalisierung ist in Rheinland-Pfalz konkret und praktisch. Die Landesregierung fördert deshalb auch LED-Lichtmasten, wenn diese als Technologieträger beispielsweise für WLAN genutzt werden. Weitere Anwendungsmöglichkeiten der innovativen Masten sind die Nutzung einer Sensorik, die den Verkehr zu freien Parkplätzen lenkt, die Erfassung und Auswertung von Umweltdaten und die Integration von Ladesäulen für Elektroautos und Notrufeinrichtungen.

Die Landesregierung will die Verbesserung der Versorgungsqualität im Mobilfunk und dessen Netzabdeckung auch in der Fläche.

Viele sprechen über neue Mobilfunktechnologien wie etwa 5G. Dies wird jedoch dort Zukunftsmusik bleiben, wo die Mobilfunkversorgung jetzt schon schwierig oder gar nicht möglich ist. Die Landesregierung hat dies gegenüber der Bundesregierung und der Bundesnetzagentur oft angesprochen. Diese Bemühungen zeigen erste Fortschritte: Rund 55 neue Mobilfunkstandorte werden entlang der Bundesautobahnen und Bundesstraßen alleine von einem Telekommunikationsunternehmen errichtet. Viele weitere Standorte von allen Mobilfunkanbietern werden bis Ende 2019 ertüchtigt oder es kommen zum Teil auch neue Mobilstandorte hinzu. Die Landesregierung hat sich für angemessene und wirtschaftlich zumutbare Versorgungsauflagen im Rahmen anstehender Frequenzvergabeverfahren ausgesprochen. Sie setzt sich für Netzneutralität ein. Ein diskriminierungsfreier Netzzugang ist entscheidend für das offene und freie Internet, für Teilhabe, Innovation und Wettbewerb.


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DIGITALE BILDUNG ENTSCHEIDET

„Das Lehren und Lernen mit und über digitale Medien und Werkzeuge machen wir zum Standard an jeder Bildungseinrichtung in unserem Land. Die Stärkung der Medienkompetenz und Medienbildung der Lernenden gehört für uns zu den zentralen Bildungsaufträgen des 21. Jahrhunderts.“

DR. STEFANIE HUBIG, MINISTERIN FÜR BILDUNG DES LANDES RHEINLAND-PFALZ

 

Digitale Bildung und der Erwerb digitaler Kompetenzen entscheiden zunehmend über Berufs- und Lebenschancen und sind Voraussetzung für eine selbstbestimmte und souveräne Teilhabe an einer digitalisierten Lebenswelt. Alle Lehrenden und Lernenden entlang der gesamten Bildungskette beim Erwerb und der Fortentwicklung dieser Kompetenzen zu unterstützen, ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung und ein klarer Bildungsauftrag. Denn die Digitalisierung verändert nicht nur die Lebenswelt von Jung und Alt, sondern sie bietet auch vielfältige neue Möglichkeiten teilzuhaben, mitzugestalten und kreativ zu sein. Es gilt, diese Möglichkeiten aufzugreifen und zu nutzen. Das Lehren und Lernen mit und über digitale Medien in der gesamten Bildungskette trägt zur qualitativen Weiterentwicklung und Veränderung des Bildungsprozesses bei. Dabei muss die Gestaltung von Lehr- und Lernprozessen in digitalen Lernumgebungen immer dem Primat der Pädagogik folgen und nicht umgekehrt. Die Landesregierung führt das seit zehn Jahren erfolgreiche Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“ in eine neue Zeit.

Die Landesregierung fördert die Entwicklung der Medienkompetenz der Kinder in Kindertagesstätten.

„Bildung von Anfang an“ lautet ein Motto der Landesregierung. Mit der Bildung in Kindertagesstätten erhalten die Kinder die Basis ihrer Kompetenzen für die Teilhabe an der digitalen Welt. Die Bildungs- und Erziehungsempfehlungen für Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz formulieren die Ziele, Kinder auf den souveränen Umgang mit Medien vorzubereiten und ihnen eine altersgemäße Mediennutzung zu vermitteln. Ausgebaut werden die schon jetzt zahlreichen Fortbildungen für Erzieherinnen und Erzieher mit Beispielen, wie der Umgang mit digitalen Medien in den Kindertagesstätten stärker und pädagogisch sinnvoll verankert werden kann.

Das Land unterstützt die Arbeit mit digitalen Medien in Kindertagesstätten durch die Einrichtung von weiteren Konsultationskindertagesstätten.

Zum vierten Mal hat das Land Rheinland-Pfalz sogenannte Konsultationskindertagesstätten benannt. Neun Kindertagesstätten, die sich zuvor zu einem spezifischen Schwerpunkt beworben haben, wurden für jeweils drei Jahre ausgewählt und erhalten vom Land bis zu 15.000 Euro pro Jahr für die Durchführung der Konsultationsarbeit. Aufgabe der Konsultationskindertagesstätten ist es, anderen Kindertagesstätten, Trägern, Eltern, Fachschulen und weiteren Interessierten die Arbeit in ihrem Schwerpunkt nahe zu bringen und Anregungen für die ganz konkrete Umsetzung des jeweiligen Schwerpunktes im Sinne des Lernens von der Praxis zu geben. Einer der vorgegebenen Schwerpunkte ist der Einsatz digitaler Medien in der Kita. Zwei der neun Konsultationskindertagesstätten wurden zu diesem Schwerpunkt ausgewählt.

„Medien sind Teil des kindlichen Alltags und müssen deshalb auch in der frühkindlichen Erziehung und Bildung adäquat und altersgerecht angesprochen werden. Neben Bauecke, Sandkasten, Kletterpfad, Singen, Kochen usw. sollten Kinder Gelegenheit haben, ihre Fernseh- und Medienerfahrungen ‚loszuwerden‘ und zu verarbeiten. Und Regeln einüben zum sinnvollen und begrenzten Umgang mit Medien in der Kita. Dafür gibt es viele gute Projekte, Methoden und Konzepte. Man muss den Erzieher / -innen den Mehrwert aufzeigen und ihnen die Angst nehmen, dass sie das nicht bewältigen könnten.“

KATJA F., BEITRAG AUS DEM DIGITAL-DIALOG

Die Landesregierung fördert die Entwicklung der Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler in Grundschulen.

Das Lehren und Lernen mit und über digitale Medien und Werkzeuge soll nach zehn Jahren erfolgreicher Arbeit im Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“ auch an allen Grundschulen schrittweise eingeführt werden. Neue Unterrichts- und Arbeitsformen in der Schule eröffnen neue Möglichkeiten des individualisierten und selbstgesteuerten Lernens und darüber hinaus zusätzliche Möglichkeiten das gemeinsame Arbeiten und die Kreativität zu unterstützen. Zur Dokumentation der Kompetenzen erhält jede Schülerin und jeder Schüler ein Exemplar des MedienkomP@ss in gedruckter oder digitaler Form.

Bis zum Jahr 2023 sollen alle Grundschulen mit einem Startpaket an Informations- und Kommunikationstechnik ausgestattet werden, so dass sie ihren Schülerinnen und Schülern die notwendigen Kompetenzen zur Teilhabe an der digitalen Welt vermitteln können.

So können die Grundschulen eigene Lernszenarien für ein schülerorientiertes, selbstgesteuertes und individuelles Lernen mit digitalen Medien entwickeln und erproben.

„Medienkompentenz macht Schule" in Zahlen

  • 10 Projektschulen 2007 gestartet
  • 580 weiterführende Schulen bis 2017
  • 13.000 Notebooks und Tablets
  • 1.500 interaktive Whiteboards
  • 22 Millionen Euro Fördersumme
  • 75.000 Teilnahmen an Lehrkräftefortbildungen
  • 2.900 Jugendmedienschutzbeauftragte ausgebildet
  • 2.500 Schülerinnen und Schüler zu Medienscouts ausgebildet

Die Landesregierung wird das Lehren und Lernen mit und über digitale Medien in allen Fächern einbeziehen und digitale Kompetenzen fördern.

Digitale Bildung in der Schule verknüpft Konzepte und Kompetenzen der Medienbildung und der informatischen Bildung. Digitale Kompetenzen umfassen die Bereiche der Informations-, Kommunikations- und Medienkompetenz. Die Landesregierung wird daher digitale Kompetenzen in alle Lehr- und Bildungspläne sowie Rahmenpläne als integrativen Teil der Fachcurricula aller Fächer einbeziehen. Die Kompetenzen zur Bildung in der digitalen Welt werden in Rheinland-Pfalz in allen Unterrichtsfächern fachspezifisch vermittelt. Dazu sollen die Lehrpläne sukzessive online zur Verfügung gestellt werden – zusammen mit Hinweisen zur Umsetzung sowie Verknüpfungen zu entsprechenden Lehr- und Lernmaterialien zur Vermittlung der Kompetenzen. Damit setzt das Land die Vorgaben der Strategie der Kultusministerkonferenz „Bildung in der digitalen Welt“ um.

Bis zum Jahr 2023 werden alle rheinland-pfälzischen Lehrkräfte so aus-, fort- oder weitergebildet, dass sie ihren Schülerinnen und Schülern die Kompetenzen zur „Bildung in der digitalen Welt“ vermitteln können.

Dies betrifft neben der Ausbildung neuer Lehrkräfte an Universitäten und Studienseminaren besonders die Fort- und Weiterbildung der über 40.000 im Dienst befindlichen Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz. Hierzu werden entsprechende Blended-Learning-Formate, das heißt, eine Kombination aus Online- und Offline-Elementen, entwickelt und eingesetzt. Die bereits verpflichtenden Module zur Medienbildung werden überarbeitet. Die Lehrkräfte sollen bei der Gestaltung von Lehr- und Lernprozessen in digitalen Lernumgebungen durch Fortbildungen und Informationsveranstaltungen unterstützt werden.

„In der Lehrerausbildung muss verpflichtend mit digitalen Medien gearbeitet werden mit entsprechenden Lernmodulen. Ich unterstütze die Forderung, dass fachliche Experten diese Ausbildung begleiten müssen. Wichtig ist es, die jetzt schon unterrichtenden Lehrer in überzeugender Weise aufzufordern, sich fächerübergreifend an der digitalen Ausrichtung des Unterrichtes zu beteiligen. Weiterbildung muss verpflichtend sein und gegebenenfalls Anreize bieten, um diese wahrzunehmen.“

BIRGIT S., BEITRAG AUS DEM DIGITAL-DIALOG

Bis zum Jahr 2021 steht allen rheinland-pfälzischen Schülerinnen und Schülern sowie allen Lehrkräften der „Schulcampus RLP“ zur Verfügung. Damit werden auch die Rahmenbedingungen für offene Bildungsmedien (Open Educational Resources, OER) verbessert.

Der „Schulcampus RLP“ ist ein einheitliches, einfach bedienbares, orts- und zeitunabhängig nutzbares Online-Portal. Er bietet einfache Zugriffsmöglichkeiten auf Dienste zur Zusammenarbeit im Rahmen des Unterrichts, wie zum Beispiel eine zentrale Dateiablage mit Such- und Tauschfunktionen (Cloud) und ein E-Mail-Postfach für Lehrkräfte. Für den Einsatz digitaler, inklusionsfördernder Lehr- und Lernmittel wird das Land Rheinland-Pfalz die bestehende Infrastruktur und das System der Schulbuchausleihe anpassen.

Die Landesregierung unterstützt die Lehrkräftekollegien bei der Digitalisierung.

Das Kollegium soll bei der Umsetzung der Bildung in der digitalen Welt an jeder Schule durch eine pädagogische Koordination unterstützt werden. Außerdem werden im Rahmen von „Medienkompetenz macht Schule“ die Schulen weiterhin bei der Anschaffung von Hardware, beim Ausbau von Schulnetzwerken mit LAN und WLAN und bei der Umsetzung von BYOD-Konzepten (Bring Your Own Device) unterstützt. Darüber hinaus sollen die vorhandenen pädagogischen und technischen Unterstützungssysteme für Schulen (Medienzentren, Mediendistributionsportale, Lernplattformen, Anwendungsbetreuung) in den nächsten Jahren gemeinsam mit den Schulträgern weiterentwickelt werden. Für den Einsatz digitaler Medien im Unterricht ist der Ausbau der Breitbandinfrastruktur unverzichtbar. Das Land Rheinland-Pfalz koordiniert in Zusammenarbeit mit den Schulträgern und dem Bund diesen Prozess und finanziert den notwendigen Landesanteil.

„Digitale Lehr- und Lernmittel müssten einfach verfügbar sein und gegenüber anderen Lehr- und Lernmitteln einen Vorteil bieten, sodass sie von Lehrerinnen und Lehrern gerne genutzt werden und damit Teil der täglichen Unterrichtspraxis werden. Das gilt für Hardware (inklusive IT-Support) und für Software, die noch nicht für alle Fächer verfügbar ist.“

MARTIN L., BEITRAG AUS DEM DIGITAL-DIALOG

Stärkung der MINT-Förderung und des Faches Informatik durch die MINT-Initiative und eine Profilbildung der Schulen.

Um dem steigenden Bedarf nach Fachkräften im MINT-Bereich (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) gerecht zu werden, prüft das Land Rheinland-Pfalz eine neue Profilsetzung für Schulen im Bereich Informatik. An diesen Schulen soll Informatik bereits ab der Orientierungsstufe angeboten werden und einen besonderen Stellenwert einnehmen. Flankierend dazu wird mit der MINT-Initiative des Ministeriums für Bildung „Entdecken – Entwickeln – Zukunft gestalten“ eine Gesamtstrategie für eine passgenaue MINT-Förderung entlang der Bildungskette für alle Regionen in Rheinland-Pfalz entwickelt.

Kinder und Jugendliche sollen frühzeitig und nachhaltig für MINT begeistert werden, mehr Jugendliche und insbesondere Mädchen sollen für MINT-Berufe oder Studiengänge gewonnen werden sowie Einblicke in die Praxis erhalten.

Als wichtigste Maßnahme der MINT-Initiative wird die Entwicklung von MINT-Regionen vorangetrieben, in denen die unterschiedlichen Akteure vor Ort – Kitas, Schulen, Hochschulen und Forschungsinstitute, Unternehmen und Verbände, Stiftungen und Vereine, Politik und Verwaltung – ihre Aktivitäten zur MINT-Nachwuchsförderung koordinieren. Um MINT-Regionen in Rheinland-Pfalz zu fördern, werden die Ministerien für Bildung, für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur sowie für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau einen MINT-Regionen-Förderwettbewerb ins Leben rufen, der von 2018 bis 2021 jährlich zwei Siegerregionen mit bis zu 30.000 Euro unterstützen wird. Zur Begleitung, Unterstützung und Beratung haben die kooperierenden Ministerien eine MINT-Geschäftsstelle des Landes eingerichtet, die am 1. April 2018 ihre Arbeit aufgenommen hat.

„Wir wollen Rheinland-Pfalz zu einem starken MINT-Land machen. Von der Kita bis zum Übergang in Studium und Beruf werden wir Kinder und Jugendliche für die MINT-Fächer begeistern.“

DR. STEFANIE HUBIG, , MINISTERIN FÜR BILDUNG DES LANDES RHEINLAND-PFALZ

Die Landesregierung stärkt die Weiterbildungseinrichtungen und unterstützt eine stärkere Verankerung von Formaten und Lerninhalten zur Stärkung der digitalen Kompetenzen von Bürgerinnen und Bürgern.

Gerade auch im digitalen Wandel bedeutet Lernen lebenslanges Lernen. Die allgemeine, gemeinwohlorientierte Weiterbildung mit ihren Bildungsangeboten für Menschen aller Altersklassen und (Bildungs-)Hintergründe hat deshalb im Hinblick auf Chancengleichheit und Teilhabe am digitalen Wandel eine zentrale Bedeutung. Durch Angebote zur Stärkung der digitalen Kompetenzen, das heißt, Anwendungs-, Orientierungs- und Bewertungskompetenzen, werden Bürgerinnen und Bürger dabei unterstützt, die Möglichkeiten der digitalen Techniken in allen Lebenssituationen, vom Alltag bis zum Beruf, nutzen und die Risiken bewerten zu können.

Die Landesregierung wird den Ausbau von mobilem und flexiblem Lernen in digitalen oder digital angereicherten Kursformaten unterstützen.

Für die Erwachsenenbildung stellt sich die Herausforderung, den Bürgerinnen und Bürgern moderne Weiterbildungen anzubieten, die die Chancen der Digitalisierung nutzen und zielgruppengerecht und passgenau zugeschnitten sind. Deshalb soll der Ausbau digitaler und digital angereicherter Weiterbildungsangebote für erwachsene Bürgerinnen und Bürger sukzessive unterstützt werden. So werden die räumliche und zeitliche Flexibilität der Kursteilnehmenden durch Online-Formate erhöht und damit neue Zielgruppen für die Weiterbildung erschlossen. Zum Beispiel für Bürgerinnen und Bürger aus dem ländlichen Raum, für ältere Menschen oder auch für bildungsbenachteiligte Gruppen eröffnet dies eine große Chance der Teilhabe. Auch das Lernen vor Ort und in kombinierten Formen von Präsenz und Online wird verbessert, die Medienkompetenz der Teilnehmenden gestärkt und individuelle Lernprozesse können noch gezielter unterstützt werden.

Eine Qualifizierungsoffensive für Kursleitende und Programmverantwortliche sichert deren digitale Kompetenzen. Die Landesregierung will allen Bürgerinnen und Bürgern Teilhabe ermöglichen und einer Spaltung in „Onliner“ und „Offliner“ entgegenwirken.

Deshalb stellt auch die Integration digitaler Lernsettings in die Bildungspraxis neue Anforderungen an die Professionalisierung der Lehrkräfte in der Weiterbildung. Sie setzt entsprechende Kompetenzen der Verantwortlichen in den Bildungseinrichtungen voraus. Eine Qualifizierungsoffensive zur Fortbildung der Entscheidungsträger, Mitarbeitenden sowie der Kursleiterinnen und Kursleiter, soll diese Kompetenzen sicherstellen und deren Aktualisierung gewährleisten.

Durch Beratung und Qualifizierung werden Organisationsentwicklungsprozesse in den Weiterbildungseinrichtungen gestärkt.

Der digitale Wandel verändert Weiterbildungseinrichtungen grundlegend. Neben den Lernformaten ändern sich auch die Anforderungen an die Kunden- und Verwaltungsabläufe in den Weiterbildungseinrichtungen. Das betrifft vor allem Erwartungen an den Datenschutz und die Datensicherheit, sowie die Erstellung, Bewertung und Auswahl von digitalen Materialien (OER). Die Entwicklung einer Digitalstrategie und digitaler Geschäftsmodelle in den Organisationen, die diesen Anforderungen gerecht wird, soll durch Beratung und Qualifizierung unterstützt werden. Dies ist auch mit einem personellen Mehraufwand („Digitalbeauftragte“) verbunden, der mitgetragen werden soll.

Eine moderne Infrastruktur wird als Grundvoraussetzung für digitale Lernangebote unterstützt.

Der Ausbau neuer digitaler bzw. digital angereicherter Lernformate setzt eine entsprechende infrastrukturelle Ausstattung in den Weiterbildungseinrichtungen voraus. Bildungseinrichtungen benötigen dazu sowohl ein leistungsstarkes WLAN als auch eine entsprechende technische Ausstattung in den Unterrichtsräumen, die im Rahmen der Entwicklung einer Digitalstrategie in den Weiterbildungseinrichtungen unterstützt werden soll.

„Wissen und ständiges Lernen wird im Zeitalter der Digitalisierung wichtiger als jemals zuvor. Nur wer die digitale Technik nutzen kann, profitiert von ihr, alle anderen sind ausgeschlossen.“

NICO A. H., BEITRAG AUS DEM DIGITAL-DIALOG

Die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz etabliert Projekte zur Förderung von Medienkompetenz.

Vermittlung von Medienkompetenz ist politische Bildung. Die Digitalisierung bringt einen Strukturwandel von Gesellschaft und Öffentlichkeit mit sich, dessen Auswirkungen auf das demokratische Zusammenleben rege diskutiert werden. Die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz wird daher 2018 eine Konferenz zum Thema „Strukturwandel der Öffentlichkeit – Massenmedien, Social Media und Politik“ durchführen. Dabei wird es um die Frage gehen: Wie verändert die Digitalisierung politische Prozesse und wie wirkt sich das auf die Demokratie aus? Aus den Ergebnissen wird die Landeszentrale für politische Bildung weitere konkrete Handlungsfelder für ihre Arbeit ableiten.

Die Landesregierung kümmert sich um Jugendschutz und digitale Souveränität

Für Kinder und Jugendliche hat die Digitalisierung einen hohen Stellenwert. Die rasanten Entwicklungen stellen Herausforderungen an Staat, Eltern, Fachkräfte und Unternehmen im Verhältnis von Befähigung, Schutz und Kontrolle. Es darf nicht nur Aufgabe des Jugendschutzes sein, Gefahren im Internet zu minimieren, sondern es müssen junge Menschen in ihrer digitalen Kompetenz gestärkt werden. Die Landesregierung setzt sich für einen zeitgemäßen Jugendschutz ein. Zur Einhaltung des Jugendschutzes im Internet haben die Obersten Landesjugendbehörden im Jahr 1997 die länderübergreifende Stelle „jugendschutz.net“ gegründet. Die Stelle unterstützt die Obersten Landesjugendbehörden bei allen Belangen im Bereich Jugendschutz und bei aktuellen Fragestellungen wie beispielsweise „Hate Speech“, „Fake News“, politisch motiviertem Extremismus oder Selbstgefährdungen sowohl durch Recherchearbeiten als auch im Bereich der Prävention. In der außerschulischen Jugendmedienarbeit arbeitet die Landesregierung seit Jahren vertrauensvoll mit „medienundbildung.com“ und „medien.rlp – Institut für Medien und Pädagogik e. V.“ zusammen, welches das Jugendministerium institutionell und projektbezogen fördert. Im Bereich der Medienpädagogik werden von „medien.rlp“ u. a. Projekte angeboten wie „lokal global“, ein Projekt in dem Einrichtungen der Jugendarbeit mobile Internetcafés ausleihen können oder „DiG.iT – Digitale Medienproduktion in der Jugendarbeit“, in dem Jugendliche selbst Filme produzieren.


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DIGITALISIERUNG DER WIRTSCHAFT – INDUSTRIE 4.0, DIGITALER MITTELSTAND UND STARTUPS

„Die digitale Transformation in der Wirtschaft hat für den Standort Rheinland-Pfalz eine herausragende Bedeutung. Die Förderung von Industrie 4.0, der Startup-Szene und des digitalen Mittelstandes werden wir weiter vorantreiben.“

DR. VOLKER WISSING, MINISTER FÜR WIRTSCHAFT, VERKEHR, LANDWIRTSCHAFT UND WEINBAU DES LANDES RHEINLAND-PFALZ

 

Die rheinland-pfälzische Wirtschaft ist das Rückgrat für den Wohlstand im Land. Sie wird auch in der Zukunft stark und wettbewerbsfähig sein, egal ob im Mittelstand oder der Industrie. Die digitale Transformation in den Betrieben stellt eine Herausforderung dar, sie ist zugleich Impulsgeber für Innovationen in den Anwenderbranchen: für die Gestaltung neuer Produkte, Dienste, Prozesse und Geschäftsmodelle. Für den rheinland-pfälzischen Mittelstand bedeutet die Digitalisierung die Entwicklung von neuen Produkten, Verfahren und Dienstleistungen.

Die Landesregierung wird die Unternehmen des Landes in der digitalen Transformation begleiten und unterstützen. Der Maßnahmenkatalog des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Digitalisierung der Wirtschaft ist darauf ausgerichtet. Rheinland-Pfalz wird außerdem auch in Zukunft ein Vorreiterland für die digitale Transformation industrieller Prozesse sein. Für die Landesregierung hat eine lebendige Startup-Kultur einen hohen Stellenwert. Entrepreneure sind auch Motor und Taktgeber für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz. Durch innovative Projekte werden Angebot und Nachfrage stärker vernetzt. Traditionelle Betriebe wollen die digitalen Möglichkeiten sicher und einfach nutzen, um sich modern aufzustellen. Ohne die erforderlichen infrastrukturellen Voraussetzungen wird die digitale Transformation nicht realisiert werden können.

Die Landesregierung stärkt die wirtschaftsnahe Forschung, Entwicklung und Innovation durch Förderprogramme und Beratung.

Die Landesregierung unterstützt mit ihrer Innovationspolitik insbesondere den Mittelstand, der ein zentraler Motor des wirtschaftlichen Wachstums im Land ist. Dabei bildet die Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz, die die innovationspolitischen Strategieansätze des Landes in einem ganzheitlichen Ansatz zusammengeführt hat, als langfristig angelegte Dachstrategie den übergeordneten Rahmen. Zum Instrumentarium der Innovations- und Technologiepolitik gehören unter anderem einzelbetriebliche Förderprogramme wie InnoTop, InnoStart oder der Innovationsassistent, aber auch überbetriebliche Maßnahmen im Rahmen der Verbundforschung zwischen den Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen. Beratungen zu digitalen Prozessen in Unternehmen können als einer von mehreren Förderbereichen des BITT-Programms gefördert werden. Schließlich unterstützt das Land seit vielen Jahren eine Reihe von technologieorientierten Netzwerken und Clustern wie z. B. CVC (Commercial Vehicle Cluster), StoRegio, Smart Factory oder Innomag (Innovationsplattform magnetische Mikrosysteme).

 WEITERE INFORMATIONEN ZUR INNOVATIONSSTRATEGIE

Die Landesregierung unterstützt Startups und den Wissenstransfer in etablierten Unternehmen durch Risikokapital, Anlaufstellen und Vernetzung.

Neue Existenzgründerinnen und Existenzgründer sollen bei der Umsetzung ihrer Vorhaben besonders im Bereich digitaler Gründungen wirkungsvoll unterstützt werden. Die Landesregierung wird die Beratungen an den Bedarf anpassen und die finanzielle Förderung für Gründungen verbessern. Mit dem Innovationsfonds II unterstützt das Land Erfolg versprechende, innovative, technologieorientierte Gründungen. Weitere Beratungsangebote für Gründerinnen und Gründer sind bereits eingeleitet, in deren Rahmen über alternative Finanzierungen wie zum Beispiel die neuen Möglichkeiten der Crowdfinanzierung informiert wird. Die Innovations- und Technologiezentren des Landes werden weiterentwickelt. Es entstehen aber auch neue Netzwerke und Digital Hubs in den Kommunen. Für eine stärkere Vernetzung fördert die Landesregierung Startup- und IT-Netzwerke finanziell und mittels der Veranstaltung von Startup- Slams und Startup-Weekends. Die Landesregierung ermutigt speziell Frauen zu Gründungen, unter anderem durch Formate wie den Gründerinnen-Lunch bei der Ministerpräsidentin.

Die Landesregierung unterstützt und begleitet Leuchttürme der Innovation: den Digital Hub in Ludwigshafen, den Gutenberg Digital Hub Mainz, die Smart Factory und das Kompetenzzentrum Mittelstand 4.0 in Kaiserslautern.

Durch die unternehmensgetragene Technologieinitiative „Smart Factory“ in Kaiserslautern ist Rheinland-Pfalz Vorreiter im Bereich Industrie 4.0 und gestaltet die Produktions- und Arbeitswelt von morgen aktiv mit. Im Kompetenzzentrum Mittelstand 4.0 werden hieran anknüpfend kleine und mittlere Industrie- und Handwerksunternehmen bei ihren Digitalisierungsanstrengungen unterstützt. Zusammen mit den Kompetenzen an der Technischen Universität und Hochschule Kaiserslautern und den zahlreichen Forschungsinstituten – wie beispielsweise Fraunhofer IESE und Fraunhofer ITWM oder Photonik-Zentrum Kaiserslautern – und den zahlreichen Netzwerken und Clustern rund um Kaiserslautern, entstand eine Region digitaler Innovation, die weit über Rheinland-Pfalz hinausstrahlt.

Im November 2017 ist mit der Gründung des Gutenberg Digital Hubs in Mainz ein weiterer wichtiger regionaler Kristallisationspunkt für digitale Innovationen in Rheinland-Pfalz entstanden. Staatssekretärin Heike Raab ist für die Staatskanzlei Mitglied im Verein des Hubs und unterstützt diesen regionalen Zusammenschluss aus Kommune, Wissenschaft und Institutionen in der Landeshauptstadt. Der Hub soll ein Zentrum für digitale Anwenderinnen und Anwender aus Industrie, Startups, IT-Mittelstand und der Wissenschaft bilden. Im Fokus stehen die Vernetzung und das Matching von Innovationsunternehmen aus dem IT-Mittelstand, Startups und traditionellem Mittelstand sowie Industrie. Darüber hinaus kann der Hub eine Plattform für Erfahrungsaustausch zwischen Hochschulabsolventinnen und -absolventen, Jungunternehmerinnen und -unternehmern, Wachstumsunternehmerinnen und -unternehmern und erfahrenen Unternehmerinnen und Unternehmern sowie projektspezifischen Kooperationen bieten.

Ein weiterer digitaler Leuchtturm entsteht in Ludwigshafen. Dort etabliert sich mit Unterstützung der Landes- und Bundesregierung ein Digital Hub im Bereich Chemie- und Gesundheitswirtschaft. Damit gehört nun ein starker und innovativer Industriestandort aus Rheinland-Pfalz zu den „de:hubs“. Die Ernennung zum Hub für Digital Chemistry und Digital Health unterstreicht die wirtschaftliche und wissenschaftliche Stärke sowie die Innovationskraft in den Bereichen Chemie und Gesundheit des Standortes Rheinland-Pfalz. Zugleich ist sie auch eine Anerkennung der gemeinsamen Aktivitäten des Landes, der Stadt Ludwigshafen und der BASF am Beispiel des gemeinsamen Projekts „chem2biz“ im Technologiezentrum Ludwigshafen. Folgerichtig wird der Aufbau des Digital Hubs Ludwigshafen / Mannheim über eine Geschäftsstelle des Hubs im Technologiezentrum Ludwigshafen gesteuert.

Die Landesregierung sieht im Handel und in der Gesundheitswirtschaft erhebliche Potenziale für „Smart Services“ zugunsten von Kundinnen und Kunden und Patientinnen und Patienten.

In kaum einem anderen Wirtschaftsbereich zeigt sich die Bedeutung der Digitalisierung als Wachstumstreiber wie auch in ihrer Bedeutung für das Leben der Menschen so intensiv wie bei der Gesundheitswirtschaft. Mit dem Ziel wirtschaftspolitischer Innovation wird das Wirtschaftsministerium daher seine Bemühungen um einheitliche Standards und Normen in der digitalen Medizintechnik und den digitalen Anwendungen im Gesundheitswesen fortsetzen, um die Anschlussfähigkeit der Unternehmen an die internationale Spitze zu gewährleisten. Auch für den Handel wird es eine zentrale Herausforderung sein, kundenorientiert Offline-Handel und Online-Handel zu verbinden und digitale Lösungen in die Innenstädte und Geschäfte zu integrieren. Das Wirtschaftsministerium hat sich der Aufgabe angenommen, durch Gesprächskreise, Veranstaltungen und die Initiative „Neue Wege für innerstädtische Netzwerke“ die Vernetzung der im Handel aktiven Akteure zu unterstützen.

Die Landesregierung fördert das heimische Handwerk in seinen Digitalisierungsbemühungen.

Mit den Digitalisierungsberatern unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung aller Geschäftsprozesse im Handwerk fest zu etablieren. Sie sollen vor Ort Handwerksbetriebe in allen Fragen der Umstellung auf digitale Prozesse kostenfrei und niedrigschwellig beraten und bei der Implementierung digitaler Elemente in den Betrieb unterstützen. Die Maßnahme ist geeignet, die wirtschaftliche Situation im rheinland-pfälzischen Handwerk nachhaltig zu verbessern. Das Projekt soll zunächst vom 01.11.2017 bis 31.08.2019 (22 Monate) durchgeführt werden. Das Kompetenzzentrum Digitales Handwerk (KDH) des Bundes bei der Handwerkskammer Koblenz ist einer von vier bundesweiten Standorten, der zeigt, dass die Voraussetzungen für eine weiterhin positive Entwicklung in Rheinland-Pfalz gut sind.

Die Landesregierung stärkt die Games-Industrie in Rheinland-Pfalz und entwickelt ein Digital Hub mit dem Schwerpunkt Games.

Unternehmen der Kreativwirtschaft sind in vielen Bereichen innovative Impulsgeber und Dienstleister für die Wirtschaftsbranchen im Lande. Durch Cross-Innovation trägt die Branche zu neuen Produkten, Vertriebs- und Geschäftsmodellen bei. Dies gilt auch für die Games-Branche, deren Spieletechnologien oder Anwendungen („serious games“) beispielsweise in den Branchen Medizin, Architektur, Maschinenbau, Automobil, Chemie sowie vor allem im Bildungsbereich erfolgreiche Anwendung finden. In der ältesten Stadt Deutschlands, in Trier, ist an der Hochschule mit den Studiengängen „Intermedia Design“ und „Informatik – Digitale Medien und Spiele“ der deutschlandweit größte Ausbildungsbereich für Games-Entwickler entstanden. Zwar haben Ausgründungen mit Erstansiedlung in Rheinland- Pfalz begonnen, jedoch ist die Sogwirkung der Metropolen stark. Deshalb prüft die Landesregierung die Möglichkeit, Gründerinnen und Gründern in dieser Branche mit einem Games Hub, den Möglichkeiten des Coworking und Matching ein attraktives Angebot zu machen. Für die Landesregierung ist die Games-Branche ein zunehmend wichtig werdender Wirtschaftszweig.

Im Zuge der Förderung von „Smart Farming“ in Rheinland-Pfalz ermöglicht die Landesregierung Betrieben den kostenlosen Zugang zu Flächen- und Umweltdaten.

Die Einführung von Digitalisierungsprozessen in Landwirtschaft und Weinbau hat sich unter dem Begriff „Smart Farming“ etabliert. Die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz setzt zunehmend „Smart Farming“-Technologien ein. Sie sparen Zeit, schonen die Tier- und Pflanzenwelt und helfen, mit den Auswirkungen des Klimawandels umzugehen. Neue Mess- und Sensortechniken sowie die internet- und satellitenbasierte Datenübertragung gewinnen eine immer größere Bedeutung in weiten Bereichen der Landwirtschaft. Jede Landwirtin und jeder Landwirt, jede Winzerin und jeder Winzer können kostenlos und online ihre Daten bekommen. Zudem schafft die Landesregierung kostenlose Zugänge zu Daten wie etwa Wetter- und Befallsprognosen für häufige Pflanzenkrankheiten.

Die Landesregierung forciert den Wissenstransfer und fachlichen Austausch auf dem Gebiet des „Smart Farmings“.

Mit einer intelligenten Vernetzung von Wissenschaft, Digitaler Wirtschaft und Landwirtschaft soll der Prozess der digitalen Transformation in Landwirtschaft und Weinbau unterstützt werden. Die Handlungsfelder betreffen die landwirtschaftliche Praxis, die Beratung, das Versuchswesen und die angewandte Forschung sowie die Fort- und Weiterbildung. Die Digitalisierung wird ein Schwerpunkt der Lehrendenfortbildung im Bereich Landwirtschaft.

Die Landesregierung schafft dynamische, mobil abrufbare Verkehrsinformationen für einen fließenden Straßenverkehr.

Für die verkehrliche Infrastruktur übernehmen Land und Kommunen die Aufgabe der Planung, des Baus und Betriebs öffentlicher Verkehrsinfrastruktur. Gleichzeitig haben sie die Rolle als Aufgabenträger im öffentlichen Personennahverkehr. In allen Bereichen werden digitale Methoden eingesetzt. Die Landesregierung will die Ausstattung hochbelasteter und sensibler Straßenabschnitte mit Anlagen zur dynamischen Verkehrssteuerung und Verkehrsinformation wie Geschwindigkeitsregelung, Wetterdaten, Stauinfos oder Alternativrouten vorantreiben. Genauso wird an Park- und Rastplätzen eine digitale Steuerung zur flexiblen Auslastung der Kapazitäten eingesetzt. Das nutzen heute schon Lkws und Transporter für die Planung ihrer Routen. Die Landesregierung stellt den Bürgerinnen und Bürgern auf ihrem Mobilitätsportal unter www.verkehr.rlp.de einen digitalen Service zur Verfügung.

WEITERE INFORMATIONEN ZUR VERKEHRSINFRASTRUKTUR

Die Landesregierung unterstützt die Erprobung neuer Verkehrstechnologien mit Hilfe der aktiven Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft.

Der technologische Wandel in der Mobilität wird von Innovationen getrieben, die das automatisierte, autonome und das vernetzte Fahren ermöglichen. Neue Fahrzeuge – PKW wie Nutzfahrzeuge – bieten erhebliche Marktchancen für die rheinland-pfälzischen Industrie- und Logistikunternehmen entlang der gesamten Wertschöpfungskette. Dies gilt insbesondere für den Nutzfahrzeugbereich, der in Rheinland-Pfalz in hohem Maße vertreten ist. Mittels des Commercial Vehicle Cluster (CVC) in Kaiserslautern unterstützt die Landesregierung die Zusammenarbeit. Partner im CVC – international agierende Konzerne sowie kleine und mittlere Unternehmen – arbeiten gemeinsam an Lösungen für technologische Herausforderungen.

Damit wird die Wettbewerbsfähigkeit der beteiligten Unternehmen nachhaltig gesichert. Auch in der Logistikwirtschaft besteht das Ziel, den digitalen Transformationsprozess zu begleiten. Dazu gilt es, innovative Technologiekonzepte, Veränderungen der Wertschöpfungskette und veränderte Kompetenzanforderungen im Blick zu behalten und neben dem reinen Informationsaustausch, zum Beispiel auch die Vernetzung mit jungen, innovativen Unternehmen auf die Agenda zu stellen.

Die Landesregierung wird die Potenziale der Digitalisierung für den Tourismus nutzen.

Die Landesregierung sieht in der digitalen Erschließung des Tourismus große Potenziale für das Land. Die Tourismuswirtschaft in Rheinland-Pfalz bietet ihren Gästen schon heute einen modernen Tourismus 4.0 mit Angeboten wie der digitalen Informationsbereitstellung und digitalen Besucherlenkung beispielsweise über die App „Gastlandschaften Rheinland-Pfalz“ an. Zukünftige Herausforderungen für Destinationen und Tourismusbetriebe werden vor allem in Big Data, also der Erfassung und Auswertung der Daten von Gästen, als Grundlage für ein Digitales Tourismusmarketing gesehen. Große Bedeutung erfahren digitale touristische Produkte wie das Kooperationsvorhaben

„Antike Realität mobil erleben (ARmob)“. Mit dieser Anwendung sollen keltische und römische Stätten für den touristischen Gast sowie den einheimischen Besucherinnen und Besuchern über Augmented Reality Anwendungen digital erlebbar gemacht werden. Ein digitales Besucherkommunikationskonzept für die Liegenschaften der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz wird entwickelt. Außerdem werden zur zeitgemäßen Form der digitalen Wissensvermittlung kultureller und touristischer Angebote, sogenannte Digitorials zu Verfügung gestellt.

Die Landesregierung unterstützt die Unternehmen in ihren Bemühungen um Datensicherheit und Datensouveränität.

Eine Voraussetzung für den erfolgreichen Transformationsprozess der Digitalisierung in der Wirtschaft liegt nicht nur im Schutz der eigenen, von den Unternehmen generierten Daten, sondern auch in der eigenverantwortlichen Entscheidung über deren Verwendung. Die Landesregierung wird deshalb die projektorientierte Vernetzung im Bereich von Datenschutz und Datenverwendung sowie die Stärkung der IT-Sicherheit in den Unternehmen mit vorantreiben. Zudem soll im Sinne der Datensouveränität der bedarfsgerechte Aufbau zusätzlicher privatfinanzierter regionaler Rechenkapazitäten unterstützt werden. Sofern Hürden für Ansiedlung und Bau von Rechenzentren bestehen, sollen diese identifiziert und – soweit möglich – abgebaut werden.

Die Landesregierung stärkt den Wirtschaftsschutz durch Beratungsangebote zur Cyberspionageabwehr und zum Cybersabotageschutz.

Die IT-Durchdringung in allen Unternehmensbereichen und Prozessen wächst stetig. Große Mengen von Informationen sind digital gespeichert, werden digital verarbeitet und in IT-Netzen übermittelt. Die größte Gefahrenquelle sind Cyberangriffe auf die IT-Infrastrukturen eines Unternehmens mit dem Ziel, Unternehmensdaten auszuspionieren oder IT-Netzwerke zu sabotieren. Cyberangriffe werden immer komplexer, professioneller und zielgerichteter. Die Landesregierung berät und informiert Wirtschaftsunternehmen zu den Themen Cyberspionage sowie IT-Sicherheit, führt Sensibilisierungsgespräche und bietet Unterstützung bei der Aufklärung von Cybersicherheitsvorfällen an. Sie gibt der Wirtschaft zielgruppenorientierte Warnmeldungen, aktuelle Gefährdungsanalysen sowie Hinweise zur betrieblichen Eigenvorsorge.

Zwischen der Landesregierung und der rheinland-pfälzischen Wirtschaft besteht außerdem eine „Sicherheitspartnerschaft“, in der sich die Landesregierung, Unternehmen und Kammern austauschen und informieren.


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DIGITALISIERUNG ALS CHANCE FÜR ENERGIEWENDE, RESSOURCEN UND UMWELTSCHUTZ

„Die Digitalisierung ist notwendige Voraussetzung, um Energiewende und Sektorkopplung effizient und kostengünstig voranzubringen. Ressourcenschonende Produktion und wirksamer Umweltschutz können durch neue Technologien gestärkt werden. Diese Chancen werden wir nutzen. Gleichzeitig werden wir die Sicherheitsfragen im Blick haben.“

ULRIKE HÖFKEN, MINISTERIN FÜR UMWELT, ENERGIE, ERNÄHRUNG UND FORSTEN DES LANDES RHEINLAND-PFALZ

 

Der Ausbau von Erneuerbaren Energien, die Steigerung von Energieeffizienz und die Energieeinsparung sind die wesentlichen Säulen für die Energiewende. Die Digitalisierung wird uns dabei helfen, die Strukturen der Energiewende im Land effizient und kostengünstig weiterzuentwickeln sowie klima- und ressourcenschonend zu handeln. Viele Menschen in Rheinland-Pfalz nutzen eigene Solar- oder Photovoltaikanlagen zur Produktion von grünem Strom. Dadurch werden die Verbraucherin und der Verbraucher selbst auch zur Produzentin oder zum Produzenten von Strom. Sie können auf Preissignale reagieren und somit ihr Verbrauchs- und Einspeiseverhalten entsprechend anpassen. Sie nehmen damit eine aktive Rolle im zunehmend dezentralen Energienetz ein. Darauf müssen die Verteilernetze im Land angepasst werden. Hier kommt intelligenten Messsystemen, sogenannten „Smart Metern“, eine wichtige Rolle zu.

Durch die Digitalisierung entstehen auch in der Energiewirtschaft neue Geschäftsmodelle. Raum für innovative Startups und neue Kooperationen entsteht. Der intelligenten Steuerung von dezentraler Energieerzeugung liegen sehr viele Daten zugrunde. Daher sind Datenschutz, Datensicherheit und Datensouveränität wichtig. Für die Informations- und Funktionssicherheit in den Energieversorgungsunternehmen muss der Schutz sogenannter kritischer Infrastrukturen gewährleistet sein. Die Landesregierung unterstützt den Prozess der Digitalisierung gezielt und projektorientiert durch die fachliche Vernetzung, Demonstrationsvorhaben sowie durch Monitoring und Dokumentation.

Die Landesregierung stärkt die Vernetzung durch die Zukunftsinitiative Smart Grids Rheinland-Pfalz.

Die Landesregierung bietet Netzbetreibern, Forschungseinrichtungen, Unternehmen und Verbänden der Branche eine Plattform zur Vernetzung und zum Austausch über aktuelle Entwicklungen und Anwendungsbeispiele im Bereich Smart Grids / digitale Energiewende. Die Landesregierung unterstützt durch fachspezifische Veranstaltungen und Fachexkursionen den Praxisaustausch. Zukunftsweisende Modell- und Demonstrationsvorhaben werden initiiert, ihre Marktdurchdringung gefördert und die rheinland-pfälzische Energiewirtschaft bei der Umsetzung zukunftsweisender Geschäftsmodelle und Dienstleistungen unterstützt.

GreenPowerGrid unterstützt den Raum Speyer, eigene Energieressourcen zu erschließen und CO -Emissionen zu reduzieren.

Auf regionaler Ebene ist eine deutliche Reduktion von CO -Emissionen durch die Ausweitung von Photovoltaikanlagen möglich. Im Projektzeitraum von 2017 bis 2019 demonstrieren dies das Fraunhofer Institut für Techno- und Wirtschaftsmathematik und die Stadtwerke Speyer in einem gemeinsamen Forschungs- und Entwicklungsvorhaben. Im Versorgungsgebiet der Stadtwerke Speyer wird dazu ein dezentrales System von Photovoltaikanlagen und Batteriespeichern eingerichtet.

Der Einsatz von virtuellen Energiespeichern wird getestet, um den Stromverbrauch in Industriebetrieben flexibel und nachhaltig zu steuern.

Aufbauend auf bereits durchgeführten Forschungs- und Entwicklungsarbeiten werden im Zeitraum 2017 bis 2018 von der Transferstelle Bingen in Workshops und Seminaren branchenspezifische Möglichkeiten untersucht, um den Stromverbrauch in Industriebetrieben zeitlich flexibel zu steuern und an der fluktuierenden Stromerzeugung aus Windenergie und Photovoltaik auszurichten. Die verschiedenen, bereits vorhandenen industriellen Lastmanagementpotenziale (wie zum Beispiel Drucklufterzeuger, Wärmespeicher, Materialspeicher, Produktspeicher) werden zu einem virtuellen Energiespeicher verknüpft. Für einen Zeitraum von drei bis sechs Monaten wird der Betrieb des virtuellen Energiespeichers am Beispiel einer realen Industrieanlage, unter anderem hinsichtlich der Optimierung der Eigenversorgung, mit Hilfe eines Marktparallelservers getestet. Auch werden Vermarktungsstrategien für die Regelleistungsmärkte sowie die zukünftigen Strommärkte entwickelt.

Die Landesregierung fördert intelligente kommunale Netze.

Ein Beispiel dafür ist das „Regionale Verbundsystem Westeifel“. Alle relevanten Infrastrukturen wie Trinkwasser, Strom, Erdgas, Biogas und Telekommunikation werden intelligent und spartenübergreifend ausgebaut. Projektpartner sind die Kommunen der Region sowie private Partner. Zukünftig werden alle Daten über Energieverbräuche und erwartete Erzeugungsmengen im intelligenten kommunalen Netz Westeifel abgerufen und die Energieflüsse unter Einbeziehung vorhandener Speicherkapazitäten möglichst effizient gesteuert.

Stabile Versorgung mit lokal und regional erzeugter Erneuerbarer Energie wird im Verbundprojekt bis 2020 getestet.

Das aus Bundesmitteln finanzierte Projekt soll zeigen, wie die Energieversorgungsaufgabe in der Zukunft wirtschaftlich sinnvoll und nachhaltig erfüllt werden kann. Das Verbundprojekt „Designetz – Baukasten Energiewende“ wurde als eine von fünf Modellregionen in einem Wettbewerb des Bundeswirtschaftsministeriums ausgewählt. Für Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und das Saarland ist der Projektzeitraum von 2017 bis 2020. Angestrebt wird neben einem stabilen Netzbetrieb ein weitgehend lokaler oder regionaler Verbrauch der erneuerbar erzeugten Energie. Dies soll in Zukunft dabei helfen, den Bedarf an weiteren Stromtrassen zu verringern. Die Landesregierung unterstützt und begleitet das Projekt.

Das Land informiert mit onlinebasiertem Energieatlas Rheinland-Pfalz über Energiewende und Praxisbeispiele.

Mit dem onlinebasierten Energieatlas Rheinland-Pfalz informiert das Land bereits seit 2017 über den Stand der Energiewende und zeigt vielfältige Praxisbeispiele aus Rheinland-Pfalz. Damit fördert das Land den Wissenstransfer und schafft Transparenz. Umsetzungsbeispiele und Erfahrungsberichte zur Digitalisierung in der Energiewende sollen hier zukünftig erfasst werden. Das Land dokumentiert und stellt Daten bereit.

Die Landesregierung führt 2018 eine Studie zur Nutzung von Stromüberschüssen aus Erneuerbaren Energien durch.

Das Land wird 2018 eine Studie zur Nutzung von Stromüberschüssen aus Erneuerbaren Energien veranlassen. Dabei sollen vorhandene Potenziale der Erzeugung sowie des Einsatzes Erneuerbarer Energien für die Sektorkopplung betrachtet werden. Im Mittelpunkt stehen die Nutzungsmöglichkeiten von Windstrom mit dem Ziel, die optimale Ausnutzung des Windangebotes durch den Ausbau von Umwandlungsoptionen zum Beispiel in Wärmeenergie zu unterstützen. Die Möglichkeiten einer intelligenten Steuerung von Erzeugungs- und Verbrauchsoptionen werden hierbei Berücksichtigung finden.

Landesweiter Wettbewerb „Digitale Leuchttürme der Energiewende“ startet ab 2019.

Um zukunftsweisende Digitalisierungsprojekte in der Energiewende zu unterstützen, startet die Landesregierung ab 2019 einen landesweiten Wettbewerb. Die Landesregierung will auch im Energiebereich zu innovativen Projekten anregen und Startups fördern. Eine unabhängige Expertenjury wird die inhaltliche Vorbereitung und Durchführung unterstützen.

Über Luftschadstoffmessungen an neuen Industrieanlagen digital berichten.

In der digitalen Modellregion Rhein-Neckar wurden neue Innovationen entwickelt. Gemeinsam mit dem Bund konnte das Modellvorhaben „Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“ vorangebracht werden. Hierbei geht es um den effizienteren Datenaustausch zwischen Wirtschaft und Verwaltung. Gerade für die chemische Industrie im Land ist eine elektronische Emissionsberichterstattung ein enormer Effizienzgewinn. Deshalb wurde im Jahr 2013 ein Prototyp des IT-Projekts ELIS-A durch Hessen und Rheinland-Pfalz entwickelt. Ziel ist es, bis 2020 eine elektronische Berichterstattung zu installieren, die alle Bearbeitungsschritte ermöglicht und das Verfahren für die Beteiligten vereinfacht. Betreiber von Altanlagen sollen freiwillig teilnehmen können.

Die Landesregierung unterstützt Betriebe bei der Optimierung des Ressourceneinsatzes insbesondere durch die Digitalisierung von Produktionsprozessen.

Dazu wurde 2017 das Pilotprojekt des Effizienznetzes Rheinland-Pfalz (EffNet®) „EffCheck – Industrie 4.0“ gestartet. Dabei werden die Unternehmen beim Start in eine effiziente moderne industrielle Produktion vor allem im Hinblick auf die Ressourceneffizienz begleitet. Freie Beraterinnen und Berater führen unter Federführung des Landesamtes für Umwelt Rheinland-Pfalz die „EffChecks – Industrie 4.0“ durch. Die ersten Ergebnisse sind so positiv, dass das Pilotprojekt fortgeführt wird.

Open Data! Die Landesregierung macht die Digitale Forstinventur ab 2018 zum Standard und setzt effizientes Geodatenmanagement um.

Die Landesregierung will die gemeinsame Nutzung von Geodaten erreichen. Dazu wird Rheinland-Pfalz ein modernes, innovatives Geodatenmanagement nach internationalen Standards entwickeln. Die Forstinventur auf Basis digitalisierter Fernerkundung wird ab dem Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz zum Standard werden. Erster Schritt ist das Projekt „Sentinel-4-GRIPS“ des Landes mit der Universität Trier und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR). Es bietet die Möglichkeit auf Sattelitendaten zurückzugreifen. Entstanden ist ein vollautomatisierter Prozess von der Luftbildaufnahme bis zur Gewinnung flächendeckender Information über Baumarten- und die Alterszusammensetzung der rheinland-pfälzischen Wälder.

Hochwasservorhersage Digital

Hochwasservorhersagen sind die Grundlage für die Einleitung von Gefahrenabwehr- und Katastrophenschutzmaßnahmen im Hochwasserfall und deshalb unerlässlich. Die Hochwassermeldezentren in Rheinland-Pfalz berechnen Hochwasservorhersagen für alle Flüsse in Rheinland-Pfalz. Für die größeren Flüsse werden die Meldungen über den landesweiten Hochwassermeldedienst an die nachgeordneten Hochwassermeldestellen bei den Kommunen verbreitet. Für die Pegel an Rhein, Mosel, Lahn, Nahe, Glan, Sieg sowie an weiteren Gewässern werden zentimetergenaue Hochwasservorhersagen und Abschätzungen im Internet unter www.hochwasser-rlp.de veröffentlicht. Für kleinere Einzugsgebiete gibt es auf der gleichen Internetseite eine Hochwasserfrühwarnung, die Warnungen aufgrund qualitativer Vorhersagen herausgibt. Auf diese Vorhersagen wird in Hochwasserzeiten stark zugegriffen.

WEITERE INFORMATIONEN ZUR HOCHWASSERVORHERSAGE

Viele Pegelwerte sind auch über die App „Meine Pegel“ verfügbar. Dort können individuelle Warnwerte für einzelne Pegel mit Benachrichtigungsfunktion eingerichtet werden. Zudem werden Hochwasserwarnungen über die Apps „NINA / MoWaS“ und „KATWARN“ ausgelöst.


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DEMOGRAFISCHEN WANDEL GESTALTEN, LÄNDLICHE RÄUME ENTWICKELN – JUNG UND ALT VERNETZEN

„Die Förderung der Medienkompetenz im Alter ist enorm wichtig, um die Zahl der älteren Onliner zu erhöhen und um gleichzeitig ein Bewusstsein für Sicherheitsrisiken, die im Internet lauern, zu schaffen. Digitalisierung wirkt sich auf die gesamte Gesellschaft, auf jeden einzelnen Menschen und dessen Lebenswelt aus. Wir wollen motivieren, daran mitzuwirken und teilzuhaben und digitale und technische Lösungen im Alltag zu nutzen.“

SABINE BÄTZING-LICHTENTHÄLER, MINISTERIN FÜR SOZIALES, ARBEIT, GESUNDHEIT UND DEMOGRAFIE DES LANDES RHEINLAND-PFALZ

 

Rheinland-Pfalz ist ein vielfältiges und modernes Land. Die Menschen leben in Städten und Dörfern. In Rheinland-Pfalz sind 60 Prozent der Fläche ländliche Regionen, die die fünf Ballungszentren einbetten. Jede Stadt, jede Region steht vor unterschiedlichen Herausforderungen. Rheinland-Pfalz bedeutet für die Menschen Heimat und ist auch in Zukunft allerorts, egal ob in der Stadt oder auf dem Land, lebenswert.

Digitale Anwendungen können dabei helfen, das Leben der Bürgerinnen und Bürger attraktiv zu halten. Die Landesregierung trägt mit ihren Maßnahmen dazu bei, dass junge Menschen in den ländlichen Regionen bleiben und sich neue Bürgerinnen und Bürger auch auf dem Land ansiedeln. Denn die digitalen Möglichkeiten können uns helfen, das Leben in der Gemeinde einfacher und unkomplizierter zu organisieren, selbst wenn ein Mensch jeden Tag etliche Kilometer zu seiner Arbeitsstelle pendelt oder im Schichtdienst arbeitet. Die Landesregierung wird hierbei auch die ältere Generation in der Teilhabe und Nutzung der digitalen Möglichkeiten und Chancen in ländlichen Räumen mit Qualifizierung und Beratungsangeboten unterstützen. Die Kommunen im Land entwickeln sich ins digitale Zeitalter und lokale Unternehmen bekommen neue Perspektiven. Die Technik steht dabei im Dienste der Menschen. Die Rheinland- Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer legen Wert darauf, dass alle Generationen gemeinsam leben können und sich gegenseitig unterstützen. Junge und alte Menschen sollen hier ein gutes und selbstbestimmtes Leben führen können.

Jedes Dorf in Rheinland-Pfalz wird zum Digitalen Dorf.

Die Landesregierung fördert – mit rund drei Millionen Euro – gemeinsam mit der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e. V. und dem Fraunhofer Institut für Experimentelles Software Engineering digitale Angebote im ländlichen Raum. Das Modellprojekt „Digitale Dörfer“ startete in Betzdorf im Landkreis Altenkirchen (Westerwald) sowie Eisenberg und Göllheim im Landkreis Donnersbergkreis als Testregionen. Die „LieferBar“ – der Lieferservice für die Gemeinschaft – und die „BestellBar“ – der regionale Online-Marktplatz – wurden im Jahr 2017 erprobt. Im Jahr 2018 wird das Angebot um die Gemeinde App, den „DorfFunk“ sowie die „DorfNews“ und die „FahrBar“, durch die die kommunale Mobilität einfach organisiert werden kann, ergänzt. Die Lösungen der Digitalen Dörfer sollen zukünftig in allen rheinland- pfälzischen Kommunen genutzt werden können.

Die Landesregierung unterstützt durch Schulung und Beratung die Kommunen bei der Digitalisierung.

Die Landesregierung macht die Kommunen fit für eine bürgerfreundliche digitale Verwaltung. Das Rheinland-Pfalz- Portal bietet für Land und Kommunen digitalen Service aus einer Hand. Im Landkreis Cochem-Zell, als Modelkommune E-Government wurde in einer Kooperation Bund-Land und Kommune eine papierlose Verwaltung geschaffen. Auch ein Servicekonto ist bereits im Einsatz, welches Verwaltungsdienstleistungen, Zuständigkeiten und Ansprechpartner bündelt und so einen Weg zur einfachen, kostengünstigen und schnellen Umsetzung von Bürgerservices bietet. Die Landesregierung bietet den Kommunen begleitende Beratung an. Dafür hat die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e. V. im Auftrag der Landesregierung ein Angebot mit Workshops konzipiert, denn Bürgerinnen und Bürger, Politik und Wirtschaft vor Ort müssen ihre Handlungsspielräume und Möglichkeiten im digitalen Zeitalter kennenlernen. Um die Digitalisierung sinnvoll gestalten zu können, müssen sich die örtlichen Verwaltungsstrukturen weiterentwickeln. Die Landesregierung unterstützt sie hierbei.

Coworking Spaces werden auch im ländlichen Raum etabliert.

Die digitalen Möglichkeiten bringen neue, virtuelle Arbeitsmodelle hervor. Viele Bürgerinnen und Bürger können so von jedem beliebigen Ort aus arbeiten und sich mit ihren Kolleginnen und Kollegen vernetzen. Nicht jeder möchte dabei aber zu Hause sitzen, sondern lieber Kontakt zu anderen Berufstätigen aufnehmen. Coworking Spaces, also gemeinsam genutzte Mietbüros, bieten neue Formen der Arbeit. Dadurch wird wohnortnahes Arbeiten ermöglicht, der lokale Konsum und die lokale Gemeinschaft gestärkt. Die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e. V. führt einen Praxistest und die Entwicklung eines kommunal umsetzbaren Mietbüro-Modells für ländliche Grundzentren und Kleinstädte in Prüm durch. So werden Erkenntnisse auch für andere Kommunen gewonnen.

Metropolregion Rhein-Neckar – länderübergreifend Themen der Digitalisierung vorantreiben.

Die Landesregierung handelt vernetzt – auch über Ländergrenzen hinweg. Die Ausrichtung des Digitalgipfels der Bundesregierung 2017 in der Metropolregion Rhein-Neckar hat gezeigt, wie wichtig eine länderübergreifende Zusammenarbeit in Regionen ist, um die Potenziale der Digitalisierung zu heben. In der Metropolregion Rhein-Neckar arbeiten Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürger gemeinsam an neuen Konzepten für ihre Region im Bereich Mobilität, Verwaltung oder Gesundheit, um sich als „Modellregion der digitalen Vernetzung“ zu etablieren. Beispiel ist die gemeinsame Behördennummer 115. In der Metropolregion Rhein-Neckar zeigt sich eine neue Kultur der Zusammenarbeit und die kluge Vernetzung der Akteure führt zu Fortschritt. Diese Kooperation fördert die Landesregierung auch in Zukunft.

Digitale Stadt Kaiserslautern – hier erprobte Lösungen werden allen Kommunen zur Verfügung stehen.

Die Landesregierung fördert ideell und finanziell mit knapp 1,7 Millionen Euro den Ausbau von Kaiserslautern zu einer digitalen Modellstadt für Rheinland-Pfalz. Hier werden die Vernetzung der Systeme in allen Bereichen der Stadt erreicht, neue Technologien praxisnah getestet und langfristige Smart-City-Lösungen eingeführt. Es werden gemeinsam mit den lokalen Akteuren vielfältige Projekte auf den Weg gebracht, Netzwerke aufgebaut und mit dem Slogan „herzlich digitale Stadt“ eine politische Leitlinie für den Umgang mit der Digitalisierung skizziert. Die Lösungen sollen allen Kommunen zur Verfügung stehen und alle wesentlichen Aspekte der Digitalisierung in Städten beleuchten.

PC- und Internet-Treffs für ältere Menschen unterstützen.

In Rheinland-Pfalz haben sich an über 60 Standorten PC- und Internet-Treffs für ältere Menschen etabliert. Die Treffs bieten Beratung, Begleitung und Hilfe bei den alltäglichen Fragen im Umgang mit neuen Medien. In den regionalen Treffs werden die Hilfesuchenden von gleichaltrigen ehrenamtlichen Internet-Tutorinnen und -Tutoren beim Einstieg in die digitale Welt unterstützt. Ende Oktober 2017 hat das Zentrum für wissenschaftliche Weiterbildung (ZWW) der Universität Mainz die Broschüre mit den „PC- und Internet-Treffs für ältere Menschen in Rheinland-Pfalz“, veröffentlicht, die von der Landesregierung gefördert wurde.

Silver Tipps – sicher online!

Das Serviceportal „Silver Tipps – sicher online!“ gibt fundiert, verständlich und werbefrei Antworten im Umgang mit dem Internet. Ältere Onlinerinnen und Onliner erhalten hier von Expertinnen und Experten oder Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern konkrete Informationen, Anregungen und Tipps, die den täglichen Umgang mit Internet, Smartphone und Co. sicher machen und Berührungsängste abbauen. Neue Medien bieten ein großes kreatives Potenzial, daher will das Portal Seniorinnen und Senioren auch neugierig machen und dazu anregen, neue Dinge auszuprobieren. „Silver Tipps – sicher online!“ ist ein Projekt der Initiative Medienintelligenz der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und der Stiftung MedienKompetenz Forum Südwest (MKFS), das gemeinsam mit den Partnern SWR, den Landesmedienanstalten Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, den Verbraucherzentralen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, den Datenschutzbeauftragten beider Bundesländer, dem MedienKompetenzNetzwerk Mainz- Rheinhessen, dem Bürgersender OK:TV Mainz, dem Netzwerk für Senior-Internet-Initiativen BW e. V. sowie dem Verband der Volkshochschulen Rheinland-Pfalz umgesetzt wird.

Digitalbotschafter fördern digitale Teilhabe Älterer.

Mit Unterstützung der Landesregierung sollen in Rheinland-Pfalz in den kommenden drei Jahren Digitalbotschafter ausgebildet und in ihrer Arbeit unterstützt werden. Immer mehr ältere Menschen in Rheinland-Pfalz nutzen Smartphone und Tablet. Die ehrenamtlichen Digitalbotschafter sollen durch Qualifizierung und Vernetzung darin unterstützt werden, Ältere im Umgang mit der digitalen Alltagswelt (Internet, Smartphone und Co.) vor Ort oder bei Bedarf zu Hause zu begleiten. Die Landesregierung will Unsicherheiten und Ängste abbauen und Menschen stärken, die neuen Möglichkeiten wahrnehmen zu können.

Landesinitiative Neue Nachbarschaften geht online auf www.neue-nachbarschaften.rlp.de

Für ein gutes und selbstbestimmtes Leben im Alter braucht es vor Ort Netzwerke der gegenseitigen Unterstützung. Ziel der Landesinitiative „Neue Nachbarschaften – engagiert zusammen leben in Rheinland-Pfalz!“ ist es, das soziale Miteinander und die gegenseitige Unterstützung auf lokaler Ebene zu fördern. Es gibt hierzu Praxiswerkstätten und Netzwerktage. Die neue Website gibt erstmals eine Gesamtschau über die mehr als 100 lokalen Nachbarschaftsinitiativen und Bürgergemeinschaften, die in Rheinland-Pfalz bereits existieren. Sie hilft bei der gezielten Suche nach diesen Initiativen. So lassen sich auf Wunsch die Projekte anzeigen, die in einer Region zur Verfügung stehen: beispielsweise Mittagstische, Lesepatenschaften, Fahrdienste, Mitfahrbänke, Einkaufshilfen, Begleitungen zu Ämtern oder Ärzten, Straßenfeste, Gemeinschaftsgärten oder Auszeiten für pflegende Angehörige. Zudem gibt es für die bestehenden und für neue Initiativen praktische Arbeitshilfen und Informationen über Möglichkeiten der Unterstützung und Förderung.

WEITERE INFORMATIONEN ZUR INITIATIVE NEUE NACHBARSCHAFTEN


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DIGITALISIERUNG IN GESUNDHEIT UND PFLEGE. GUT VERSORGT DURCH NEUE CHANCEN.

Im Mittelpunkt der rheinland-pfälzischen Gesundheitspolitik stehen die Menschen. Egal ob in der Stadt oder auf dem Land, egal ob Jung oder Alt: Jede Bürgerin und jeder Bürger in Rheinland-Pfalz hat einen Anspruch auf die Gewährleistung einer gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung, die qualitativ hochwertig, bezahlbar und in der Zukunft sicher ist. Die Bürgerinnen und Bürger sollen darauf vertrauen können, dass ihnen bei Krankheit oder Pflegebedürftigkeit umfassend geholfen wird.

Die Landesregierung sieht im Feld der Telemedizin erhebliche Potenziale, um die unmittelbare Patientenversorgung über weite Entfernungen zu realisieren. Fachliche Ressourcen aus den Zentren des Landes werden für dezentrale Versorgungsstrukturen genutzt. Durch die Digitalisierung entstehen neue Impulse für innovative Behandlungskonzepte. Dabei muss das Spannungsfeld aus digitaler Transformation und Umsetzbarkeit im Gesundheitswesen aufgelöst werden. Auch ältere oder kranke Menschen, die alleine wohnen möchten, profitieren in vielen Bereichen von moderner Technik. Der Anteil alleinlebender Seniorinnen und Senioren in Deutschland wird zukünftig steigen. Nicht nur der Bedarf an pflegerischer Unterstützung wird zunehmen, sondern auch der Bedarf an niedrigschwelliger Alltagsunterstützung. Dabei sind persönliche Beratung und technische Hilfen kein Widerspruch. Gemeinsam mit den Partnerinnen und Partnern aus dem Gesundheitswesen und der Pflege gestaltet die Landesregierung das Zukunftsprogramm „Gesundheit und Pflege – 2020“.

Die Landesregierung setzt sich für die Umsetzung der Telematikinfrastruktur und die Einführung der elektronischen Patientenakten ein.

Die Grundlage für einen sicheren Austausch medizinischer Daten und Informationen im Gesundheitswesen bildet die Telematikinfrastruktur, die alle Akteure des Gesundheitswesens miteinander vernetzt. Das Land Rheinland-Pfalz nimmt als Testregion an der Erprobung der Infrastruktur der elektronischen Gesundheitskarte teil. Die Landesregierung will insbesondere die Einführung elektronischer Patientenakten als Kernelement und übergeordnetes Ziel der Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens unterstützen. Offene Schnittstellen bei der Technik und damit Insellösungen sind zu vermeiden. Das Land Rheinland-Pfalz setzt sich im Austausch mit Bund und Ländern und durch Initiativen im Rahmen der Gesundheitsministerkonferenzen dafür ein, dass bestehende rechtliche Hürden und Fehlanreize abgebaut werden. Dies betrifft insbesondere auch die Maßnahmen zur Aufnahme der Telemedizin in das Vergütungssystem. Eine schnellere Integration der im E-Health-Gesetz normierten nutzenbringenden Innovationen in die Versorgung soll ermöglicht werden. Deren Perspektiven werden mit allen Partnerinnen und Partnern der Gesundheitsversorgung und den Vertretungen der Patienten und des Datenschutzes diskutiert und abgestimmt. Im Dialog beim Runden Tisch „E-Health RLP“ wurden die Voraussetzungen einer elektronischen Patientenakte besprochen. Daten, die bisher an unterschiedlichen Stellen vorlagen, müssen zusammengeführt werden und sind künftig am Ort und zur Zeit der Behandlung der Patientinnen und Patienten verfügbar. Die Akte wird eine stärkere Einbindung der Patientinnen und Patienten in die Versorgung bringen. Die Landesregierung legt Wert darauf, dass die Daten dabei immer in der Hand der Patientinnen und Patienten bleiben.

Die Landesregierung wird die möglichen Einsatzfelder mobiler Anwendungen in Prävention, Diagnostik, Therapie und Versorgungsforschung untersuchen.

Insbesondere das Angebot an Gesundheits- und Medizin-Apps – also kleiner Programme vor allen für das Smartphone oder Tablet – wächst rasant. Es finden sich viele Einsatzfelder. Die Landesregierung bezieht dabei auch Dimensionen des Datenschutzes, des Medizinprodukterechts und der Situation am Markt einschließlich der Transparenz für die Nutzerinnen und Nutzer mit ein. Eine schnellere Integration nutzenbringender Innovationen in die gesundheitliche und pflegerische Versorgung soll ermöglicht werden.

„EHeR•versorgt“ unterstützt eine gute Versorgung von Patientinnen und Patienten mit akuter oder chronischer Herzinsuffizienz.

„EHeR•versorgt“ wurde von der Landesregierung im Rahmen der Zukunftsinitiative „Gesundheit und Pflege – 2020“ initiiert, um eine flächendeckende, qualitativ hochwertige medizinische Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Herzinsuffizienz zu unterstützen. Mit dem geförderten Projekt soll mit Hilfe von Telemonitoring, auch zwischen den Arztbesuchen, die Versorgung der Patientinnen und Patienten sichergestellt sein. Die Betreuung der Patientinnen und

Patienten im Eifelkreis Bitburg-Prüm erfolgt durch ein Telemedizinisches Zentrum, an welches sie mittels einer funkfähigen Körperwaage und eines Blutdruckmessgerätes Gewicht, Blutdruck und Puls übermitteln. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind 24 Stunden an jedem Tag der Woche erreichbar und prüfen die ermittelten Werte täglich. Bei Abweichungen werden zunächst die Patientinnen und Patienten telefonisch kontaktiert und gegebenenfalls gemeinsam mit dem Haus- oder Facharzt erforderliche Maßnahmen eingeleitet.

„STuDi“ – Smart Home Technik und Dienstleistung unterstützt ein unabhängiges Leben zu Hause.

Die Landesregierung fördert das Projekt „STuDi“, dessen Abkürzung für „Smart Home Technik und Dienstleistung für ein unabhängiges Leben zu Hause“ steht. Bis zu 100 Haushalte in Trier und im Landkreis Trier-Saarburg werden mit sogenannten Ambient Assisted Living (AAL)-Technologien wie Sensorik ausgestattet. AAL umfasst ein ganzes System an Lösungen, das entwickelt wurde, um die Pflege von älteren Personen und von Personen mit Handicap zu vereinfachen und unterliegt der ständigen Weiterentwicklung. Das Besondere des Projektes ist die Kombination moderner Technologien und präventiver Beratung. Zudem sollen haushaltsnahe Dienstleistungen und Unterstützungsangebote durch Kommunikations-, Informations- und Beratungsdienste gestaltet werden. Seniorinnen und Senioren sollen so möglichst lange selbstbestimmt und mit größtmöglichem Sicherheitsgefühl im eigenen Zuhause leben können.

Rheinland-Pfalz atmet durch! Telemedizin für eine gesunde Lunge.

Millionen Menschen in Deutschland leiden unter chronischen Atemwegserkrankungen wie COPD und Asthma, die ihre Lebensführung beeinträchtigen. Das Projekt zur telemedizinischen Versorgung von Menschen mit Lungenerkrankungen soll die Behandlung chronischer Atemwegserkrankungen nachhaltig verbessern. 120 Patientinnen und Patienten mit Asthma oder COPD erhalten die Asthma Plus-App des Koblenzer Startups Qurasoft und ein funkfähiges Messgerät. So können sie einfach Messwerte aufzeichnen, Krankheitsfragebögen beantworten und ihre Medikationseinnahmen protokollieren. Darüber hinaus erhalten Betroffene wertvolle Hinweise, wie beispielsweise aktuelle Informationen zur Pollenflugbelastung. Alle erfassten Daten werden digital an den behandelnden Arzt geschickt, der in der Medical Desk- Telemedizinsoftware eine integrierte und gezielte Analyse und Steuerung der Behandlung vornehmen kann. Dabei soll keineswegs eine reine App-Fernbehandlung stattfinden, sondern die telemedizinische Behandlung ergänzend zur bestehenden Behandlung erfolgen. Die Partner des Projektes sind das Telemedizin-Startup Qurasoft und das pneumologische Studienzentrum KPPK in Koblenz.

Die Stellungnahme der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz zum Digital-Dialog bestätigt, dass die Projekte zur Erforschung des Nutzens und der Machbarkeit von Ambient Assisted Living, vormals ‚SUSI TD‘, jetzt ‚STuDi‘ (Smart Home Technik und Dienstleistung für ein unabhängiges Leben zu Hause), aufgrund ihrer Verzahnung von persönlicher Betreuung in Form von präventiven Hausbesuchen durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der örtlichen Pflegestützpunkte und der Verwendung eines technischen Assistenzsystems ein vielversprechender Ansatz für die Zukunft sind.

Einsatz von Telemedizin verbessert Schlaganfallversorgung im Land.

Durch das Telestroke-Netzwerk Rheinland-Pfalz können Schlaganfälle in den teilnehmenden Krankenhäusern im ganzen Land rund um die Uhr sicher erkannt und auf fachlich höchstem Niveau therapiert werden. Dadurch wird die Schlaganfallversorgung im Land nachhaltig verbessert. Die diensthabende Schlaganfallexpertin im Telestroke-Zentrum wird in der Notaufnahme sofort über eine Videokonferenz zugeschaltet und kann die Patientinnen und Patienten unmittelbar befragen und zusammen mit dem Arzt vor Ort neurologisch untersuchen. Gleichzeitig werden die Computertomographie-Bilder der Patientinnen und Patienten innerhalb weniger Sekunden zur Beurteilung in das Zentrum überspielt. So kann sehr schnell geholfen werden.

„Die Menschen in Rheinland-Pfalz werden erfreulicherweise immer älter und wünschen sich, möglichst lange selbstbestimmt und selbstständig alt zu werden. Wir unterstützen sie hierbei, indem die Landesregierung den Einsatz digitaler Technik in der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung fördert.“

SABINE BÄTZING-LICHTENTHÄLER, MINISTERIN FÜR SOZIALES, ARBEIT, GESUNDHEIT UND DEMOGRAFIE DES LANDES RHEINLAND-PFALZ

 


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ZUKUNFT DER ARBEITSWELT – GUTE ARBEIT 4.0

Die Arbeitswelt ist einem permanenten Wandel unterworfen. Branchen verändern sich – das ist nicht neu. Neu ist allerdings die große Dynamik und Geschwindigkeit der Veränderung. Neben dem demografischen Wandel und der fortschreitenden Globalisierung ist es insbesondere der technologische Fortschritt – und hier vor allem die zunehmende Digitalisierung – durch den sich die Art, wie produziert und gearbeitet wird, grundlegend und nachhaltig ändert. Der Landesregierung ist es ein großes Anliegen, die Menschen bei der Gestaltung dieses Wandels einzubeziehen und zu beteiligen. Dazu hat die Ministerpräsidentin den „Ovalen Tisch“ als Dialog- und Vernetzungsforum für alle beteiligten Akteure ins Leben gerufen.

Manche Entwicklungen und ihre Folgen für Branchen und Berufsqualifikationen sind noch nicht absehbar. Am „Ovalen Tisch“ werden Trends bereits sehr früh deutlich und unter Einbeziehung der Wissenschaft analysiert. Der „Ovale Tisch“ ist ein Instrument, um diese Entwicklungen im Dialog aktiv mitzugestalten. Die Landesregierung trägt dadurch gemeinsam mit den Sozialpartnern dafür Sorge, dass die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer von der Digitalisierung der Arbeitswelt profitieren können. Gute Arbeitsbedingungen, faire Löhne und ein angemessener Arbeitsschutz müssen auch im digitalen Zeitalter gewährleistet sein.

Die Landesregierung wird einen Masterplan „Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz“ vorlegen. Dieser wird unter Federführung des Arbeitsministeriums gemeinsam mit den Partnern des „Ovalen Tisches“ der Ministerpräsidentin erarbeitet.

Die Entwicklung des Masterplans geschieht in zwei Schritten: Die Landesregierung hat den intensiven Diskurs „Zukunft der Arbeitswelt“ initiiert, an dem alle relevanten Akteure beteiligt sind und der wissenschaftlich begleitet wird. Hierzu hat die Landesregierung einen landesweiten Dialog organisiert. In dessen Rahmen wurden mit den Partnern des „Ovalen Tisches“ der Ministerpräsidentin wie der Bundesagentur für Arbeit, den Kammern, den Unternehmerverbänden, den Gewerkschaften und weiteren Akteuren im Verlauf des Jahres 2017 Expertenworkshops durchgeführt sowie Themenkonferenzen für die interessierte Öffentlichkeit angeboten. Die Veranstaltungen fanden an unterschiedlichen Orten in Rheinland-Pfalz statt. In der zweiten Phase wird die Landesregierung basierend auf den Ergebnissen des Landesdialogs und unter Einbeziehung der Partner des „Ovalen Tisches“ den Masterplan erstellen. Darin werden sich Zielsetzungen und Lösungsvorhaben finden, um den Wandel der Arbeitswelt in Rheinland-Pfalz zu gestalten. Soweit es möglich und sinnvoll war, wurden die Ergebnisse auch bei der Weiterentwicklung der Fachkräftestrategie für Rheinland- Pfalz berücksichtigt. Außerdem sollen die Ergebnisse auch auf Bundesebene über entsprechende Initiativen Eingang finden. Die Besetzung der konkreten Themen erfolgt in dieser zweiten Phase. Bei den Themenkonferenzen, flankierenden Gesprächen, Betriebsbesuchen und ähnlichem haben sich jedoch bereits die Handlungsfelder „Flexibilisierung von Arbeitszeit und Arbeitsort“, „Mitbestimmung“ und „Bildung / Weiterbildung“ herauskristallisiert.

Die Landesregierung gestaltet Arbeitszeit und Arbeitsort im digitalen Zeitalter.

Die digitalen Möglichkeiten lassen ein zeit- und ortsunabhängiges Arbeiten zu. Oftmals reichen ein schnelles Netz und ein Laptop, Tablet oder Handy. Beispielsweise kann eine Architektin von ihrem Haus in der Eifel aus ihren Vorschlag in das Büro nach Trier schicken. Der Ort, von dem aus die Arbeit verrichtet wird und der Zeitraum in dem dieses geschieht, kann angepasst werden: an die Zeiten und Orte der Familie, das Ehrenamt, die Freizeit und Erholung. Die Arbeit wird mobil und selbstbestimmt. Homeoffice wird immer umfassender möglich. Beruf und Privatleben können besser in Einklang gebracht werden. Der Vater oder die Mutter kann um 15 Uhr ein Kind von der Kita abholen und arbeitet danach von zu Hause aus weiter. Neben den positiven Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt kann sie aber auch zu Belastungen führen. Im Zuge von Homeoffice, Vertrauensarbeitszeit und ständiger Erreichbarkeit ist die „Entgrenzung“ von Arbeit und Privatleben eine Gefahr. Arbeit und Privatleben verschwimmen, es wird mehr und verdichteter gearbeitet. Nicht für jede und jeden ist die Flexibilisierung von Arbeitszeit und Arbeitsort ein Gewinn. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer streben auch klar abgegrenzte und verlässliche Arbeitszeiten an. Zwischen Branchen, Tätigkeitsfeldern aber auch innerhalb einer Belegschaft können die Erwartungen und Bedürfnisse ganz unterschiedlich sein.

„Wir möchten eine Flexibilisierung, die beiden Seiten, Arbeitnehmern und Arbeitgebern, gleichermaßen gerecht wird. Eine einseitige Verteilung der Lasten darf es nicht geben. Arbeit darf auch nicht völlig entgrenzt werden. Denn es sind grundlegende menschliche Bedürfnisse, irgendwann abschalten zu dürfen, die Möglichkeit zu haben, sich von der Arbeit zu erholen und Zeit mit Freunden und Familie zu verbringen.“

SABINE BÄTZING-LICHTENTHÄLER, MINISTERIN FÜR SOZIALES, ARBEIT, GESUNDHEIT UND DEMOGRAFIE DES LANDES RHEINLAND-PFALZ

Mitbestimmung im digitalen Zeitalter

Mitbestimmung steht für demokratische Teilhabe und ist ein wichtiges Mittel für den fairen Interessenausgleich. Ihr kommt im deutschen Modell der sozialen Marktwirtschaft ein hoher Stellenwert zu. Von einer starken Mitbestimmung profitieren nicht nur die Beschäftigten, sondern auch die Unternehmen. Die fortschreitende Digitalisierung der Arbeitswelt stellt die Mitbestimmung vor neue Herausforderungen. Insbesondere bei den im Zuge der Digitalisierung in der Arbeitswelt entstandenen neuen Arbeitsformen, wie zum Beispiel dem Crowdworking, stellt sich die Frage nach der Interessenvertretung durch betriebliche Gremien. Eine zeitgemäße Mitbestimmung und starke Sozialpartnerschaft sind in einer sich wandelnden Arbeitswelt unverzichtbar.

Die Landesregierung unterstützt die digitale Bildung und Weiterbildung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Der wohl größte Wandel, den die Digitalisierung mit sich bringt, sind die veränderten Ansprüche, die sie an unsere Qualifikationen stellt. Bildung, sei es durch die allgemeinbildenden Schulen als auch die Berufsausbildung oder die Weiterbildung, das „Learning on the Job“, ist der Schlüssel, diesen Anforderungen gerecht zu werden. Deshalb ist auch eine aktive Begleitung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den Veränderungs- und Anpassungsprozessen der digitalen Welt überaus wichtig. Betriebe müssen ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterbilden und ihnen die Angst vor den digitalen Anwendungen nehmen. Die Landesregierung wird die berufliche Anpassung an die Digitalisierung der Berufswelt unterstützen. Dies wird auch in der Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz untermauert, die von den Partnern des „Ovalen Tisches“ für Ausbildung und Fachkräftesicherung entwickelt und fortgeschrieben wurde. Eine zentrale Bedeutung bei der Unterstützung der Betriebe im Rahmen der Aus- und Weiterbildung kommt den Gewerkschaften, den Wirtschaftskammern und den Trägern überbetrieblicher Bildungsstätten zu. Letztere können hierbei eine Vorreiterrolle in der Verbreitung neuer Technologien einnehmen. Die Landesregierung wirkt daher darauf hin, dass das Sonderprogramm des Bundes zur Digitalisierung von den überbetrieblichen Bildungsstätten in Rheinland- Pfalz in Anspruch genommen wird.

WEITERE INFORMATIONEN ZUR FACHKRÄFTESTRATEGIE

WEITERE INFORMATIONEN ZUM MASTERPLAN

 


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DIGITALISIERUNG IN DER WISSENSCHAFT

„Eine moderne gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe wird immer stärker durch die Digitalisierung bestimmt. Wir wollen, dass alle Menschen von der zunehmenden Digitalisierung des Wissens, der Kultur und der Wissenschaft profitieren können.“

PROF. DR. KONRAD WOLF, MINISTER FÜR WISSENSCHAFT, WEITERBILDUNG UND KULTUR DES LANDES RHEINLAND-PFALZ

 

Unsere Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind auf dem neuesten Stand. Hochschulen haben bei der Digitalisierung eine mehrfache Funktion: Sie sind die Orte, an denen technologische Innovationen erforscht und entwickelt werden. Außerdem sind sie Orte der Vermittlung von Wissen um digitale Prozesse und deren Konsequenzen. Darüber hinaus dienen sie der Entwicklung, Erprobung und Anwendung von Formen und Methoden der digitalen Lehre. Sie treiben die Erforschung der individuellen und gesellschaftlichen Folgen der Digitalisierung voran. Dabei können Universitäten und Fachhochschulen in Rheinland-Pfalz auf einem guten Fundament aufbauen. Sie blicken auf eine lange Tradition der Zusammenarbeit bei der Bereitstellung leistungsfähiger IT-Infrastrukturen und IT-Diensten zurück. Vielfältige digitale Formate sind bereits selbstverständlicher Bestandteil der Lehre und Gegenstand ihrer Weiterentwicklung.

In Zukunft soll der Einsatz digitaler Lehr- und Lernmethoden in Rheinland-Pfalz überall dort erfolgen, wo er zu höherer Qualität, Effektivität oder Effizienz der Lehre beiträgt. Er wird sich dabei am Nutzen für die Studierenden und die Lehrenden ausrichten. Für alle rheinland-pfälzischen Akteure im Hochschulsystem steht somit fest: Die Digitalisierung dient der Erfüllung der Kernaufgaben in Lehre und Forschung und ist kein Selbstzweck. Unter Berücksichtigung der verabschiedeten Strategie „Bildung in der Digitalen Welt“ der Kultusministerkonferenz, an der die rheinland-pfälzische Landesregierung maßgeblich mitgewirkt hat, werden daher folgende Maßnahmen umgesetzt:

Die Landesregierung unterstützt die Hochschulen bei der Weiterentwicklung der modernen Lehrinfrastruktur des Landes.

Die Landesregierung setzt ihre Förderung des Virtuellen Campus Rheinland-Pfalz (VCRP) fort und unterstützt die Hochschulen und den VCRP bei der Weiterentwicklung einer abgestimmten, modernen Lehrinfrastruktur. Digitale Lehr- und Lernszenarien und der Zugang zu Beratungs-, Qualifizierungs- und Unterstützungsleistungen werden dadurch ermöglicht.

WEITERE INFORMATIONEN ZUM MOGON II

Die Landesregierung baut die Netzinfrastruktur an den Hochschulen weiter aus.

Das Wissenschaftsnetz (WiN-RP) ist nach wie vor bundesweit eines der modernsten und leistungsfähigsten Breitbandnetze für die Wissenschaft. Es wird von der Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU) in enger Abstimmung mit allen Hochschulen kontinuierlich bedarfsgerecht weiterentwickelt.

Die Allianz für Hochleistungsrechnen Rheinland-Pfalz soll Teil der bundesweiten Hochleistungsrecheninfrastruktur werden.

Die Landesregierung engagiert sich in den laufenden Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zur Etablierung einer bundesweiten Hochleistungsrecheninfrastruktur und unterstützt das Ziel der JGU und der TU Kaiserslautern mit der Allianz für Hochleistungsrechnen Rheinland-Pfalz (AHRP) Teil dieser Infrastruktur zu werden. Die AHRP wurde bereits 2012 durch die JGU sowie die Technische Universität gegründet und stellt allen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Rheinland-Pfalz Rechenkapazitäten für High Performance Computing (HPC) bereit.

Die Landesregierung setzt die Förderung des Zentrums für Hochschul-IT Rheinland-Pfalz fort.

Die Landesregierung unterstützt das Zentrum für Hochschul-IT Rheinland-Pfalz (ZIT-RLP) auch zukünftig mit zwei dauerhaft bereitgestellten Stellen. Das ZIT-RLP unterstützt die Fachhochschulen insbesondere bei der Einführung und dem Betrieb eines integrierten Campus Management Systems (iCMS) sowie der Umsetzung weiterer zentraler Applikationen in der Verwaltung.

Die neu gegründete Rechenzentrumsallianz Rheinland-Pfalz wird durch eine Evaluierung geprüft und abgesichert.

Die Landesregierung hat die Gründung der Rechenzentrumsallianz Rheinland-Pfalz (RARP) durch die Universitäten und Hochschulen im Januar 2017 unterstützt und fördert die Weiterentwicklung finanziell. Ziel ist es, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der IT-Infrastruktur und der IT-Dienste weiter zu stärken. Es ist eine Evaluierung der Rechenzentrumsallianz Rheinland-Pfalz geplant.

Das Land unterstützt die Hochschule bei der Digitalisierung von Studium und Lehre.

Die Hochschulen im Land setzten bis 2020 im Rahmen der dritten Phase des Hochschulpaktes zahlreiche Projekte um, in denen die Möglichkeiten und Chancen der Digitalisierung für die Weiterentwicklung von Studium und Lehre genutzt werden. Schwerpunkte liegen dabei in den Programmbereichen „Qualität der Lehre“ sowie „Erhöhung der Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung“. Das Land stellt für diese Programme von 2016 bis 2020 insgesamt über 40 Millionen Euro bereit.

Die Landesregierung fördert den Einsatz von Open Educational Resources.

Die Landesregierung wird ein Programm zur Förderung von offenen Bildungsmaterialien, sogenannten Open Educational Resources (OER) auflegen. Das sind beispielsweise Textbücher, Arbeitsblätter, Videos, Software oder auch Kurse, die für Lernende und Lehrende kostenfrei zugänglich sind. Durch eine entsprechende Lizenzierung sind sie zur Verwendung sowie individuellen Anpassung freigegeben. Hierdurch soll eine wachsende Auswahl an frei nutzbaren Bildungsmedien entstehen. OER tragen durch einen offenen Austausch und kontinuierliche Verbesserungen an den Lehrmaterialien zur Erhöhung der Qualität und Transparenz der Lehre bei. Offene Bildungsmaterialien stärken dank offener digitaler Formate und technischer Standards auch die barrierefreie Zugänglichkeit von Lehr- und Lernmedien. Somit wird eine kostengünstige Bereitstellung von Online-Lehrangeboten für alle Bildungsinteressierten möglich.

Das Qualifizierungsangebot für Lehrende an den Hochschulen in Rheinland-Pfalz wird ausgebaut.

Der Hochschulevaluierungsverbund sowie der Virtuelle Campus Rheinland-Pfalz werden ihre didaktischen Qualifizierungsangebote für die Lehrenden der Hochschulen in Rheinland-Pfalz in enger Abstimmung untereinander weiterentwickeln.

Die Lehramtscurricula werden an die Erfordernisse digitaler Bildung angepasst.

Die Landesregierung wird die Universitäten dabei unterstützen, die digitalen Entwicklungen im Bildungsbereich stärker in den Lehramtscurricula, insbesondere im Bereich der Bildungswissenschaften und Fachdidaktik abzubilden und auszubauen. Dazu gehört auch die Einrichtung von Lehr-Lern-Laboren, die es den Universitäten ermöglichen, digitale Lehr-Lern-Settings in praktischer Gestaltung frühzeitig und dauerhaft in das Lehramtsstudium zu integrieren.

„Damit die Nutzung digitaler Lehr- und Lernmittel tägliche Unterrichtspraxis wird, muss sich das Lehramtsstudium essentiell verändern. An einigen Hochschulen gibt es Module zur Medienkompetenz, die aber nicht zum Pflichtprogramm des eigentlichen Studiums gehören. Damit künftige Lehrende die Lernenden auf das spätere Leben und die zunehmend digitale Arbeitswelt entsprechend vorbereiten können, müssen solche Kompetenzen zuallererst bei den Lernenden vorhanden sein. […]“

STEFAN P., BEITRAG AUS DEM DIGITAL-DIALOG

Die digitale Transformation in Forschung und Lehre soll durch vorgezogene Berufungen beschleunigt werden.

In den folgenden zehn Jahren werden rund ein Drittel aller Professuren an den staatlichen Universitäten und Fachhochschulen altersbedingt neu ausgeschrieben. Die Landesregierung wird die Hochschulen dabei unterstützen, diesen personellen Umbruch auch dazu zu nutzen, die digitale Transformation in Forschung und Lehre weiter voranzutreiben, neue digitalisierungsrelevante Forschungsfelder und Lehrgebiete aufzugreifen und bestehende weiterzuentwickeln. Die Landesregierung will helfen, den Wandel durch die Ermöglichung vorgezogener Berufungen zu beschleunigen.

Das Land stellt den Hochschulen Stellen für das digitale Fachpersonal bereit.

Um den digitalen Transformationsprozess der Hochschulen zu beschleunigen, prüft die Landesregierung die Bereitstellung von Stellen mit besonderen Qualifikationsprofilen in den Bereichen: Rechenzentren, wissenschaftlichen Bibliotheken, Verwaltungen und Unterstützungseinheiten für neue Lehr- und Lernformate.

Die Landesregierung begleitet wissenschaftliche Bibliotheken bei der digitalen Neuausrichtung.

Die Bibliotheken befinden sich in der Neuausrichtung ihrer Infrastrukturen, Dienste und Forschungsaufgaben. Die Landesregierung wird die wissenschaftlichen Bibliotheken bei dieser Neuausrichtung unterstützen, um den Anforderungen der Themen wie Open Access, Lizenz- und Forschungsdatenmanagement sowie elektronischer Beschaffung und Bereitstellung von Literatur adäquat begegnen zu können. Die Landesregierung wird dazu Unterstützung bei der personellen Neustrukturierung leisten, die auch neue Qualifikationsprofile von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern berücksichtigen wird.

Die Landesregierung führt eine Studie zu Verbundsystemen durch.

Gegenwärtig gehören die wissenschaftlichen Bibliotheken im Land zu unterschiedlichen Bibliotheksverbünden. Die Frage nach der Zukunft der Verbundsysteme steht daher im Fokus. Die Landesregierung hat dazu in enger Kooperation mit den wissenschaftlichen Bibliotheken eine Studie durchgeführt. Deren Ergebnisse werden eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die künftige strategische digitale Ausrichtung der wissenschaftlichen Bibliotheken im Land sein. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Studie entwickelt die Landesregierung eine Strategie zur zukünftigen Anbindung der wissenschaftlichen Bibliotheken an einen bzw. mehrere Bibliotheksverbünde und entwickelt in diesem Kontext einen Umsetzungsplan für die Migration auf zukunftsfähige Software.

Next Generation Software wird in wissenschaftliche Bibliotheken im Land eingeführt.

Die Landesregierung wird die wissenschaftlichen Bibliotheken im Land bei der Umsetzung der Migration der wissenschaftlichen Bibliotheken auf Next Generation Software begleiten. Durch die Entwicklung adäquater Infrastrukturen wird die langfristige Nutzbarkeit digitaler Ressourcen (Langzeitarchivierung) sichergestellt.

Das Land baut das Forschungsfeld Künstliche Intelligenz / Deep Learning weiter aus.

Die Landesregierung erkennt im wissenschaftlichen Forschungsfeld Künstliche Intelligenz und insbesondere der Schlüsseltechnologie Deep Learning die großen Chancen für den Standort Kaiserslautern und fördert weiterhin mit dem Deutschen Forschungsinstitut für Künstliche Intelligenz (DFKI), dem Fraunhofer Institut für Techno- und Wirtschaftsmathematik (ITWM) und dem Fraunhofer Institut für Experimentelles Software Engineering starke Institute, die in den vergangenen Jahren sowohl Expertise als auch kritische Masse aufgebaut haben. Ziel sind innovative Dienstleistungen und Produkte in den Bereichen Sicherheit, Bildung, Arbeit und Verwaltung / Justiz als ein Beitrag zur soziotechnischen Gestaltung des digitalen Wandels. Darüber hinaus setzt sich die Landesregierung für eine starke Vernetzung mit weiteren Partnern ein, um das hohe Niveau der Forschung, Entwicklung und Anwendungen stetig weiterzuentwickeln und Kaiserslautern somit als attraktiven Standort der internationalen Spitzenforschung im Bereich Künstliche Intelligenz dauerhaft zu verankern.


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DIGITALE VERWALTUNG, DIGITALE JUSTIZ, E-GOVERNMENT

„Die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Prozess- und Verfahrensakte sind Meilensteine bei der Digitalisierung der Justiz. Dadurch wird unsere Justiz noch moderner und bürgerfreundlicher.“

HERBERT MERTIN, MINISTER DER JUSTIZ DES LANDES RHEINLAND-PFALZ

 

„In den letzten Jahren hat Rheinland- Pfalz auch im Rahmen der Modernisierung des Besteuerungsverfahrens wichtige Maßnahmen beschlossen, um die Steuerverwaltung fit für die Digitalisierung zu machen. Wir ermöglichen es damit, das Besteuerungsverfahren modern und serviceorientiert zu gestalten. Wir werden diese Prozesse weiter vorantreiben, um die digitalen Angebote und Kommunikationsmöglichkeiten der Finanzämter für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Unternehmen bedarfsorientiert auszubauen.“

DORIS AHNEN, MINISTERIN DER FINANZEN DES LANDES RHEINLAND-PFALZ

 

Die rheinland-pfälzische Verwaltung nutzt die Chancen der Digitalisierung, um ihr Leistungsangebot für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen weiter zu verbessern. Mit dem Rheinland-Pfalz-Portal haben wir die digitale Tür zur Verwaltung bereits rund um die Uhr geöffnet. Jetzt kommt es darauf an, gemeinsam mit den Kommunen weitere Serviceleistungen online anzubieten. Im Mittelpunkt stehen dabei die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger und der Nutzen für die Menschen im Land. E-Government bildet in der digitalen Welt die Schnittstelle zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Verwaltung sowie der Verwaltungen untereinander. Das Serviceversprechen der Landesregierung:

Sie gestaltet eine digitale Verwaltung Rheinland-Pfalz, die bürger- und wirtschaftsorientiert ist und ihr komplettes Leistungsangebot nutzerfreundlich online anbietet. Sie ist offen und transparent und empfänglich für die Ideen und Impulse der Menschen. Sie bindet die Bürgerinnen und Bürger in ihre Entscheidungsprozesse ein und informiert sie transparent über ihr Handeln. Sie ist sicher und vertrauenswürdig und geht verantwortungsvoll mit Daten um und verwahrt das ihr anvertraute Wissen sicher. Sie ist effizient und leistungsfähig und hebt die Effizienzpotentiale der Digitalisierung. Sie ist innovativ, nachhaltig und verändert sich agil, indem sie die Digitalisierungskompetenzen der Beschäftigten stärkt, Spielräume für Innovationen schafft und gute Ideen schnell umsetzt. Rheinland-Pfalz hat eine moderne und bürgerfreundliche Justiz. Die Digitalisierung der Justiz ist ein weiterer Schwerpunkt der künftigen Entwicklung; sie soll in sachgemäßen und sinnvollen Schritten umgesetzt werden. Die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) und der elektronischen Prozess- und Verfahrensakte in der Justiz (E-Akte) werden Meilensteine für die Justiz darstellen, mit denen sie in den kommenden Jahren den digitalen Wandel für ihre Kommunikationspartner mitgestalten und eine moderne und bürgerfreundliche Justiz gewährleisten wird.

Verwaltungsleistungen des Landes und der Kommunen können künftig überall online genutzt werden.

Damit dies gelingt, wollen wir gemeinsam, das heißt, Land und Kommunen im Zusammenwirken mit dem Bund und den anderen Bundesländern das Onlinezugangsgesetz, welches im August 2017 in Kraft getreten ist, umsetzen. Die Grundlage hierfür ist eine stabile E-Government-Infrastruktur, die wir gemeinsam, einheitlich für Land und Kommunen bereitstellen wollen. Neben dem bundesweiten Portalverbund, über den zukünftig alle Leistungen bundesweit abrufbar sein sollen, sind hierfür wichtige Komponenten erforderlich. Zum Beispiel ein gemeinsames landeseinheitliches Servicekonto, über welches sich Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen zur Nutzung von Online-Angeboten der Verwaltung authentifizieren können. Die Möglichkeit der elektronischen Antragstellung steht dabei im Vordergrund für eine effiziente nutzerorientierte Verwaltung. Zur Komplettierung sollen Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen sodann in die Lage versetzt werden, über ein elektronisches Bezahlsystem ihre Transaktionen mit der Verwaltung abzuschließen. Erfolgreich pilotiert wurde bereits der Landkreis Cochem-Zell als Modellkommune E-Government. Überhaupt spielen die Kommunalverwaltungen bei der Umsetzung des Gesetzes eine besondere Rolle, da sie mit Abstand die meisten Verwaltungsleistungen anbieten. Dabei werden wir in Rheinland-Pfalz die Digitalisierung familienbezogener Leistungen unterstützen. So werden wir beispielsweise mit dem Einstieg in das bundesweit geplante Onlineportal „ElterngeldDigital“ Vätern und Müttern die Beantragung der Leistung leichter und zeitsparend ermöglichen können.

Projekte und Vorhaben im Bereich der Steuerverwaltung werden im Rahmen des Bund-Länder-Vorhabens KONSENS (Koordinierte neue Softwareentwicklung der Steuerverwaltung) geplant und umgesetzt. Eine zentrale Rolle spielt dabei das Projekt ELSTER, im Rahmen dessen die elektronische Steuererklärung weiter ausgebaut und zusätzliche online- Angebote realisiert werden, um auch hier den Digitalisierungsprozess voranzutreiben.

Alle Online-Services der rheinland-pfälzischen Verwaltung werden über das Rheinland-Pfalz-Portal erreichbar sein.

Kein langes Suchen mehr nach Formularen im Netz. Mit dem Rheinland-Pfalz-Portal hat sich das Land zum Ziel gesetzt, entsprechend dem Onlinezugangsgesetz, einen gebündelten Zugang zu allen digitalen Angeboten in Rheinland-Pfalz anzubieten. Im Rheinland-Pfalz-Portal werden seit 2014 die Interessierten automatisch zum richtigen Online-Service geführt. Damit ist die Landesregierung auf dem Weg zum „One-Stop-Government“, bei dem alle Verwaltungsleistungen über eine einzige Anlaufstelle erreichbar sind.

„Ziel müsste sein, jeden Behördenantrag bei der Kommune digitalisiert übermitteln zu können. Das geht nur, wenn man sich in RLP, wenn schon nicht bundesweit, einheitlich an einem Portal anmelden kann.“

MARKUS S., BEITRAG AUS DEM DIGITAL-DIALOG

Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen können mit einem einzigen Servicekonto alle Online-Services der Verwaltung in Rheinland-Pfalz nutzen.

Nur noch ein einziges Mal die Daten angeben und dann alle Leistungen nutzen. Dieses Ziel soll bis Ende 2022 flächendeckend in der Landes- und Kommunalverwaltung von Rheinland-Pfalz realisiert werden.

Der elektronische Rechtsverkehr zu allen rheinland-pfälzischen Gerichten und Staatsanwaltschaften wird eröffnet. Die Landesregierung wird die digitale Kommunikation der Verfahrensbeteiligten mit der Justiz bis 1. Januar 2020 ausbauen. Bereits heute schon ist der elektronische Rechtsverkehr zu allen Gerichten in Rheinland-Pfalz eröffnet. In Zukunft wird auch die rechtssichere elektronische Kommunikation mit allen rheinland-pfälzischen Staatsanwaltschaften und Bußgeldbehörden möglich sein. Mit Blick auf die fortschreitende Digitalisierung der Justiz werden dabei die rechtlichen, technischen und organisatorischen Anforderungen an eine externe Datenhaltung der Justiz sowie die richterliche Unabhängigkeit besonders berücksichtigt.

Die Landesregierung schafft die Voraussetzungen dafür, dass Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen Anträge bei Behörden in Rheinland-Pfalz komplett papierlos stellen können.

Papier gehört in Zukunft der Vergangenheit an. Die Landesregierung will die Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger mit der Verwaltung vereinfachen. Alle Anträge und Nachweise sollen künftig digital eingereicht werden können. Die Landesregierung wird dazu auch alle Gesetze auf ihre Digitaltauglichkeit überprüfen. Dabei steht vor allem die Überprüfung des Schriftformerfordernisses an.

„Es sollten alle Arten von Anträgen online zu stellen sein. Wozu gibt es denn sonst den neuen Digitalen Personalausweis? Ob die Bürger das dann nutzen wollen oder können ist jedem selbst überlassen.“

HANS GEORG A., BEITRAG AUS DEM DIGITAL-DIALOG

Die 20 wichtigsten Datensätze für digitale Geschäftsmodelle in Rheinland-Pfalz werden landesweit als offene Daten verfügbar sein.

Open Data – Rheinland-Pfalz stellt offene Daten zur Verfügung. Die Landesregierung setzt einen Schwerpunkt auf jene Daten, für die es eine tatsächliche Nachfrage und Nutzungsszenarien gibt. Diese Daten sollen bis 2021 flächendeckend automatisiert und standardisiert bereitgestellt werden.

Die Landesregierung wird die Informationstechnik der digitalen Verwaltung Rheinland-Pfalz unter Sicherheits- und Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten im Landesbetrieb Daten und Information (LDI) zentralisieren.

Die Landesregierung bildet schlagkräftigere Strukturen. Die Landesregierung wird die Digitalisierungspotenziale im Aufgabenvollzug der Landesverwaltung analysieren, die Prozesse digitalisieren und optimieren. Mit dem LDI hat Rheinland-Pfalz einen leistungsfähigen IT-Dienstleister und mit der RLP-Cloud verfügt das Land über eine der modernsten, sichersten und effizientesten Infrastrukturen.

Die Landesregierung schafft durch die Einführung der E-Akte die Voraussetzungen für eine moderne, schnelle und effiziente Verwaltung.

Dafür führt die Landesregierung bis 2021 die einheitliche elektronische Akte (E-Akte) in allen obersten Landesbehörden und ausgewählten oberen Landesbehörden auf insgesamt 5.000 Arbeitsplätzen ein. Mit Hilfe der E-Akte wird die im alltäglichen Leben sowie im Wirtschaftsleben rasch voranschreitende Digitalisierung auch in der Verwaltungsarbeit ihren Niederschlag finden. Hierdurch wird die Attraktivität des öffentlichen Dienstes als potenziellem Arbeitgeber gesteigert, so dass den Herausforderungen, die sich aus dem demografischen Wandel ergeben, erfolgversprechend begegnet werden kann. Bis 2025 soll dann sukzessive an weiteren 18.000 Arbeitsplätzen die E-Akte eingeführt worden sein. In den Behörden des Landes gelingen so ohne Medienbrüche das integrierte Angebot nach außen und die gute Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung.

Bis zum 1. Januar 2026 wird bei allen rheinland-pfälzischen Gerichten und Staatsanwaltschaften die E-Akte eingeführt.

Damit elektronische Eingänge bei Gerichten und Staatsanwaltschaften medienbruchfrei und dadurch schnell und effizient weiterverarbeitet werden können, gilt es, die Voraussetzungen für vollständig digitalisierte Geschäftsprozesse zu schaffen. Die heutige Papierakte wird in den nächsten Jahren einer elektronischen Aktenführung weichen, die eine durchgehende elektronische Aktenbearbeitung – vom Eingang eines Schriftstücks bis zur Versendung einer Entscheidung – ermöglichen und so die Vorteile des elektronischen Rechtsverkehrs optimal nutzen wird. Im Rahmen des fortschreitenden Digitalisierungsprozesses sollen die aus der Unabhängigkeit der Justiz resultierenden Anforderungen in besonderer Weise berücksichtigt werden. Die Einführung der E-Akte verändert bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften die Anforderungen an die technische Ausstattung des Arbeitsplatzes aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter grundlegend. Diesen werden moderne Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden, die zugleich den Anforderungen einer unabhängigen Justiz gerecht werden und Möglichkeiten schaffen, zu einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie beizutragen. Insgesamt werden 83 Justizbehörden auszustatten und über 5.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit dem neuen Arbeitsmedium vertraut zu machen sein. Darüber hinaus werden in Rheinland-Pfalz 290 Gerichtssäle mit moderner Medientechnik und Netzinfrastruktur ausgestattet werden.

Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung werden Fort- und Weiterbildungsangebote bereitgestellt und die Rahmenbedingungen für das Arbeiten in der digitalen Verwaltung weiter verbessert.

Die digitale Landesverwaltung ist auf kompetentes und motiviertes Personal angewiesen, um die Digitalisierung der Verwaltung erfolgreich zu meistern. Hierzu müssen die aktuellen Bediensteten neue Kompetenzen erwerben. Die Landesregierung wird daher Fort- und Weiterbildungsangebote für Fach- und Führungskräfte zum Erwerb von Digitalisierungskompetenzen bereitstellen. Gleichzeitig werden die Rahmenbedingungen für das Arbeiten in der digitalen Verwaltung weiter verbessert.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung werden für ein optimales Zusammenspiel zwischen Verwaltung und Archiv im digitalen Zeitalter sensibilisiert und vorbereitet.

Durch die digitale Transformation der rheinland-pfälzischen Verwaltung entstehen neue digitale Schriftgutformen, deren  Sicherung und Langzeitverfügbarkeit neue Anforderungen einerseits an die Verwaltung und andererseits an die Landesarchivverwaltung stellen. Zusätzliche Kompetenzen und zusätzliches Fachpersonal sind für die Bewältigung dieser Herausforderung notwendig. Digitale Prozesse müssen modelliert und neue Verfahrensweisen etabliert werden. Durch systematische und regelmäßige von der Landesarchivverwaltung durchgeführte Schulungen zur digitalen Schriftgutverwaltung werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung für ein optimales Zusammenspiel zwischen Verwaltung und Archiv im digitalen Zeitalter sensibilisiert und vorbereitet. Zudem wird der reibungslose Übergang der digitalen Unterlagen in das Digitale Magazin Rheinland-Pfalz gewährleistet.

Die Landesregierung schafft die Voraussetzungen für die Sicherung und Erhaltung digitaler Verwaltungsunterlagen durch die Förderung und den Ausbau des Digitalen Magazins Rheinland-Pfalz bei der Landesarchivverwaltung.

Die Gewährleistung der Rechtssicherheit des Verwaltungshandelns und die Bereitstellung von vollständigem, authentischem und unverändertem Verwaltungsschriftgut für die Verwaltung, die Wissenschaft und die Bürgerinnen und Bürger bleibt auch im digitalen Zeitalter eine archivische Kernaufgabe. Die Landesregierung verpflichtet sich, durch konsequente Fördermaßnahmen den sachgerechten Ausbau des Digitalen Magazins Rheinland-Pfalz in der Landesarchivverwaltung voranzutreiben zur Erfüllung dieser gesetzlichen Vorgaben.

Die Landesverwaltung richtet den Schwerpunkt „E-Governance“ ein.

Die Ausbildung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Verwaltungen im Land, die Verständnis für Geschäfts- und Digitalisierungsprozesse haben, ist besonders wichtig. Die Landesregierung richtet daher nach dem Vorbild einer „E-Governance-Academy“ das Schwerpunktfach „E-Governance“ ein. Das Wissen ist als Schwerpunktfach ideal im Studium an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Mayen zu vermitteln.

Die Landesregierung wird sich mit dem staatlichen Hochbau des Landes in den Bauprozess des „Building Information Modeling“ (BIM) mitgestaltend einbringen.

Die Landesregierung will die Kosten- und Terminsicherheit öffentlicher Baumaßnahmen wesentlich verbessern. Dabei können digitale Methoden, wie die BIM-Methode, bei der ein Bauprojekt vollständig virtuell dargestellt wird, helfen. Die Landesregierung will gemeinsam mit allen Baubeteiligten das Verfahren vorantreiben.

Geo-Government

Geo-Government ist in Anlehnung an das „E-Government“ die IT-gestützte Weiterentwicklung des Verwaltungshandelns, bei der dem amtlichen Raumbezug eine besondere Bedeutung zukommt. Diesen Weg beschreitet Rheinland-Pfalz seit Jahren konsequent und hat zukunftsorientiert durch die zentrale, landesweite Bereitstellung der Geobasisdaten für alle Behörden, Kommunen sowie die Wirtschaft ein starkes Fundament für die Digitalisierung und Prozessoptimierung für behördliches Handeln, Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft geschaffen. Digitale Geodaten als Abbild der realen Welt sind der digitale Rohstoff einer smarten Geozukunft. Mit der permanenten Verfügbarkeit bis auf die Ebene mobiler Endgeräte sind sie als besondere Art einer zunehmend an Bedeutung gewinnenden Infrastruktur aus dem öffentlichen wie privaten Bereich heute nicht mehr wegzudenken. Die konsequente Umsetzung und konzentrierte Aktivierung des Geodatenmanagements bietet deutliche Synergie- und Konsolidierungseffekte und damit letztlich auch eine harmonisierte und ressourcenschonende Bereitstellung.

Dazu wird ein ressortübergreifendes Architekturmodell eines ganzheitlichen Ansatzes zum Geo-Government entworfen und in den Folgejahren konsequent umgesetzt.

Die Landesregierung stellt auf www.geoportal.rlp.de die wichtigsten Geodaten für Bürgerinnen, Bürger und Wirtschaft zur Verfügung.

Alle amtlichen Geobasisdaten sind landesweit einheitlich und vollständig digital. Denken wir an das Luftbild, die topografische Karte, die satellitengenaue Ortung, das Liegenschaftskataster oder die Bodenrichtwerte. Damit bilden die Geobasisdaten eine hervorragende und verlässliche Grundlage für eine digitale Weiterverarbeitung, Visualisierung und Kombination mit anderen Geodaten.

WEITERE INFORMATIONEN ZU GEODATEN

„Rheinland-Pfalz in 3D“ wird von der Landesregierung kontinuierlich weiterentwickelt.

Eine herausragende Innovation ist die Hinwendung zur dreidimensionalen Abbildung der Landschaft. Der große Erfolg der Produkte zu den digitalen Gelände- und Oberflächenmodellen sowie zu den 3D-Gebäudemodellen bestätigt die Entwicklung. „Rheinland-Pfalz in 3D“ ist Vorreiter und erfreut sich konstant hoher Zugriffszahlen.

 


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SAFETY AND SECURITY. SICHER IN DIE DIGITALE ZUKUNFT

Eine erfolgreiche Digitalisierung braucht Sicherheit und Schutz. Bei der Weiterentwicklung und Modernisierung der Sicherheitsarchitektur setzt das Land Rheinland-Pfalz auf die Chancen der Digitalisierung und hat gleichzeitig einen klaren und klugen Umgang mit bestehenden Risiken. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf einen umfassenden Schutz und die sichere Verarbeitung ihrer Daten in den Verwaltungen des Landes verlassen können. Die Kommunen und die Unternehmen müssen sich vor Cyber-Angriffen schützen und auch wirkungsvoll geschützt werden. Die kritische Infrastruktur des Landes, von der Energieversorgung über das Transport- und Verkehrswesen bis hin zur Informationstechnik und Telekommunikation, muss gegen Attacken gesichert sein. Es geht jedoch um mehr als Gefahrenabwehr. Rheinland-Pfalz setzt auf die digitalen Möglichkeiten für eine moderne Sicherheitsarchitektur des Landes, die den Menschen Schutz in Notlagen bietet. Die Polizei, die Rettungs- und Notfallversorgung sowie den Brand- und Katastrophenschutz stattet die Landesregierung so aus, dass sie vom technischen Fortschritt im Interesse der Bürgerinnen und Bürger des Landes optimal profitieren können.

Rheinland-Pfalz wird regelmäßig einen gemeinsamen Cybersicherheitskongress ausrichten.

Ein gemeinsames und vernetztes Vorgehen aller Beteiligten im Feld der Cybersicherheit ist notwendig, um die rasanten Veränderungen und komplizierten Zusammenhänge der Digitalisierung wirksam gestalten zu können. Aus diesem Grund wird das Land den Austausch und die Zusammenarbeit von Kommunen, Land, Unternehmen und weiteren sicherheitspolitischen Akteuren in geeigneten Formaten intensivieren. Ein regelmäßig stattfindender Cybersicherheitskongress leistet hierzu einen entscheidenden Beitrag. Denn Chancen entstehen in der Zusammenarbeit. Die Landesregierung wird seine Partnerschaften mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), den Kommunen und dem Saarland intensivieren und weitere strategische Allianzen zur Verbesserung der Cybersicherheit eingehen.

Das Land bietet eine zentrale Anlaufstelle für Informationen rund um das Thema Cybersicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen und die Behörden des Landes an.

Das Thema Cybersicherheit betrifft Institutionen, die Wirtschaft und die Gesellschaft gleichermaßen. Informationen aus einer Hand erleichtern den Umgang mit den sicherheitsbezogenen Chancen und Risiken des digitalen Wandels. Aus diesem Grund stellt das Land ab 2019 eine zentrale Anlaufstelle bei Fragen rund um das Thema Cybersicherheit bereit.

In Rheinland-Pfalz schützt uns „CERT-rlp“. Das ist das „Computer Emergency Response Team“ für die Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz. Die Kopfstelle des „CERTrlp“ befindet sich im Landesbetrieb Daten und Information.

Das Land wird eine Cybersicherheitsstrategie für Rheinland-Pfalz vorlegen.

Die digitale Sicherheitsarchitektur muss strategisch geplant werden, um sie zukunftsfest zu machen. Um ein solches Vorgehen zu gewährleisten, soll ab dem Jahr 2019 eine Cybersicherheitsstrategie den ressortübergreifenden Rahmen für alle Aktivitäten der Landesregierung mit Bezügen zur Cybersicherheit bilden und so die Handlungsfähigkeit des Landes im Zeitalter der Digitalisierung fortentwickeln. Dazu gehört auch die perspektivische Ausstattung der Landesverwaltung mit weiteren Cybersicherheitsspezialistinnen und -spezialisten sowie des Landeskriminalamts mit weiteren Polizeibeamtinnen und -beamten sowie Cyberanalystinnen und -analysten.

Notruf 112: Die Landesregierung rüstet die Notrufleitstellen mit digitaler Technik für den eCall aus.

In neuen Autos werden künftig EU-weit Kommunikationsgeräte für manuell oder automatisch ausgelöste Notrufe in der Standardausstattung enthalten sein. Bislang gingen Notrufe von ähnlichen Einrichtungen in den Fahrzeugen an die jeweiligen Call-Center der Fahrzeughersteller. Diese leiteten den Notruf gegebenenfalls an die örtlich zuständige Notrufabfragestelle weiter. Die Landesregierung hat die örtlich zuständigen rheinland-pfälzischen Notrufabfragestellen mit der notwendigen eCall-Technik ausstatten lassen. Damit können sie die Notrufe derjenigen Fahrzeuge, die mit eCall ausgestattet sind, direkt empfangen und bearbeiten. Auch für die Zukunft stellt die Landesregierung sicher, dass die 112- und 110-Leitstellen bestens ausgerüstet sind, um Leben zu retten.

Landesweit soll das digitale Alarmierungssystem für die nicht polizeilichen Einsatzkräfte der Gefahrenabwehr in Rheinland-Pfalz realisiert werden.

Die Landesregierung errichtet derzeit ein digitales Alarmierungssystem für die Einsätze des Brandschutzes, der allgemeinen Hilfe und des Katastrophenschutzes. Die Leistungserbringer des Rettungsdienstes werden dieses Netz ebenfalls nutzen, um die Kräfte für die Notfallrettung sicher und schnell alarmieren zu können.

Im Bereich der Südpfalz befindet sich das dort etablierte digitale Alarmierungssystem bereits im Probebetrieb. Im Bereich der Gebietskörperschaften um und in Kaiserslautern findet derzeit der Aufbau der notwendigen Infrastruktur statt. Die Bereiche Bad Kreuznach, Trier, Koblenz, Montabaur, Rheinhessen und Ludwigshafen werden folgen. Bis 2020 sollen alle Gebietskörperschaften der genannten Bereiche entsprechend ausgestattet sein.

Rheinland-Pfalz wird zur Verbesserung des Notrufmanagements die Infrastruktur und die technische Ausstattung der Leitstellen des Landes modernisieren und neuesten Standards anpassen.

Durch neue Techniken wird es allen Leitstellen (110- und 112-Notrufabfragestellen) möglich sein, die eingehenden Not- und Telefonrufe sowie andere Kommunikationsdienste der Leitstellen abzufragen und mit höchster Verfügbarkeit an Kommunikationspartner im Telefon-, Digital- oder Analogfunknetz zu vermitteln. Gleichzeitig schafft die Landesregierung die Voraussetzungen, die bisherige dezentrale Verfahrensweise der Notrufannahme bei der Polizei aufzugeben und das Notruf- und Einsatzmanagement an wenigen Stellen zu bündeln. Die Landesregierung betreibt, wartet und erneuert fortwährend den einheitlichen Digitalfunk der Blaulichtorganisationen und gewährleistet eine zukunftssichere Basisinfrastruktur.

Rheinland-Pfalz beabsichtigt zur Erhöhung der Qualität in der Bearbeitung von Notrufen und Hilfeersuchen sowie der damit verbundenen Steuerung von Einsatzkräften seine Leitstellen zu zentralisieren und ein landeseinheitliches Einsatzleitsystem einzuführen.

Das zentrale Einsatzleitsystem wird das zentrale Werkzeug in den Leitstellen. Es unterstützt die Disponenten und Einsatzsachbearbeiter in den Leitstellen bei der Wahrnehmung ihrer taktischen Kernaufgaben, insbesondere in der Notrufannahme und Disposition der Kräfte. Nur ein zentralisiertes Einsatzleitsystem bietet die Grundlage für die Realisierung der in Ausfallszenarien erforderlichen Arbeitsprozesse der Leitstellen. Damit wird es möglich, den Ausfall einer Leitstelle zu kompensieren und ihre Aufgaben auf eine andere Leitstelle zu übertragen, da die notwendigen Daten (zum Beispiel verfügbare Kräfte, Geoinformationen oder Standorte von Einsatzkräften) landesweit zur Verfügung stehen.

Die rheinland-pfälzische Polizei nimmt die Onlinewache in Betrieb.

Die rheinland-pfälzische Polizei ist modern und bürgernah. Sie wird den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit anbieten, Strafanzeigen über das Internet zu erstatten. Die Erstattung von Strafanzeigen wird so zeit- und ortsunabhängig.

 Als barrierearme und zudem bürgernahe Anzeigemöglichkeit bietet die Onlinewache einen Servicegewinn.

„Je weiter wir in der Digitalisierung des Landes voranschreiten, desto wichtiger ist uns das Thema Informationssicherheit. Wir sorgen für einen umfassenden Schutz der Daten und der Infrastruktur und modernisieren die Sicherheitsarchitektur, um die Möglichkeiten neuer Technologien optimal für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen.“

ROGER LEWENTZ, MINISTER DES INNERN UND FÜR SPORT DES LANDES RHEINLAND-PFALZ

 


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VERBRAUCHERSCHUTZ IN DER DIGITALEN WELT

„Wir wollen dafür sorgen, dass die Menschen Vertrauen in digitale Angebote haben und die Vorteile der Digitalisierung nutzen können. Hierzu gehört zum Beispiel gute Verbraucherinformation.“

ANNE SPIEGEL, MINISTERIN FÜR FAMILIE, FRAUEN, JUGEND, INTEGRATION UND VERBRAUCHERSCHUTZ DES LANDES RHEINLAND-PFALZ

 

Der Verbraucherin und dem Verbraucher ist es oftmals gar nicht bewusst, was das Setzen eines Häkchens im Internet eigentlich bedeutet oder wo Kostenfallen lauern können. Oder warum sie oder er plötzlich Werbung per Email bekommt oder angepasste Produktempfehlungen auf der Timeline des Nachrichtendienstes sieht. Die Digitalisierung schafft ganz neue Geschäftsmodelle basierend auf Big Data, dem Internet der Dinge oder in der sogenannten „Sharing Economy“. Algorithmen nehmen dabei eine wichtige Rolle ein. Sie begleiten uns im Internet von Klick zu Klick. Dies kann ganz im Sinne der Nutzerinnen und Nutzer sein, wenn das Navigationsgerät bei Stau die Umfahrung automatisch errechnet. Algorithmen entscheiden aber auch vermehrt darüber, welche Informationen und Angebote die Menschen im Netz erhalten, welche Bewerbungen erfolgreich sind und welche Versicherungstarife Verbraucherinnen und Verbraucher bekommen. Sie können diskriminierend sein. Für viele Verbraucherinnen und Verbraucher ist die Antwort auf die Frage, wie sie die Kontrolle über ihre Daten behalten können, noch unbekannt.

Die Landesregierung verfolgt das Ziel, dass die Menschen selbstbestimmt ihren Weg in der digitalen Welt gehen können. Hierzu setzt sie auf Information, Bildung und Unterstützung der Verbraucherinnen und Verbraucher, verantwortungsbewusste Angebotsgestaltung der Anbieter sowie einen verbraucher- und datenschutzfreundlichen Rechtsrahmen.

Die Landesregierung fördert die Arbeit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e. V.

Die Landesregierung stärkt die Arbeit der unabhängigen Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e. V., die Verbraucherinnen und Verbrauchern als zentrale und kompetente Ansprechpartnerin zu vielen Themen zur Seite steht – in der Fläche über ihre Beratungsstellen wie auch im Internet und den sozialen Netzwerken. Im Jahr 2018 schreibt die Landesregierung ihre Vereinbarung mit der Verbraucherzentrale über die finanzielle Ausstattung und Schwerpunkte der Zusammenarbeit für die Jahre 2019 bis 2021 fort. Die Grundförderung wurde im Doppelhaushalt 2017 / 18 erhöht.

Das Thema Digitalisierung ist seit Jahren Schwerpunkt der Verbraucherinformation und -beratung und wird zukünftig noch verstärkt werden.

Ob Telefon- und Internetverträge, Digitalfernsehen, Internetsicherheit oder vernetzte Geräte – im Rahmen des von der Landesregierung geförderten Projekts „Digitale Medien“ informiert die Verbraucherzentrale zu aktuellen Marktentwicklungen, Verbraucherthemen und -risiken. Außerdem berät sie sowohl zu rechtlichen als auch zu technischen Fragen der Digitalisierung und bei Problemen mit Anbietern. Ein neues Seminarangebot schult insbesondere die ältere Generation zum Umgang mit Smartphones und Tablets. Auch die Information und Beratung über einen umsichtigen Umgang mit persönlichen Daten sind ein wichtiges Anliegen. Gemeinsam mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit führt die Verbraucherzentrale Veranstaltungen zu Themen wie vernetztes Fahren oder Wearables durch, um mit Expertinnen und Experten Handlungsbedarfe zu erörtern und aufzuzeigen.

Die Verbraucherzentrale erschließt weitere digitale Kommunikationswege.

Damit Verbraucherinformation und -beratung im digitalen Zeitalter einfach und zielgruppengerecht erfolgen kann, unterstützt die Landesregierung die Verbraucherzentrale bei der Erstellung und Nutzung moderner Kommunikationsangebote. Zum Beispiel informiert die Verbraucherzentrale mithilfe von Videos auf ihrer Homepage und in sozialen Netzwerken. Im Jahr 2018 wird außerdem der Einsatz von Webinaren zu Finanz- und Konsumthemen erprobt, um vor allem Verbraucherinnen und Verbraucher mittleren Alters in ihrem Alltag zu erreichen. Zudem testet die Verbraucherzentrale 2018 mit einem Projekt für Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund die Verbraucherberatung per Video-Chat, auch mit Zuschaltung weiterer Expertinnen und Experten wie z. B. zur Sprachmittlung, um so Zugangshürden zu verringern und in einem Flächenland Expertenwissen effizienter zu nutzen. Nach einer erfolgreichen Erprobung soll dieser Beratungsweg auch für das normale Beratungsangebot übernommen werden. Während die Beratung per Mail bereits ermöglicht ist, wird die Terminvereinbarung für eine persönliche Beratung im zweiten Quartal 2018 auch online und damit rund um die Uhr eingerichtet.

Die Landesregierung unterstützt die unabhängige Schlichtungsstelle für den E-Commerce „Der Online-Schlichter“.

Die Online-Schlichtungsstelle hilft Verbraucherinnen und Verbrauchern bei der Geltendmachung ihrer Rechte, wenn es zu Streitigkeiten mit in Deutschland ansässigen Internethändlern kommt. Sie vermittelt neutral und kostenfrei zwischen den Parteien. Die Schlichtungsstelle wird vom Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e. V. getragen und von mehreren Bundesländern und Partnern aus der Privatwirtschaft unterstützt.

Verbraucherkompetenzen für die digitale Welt werden durch Angebote für Kinder, Jugendliche und Ältere gestärkt.

Egal ob beim Surfen durch die Sozialen Netzwerke, beim Streamen oder beim Online-Shopping: Um sich im Netz sicher und selbstbestimmt zu bewegen, bedarf es bestimmter Verbraucher- und Medienkompetenzen. Diese müssen bedarfsgerecht vermittelt und weiterentwickelt werden.

Die Landesregierung setzt den „Verbraucherdialog Rheinland-Pfalz“ fort.

Im Forum „Verbraucherdialog“ führt die Landesregierung in Kooperation mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz und dem Landesbeauftragen für den Datenschutz und die Informationsfreiheit bundesweit Expertinnen und Experten des Verbraucher- und Datenschutzes, der Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung zusammen. Ziel ist, zu verbraucherrelevanten Entwicklungen wie zum Beispiel Mobile Payment, Smart Home oder Smart Wearables gemeinsam Handlungsempfehlungen zu entwickeln, wie Anbieter diese Angebote von Anfang an verbraucher- und datenschutzfreundlich gestalten können. Hieraus ergeben sich auch Impulse für die politische Arbeit.

Mit Unterstützung der Landesregierung führen die Verbraucherzentrale Rheinland- Pfalz e. V. und der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit seit Jahren erfolgreich Workshops in Schulen für Kinder und Jugendliche zu Verbraucher- und Datenschutzrisiken im Internet durch. Diese Workshops wurden um Informationsveranstaltungen in der Familienbildung erweitert. Geplant ist auch die Pilotierung eines Elternangebots im Kita- Bereich. Außerdem wurden die Unterrichtsmaterialen der Verbraucherzentrale umfassend überarbeitet und sind über die Datenbank OMEGA: Schule.Medien.Materialien online erhältlich. Für die ältere Generation unterstützt die Landesregierung die Lernreihe „Silver Surfer: Sicher online im Alter“, die in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für Medien und Kommunikation, dem MedienKompetenzNetzwerk Mainz Rheinhessen, der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie dem Landesverband der Volkshochschulen angeboten wird. Die Kurse vermitteln älteren Menschen, wie sie digitale Angebote und smarte Technologien sicher und selbstbewusst nutzen können.

Die Landesregierung arbeitet aktiv daran mit, die Vor- und Nachteile automatisierter Entscheidungen im Versicherungswesen zu überprüfen.

Die verbraucherfreundliche Gestaltung der Digitalisierung bedeutet auch, deren Auswirkungen auf die Tarifgestaltung von Versicherungen in den Fokus zu nehmen. Daher arbeitet das Verbraucherschutzressort in einer eingesetzten Bund- Länder-Projektgruppe mit. Ziel ist, die Vor- und Nachteile von Telematiktarifen, bei denen das Verhalten der Versicherungsnehmerinnen und Versicherungsnehmer mit technischen Mitteln wiederkehrend erfasst wird, aus Sicht der Versicherten darzustellen und gesetzgeberische Maßnahmen zu prüfen.

Die Marktbeobachtung und Rechtsdurchsetzung werden unterstützt.

Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz führt im Rahmen der Landesförderung regelmäßig kleinere Marktchecks zu digitalen Angeboten, zum Beispiel zum digitalen Nachlass oder zur Passwortsicherheit durch. Außerdem steht ihr ein Prozesskostenfonds zur Verfügung, um die Unterlassung unseriöser Geschäftspraktiken – wenn nötig auf dem Klageweg – einfordern zu können. Als Schwerpunktverbraucherzentrale im Bundesprojekt „Marktwächter Digitale Welt“ nimmt sie darüber hinaus auch bundesweit eine wichtige Kontrollfunktion ein; ihre Arbeit konzentriert sich hier auf die digitalen Güter. Die Landesregierung ist im Beirat des Digitalen Marktwächters vertreten und berät und begleitet als Impulsgeber dessen Arbeit.

Die Landesregierung macht sich für Bundes- und EU-weite rechtliche Rahmenbedingungen stark, die Raum für Innovationen bieten und dabei den Schutz der Privatsphäre und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung effektiv gewährleisten.

Zu den rechtlichen Rahmenbedingungen gehören zum Beispiel mehr Transparenz und Kontrolle von Algorithmen – insbesondere zur Verhinderung von Diskriminierung –, aber auch ein Recht, Geräte und Gegenstände jederzeit vom Internet trennen zu können und auf Sicherheitsupdates zugreifen zu können sowie Gerätestandards, deren Voreinstellungen größtmöglichen Verbraucher- und Datenschutz gewährleisten. In diesem Sinn wird die Landesregierung Gesetzgebungsverfahren der EU und des Bundes über den Bundesrat begleiten und sich in der Verbraucherschutzministerkonferenz einbringen.

„Der Landesrat für digitale Entwicklung und Kultur bei der Ministerpräsidentin fordert die breitere gesellschaftliche Diskussion des Themas Algorithmen. Außerdem die Intensivierung der Anstrengungen zur sicheren Beherrschung wichtiger innovativer Technologien und Anwendungen. Er schlägt die Entwicklung und Einführung eines bundesweiten Zertifikats und den Aufbau einer Stelle, die gleichzeitig als Beschwerdestelle fungiert, vor.“

BEITRAG AUS DEM DIGITAL-DIALOG

 


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GESELLSCHAFTLICHE TEILHABE, BARRIEREFREIHEIT UND DIGITALISIERUNG IN DER KULTUR

In einer digitalen Gesellschaft entstehen neue Chancen für gesellschaftliche Teilhabe. Neue Wege der politischen Mitgestaltung und Partizipation werden möglich. Bürgerinnen und Bürger können viel einfacher am Geschehen teilnehmen und selbst aktiv werden: Open Government und E-Partizipation sind wichtige Stichpunkte. Damit diese Teilhabe auch für Menschen mit Behinderungen und Menschen mit anderen Herausforderungen wie einer nachlassenden Sehkraft oder einem schwächeren Hörvermögen im Alter realisiert werden kann, ist die Umsetzung von barrierefreier digitaler Infrastruktur eine unbedingte Voraussetzung. Die Digitalisierung erhält auch einen immer stärkeren Einzug in das bürgerschaftliche Engagement. Knapp die Hälfte aller Menschen im Land ist ehrenamtlich aktiv. Digitale Anwendungen erleichtern bereits gegenwärtig die ehrenamtlichen Tätigkeiten von Engagierten beispielsweise bei der Öffentlichkeitsarbeit in Sozialen Medien oder bei der internen Organisation. Andere wiederum leisten ihr Engagement komplett digital, tragen Geodaten in offene Web-Datenbanken ein oder arbeiten an Web-Enzyklopädien mit. Digitale Anwendungen helfen zum Beispiel Menschen mit Behinderung oder geflüchteten Menschen.

Die Landesregierung nutzt die Möglichkeiten der digitalen Bürgerbeteiligung und E-Partizipation.

Die Digitalisierung ist Wegbereiter für mehr Transparenz im Handeln von Staat und Verwaltung. Das Beteiligungsverfahren zum Transparenzgesetz und der Digital-Dialog haben gezeigt: Ein einfacher, digitaler Zugang zur Beteiligung wird von Bürgerinnen und Bürgern aktiv genutzt. Daher wird die Landesregierung auch weiterhin neue Möglichkeiten der digitalen Bürgerbeteiligung und E-Partizipation als moderne Instrumente der Teilhabe nutzen.

Die Landesregierung wird Digitales Ehrenamt in seiner ganzen Bandbreite anerkennen und fördern.

Auch in den folgenden Jahren wird die Landesregierung den erfolgreichen Wettbewerb Ehrenamt 4.0 weiterführen. Der Ideenwettbewerb wurde 2017 zum ersten Mal auf dem Digitalkongress „Ehrenamt 4.0“ gestartet. Auf dem Ehrenamtstag 2017 in Ingelheim konnte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zehn Projekte auszeichnen. Mit dem Wettbewerb Ehrenamt 4.0 bietet die Landesregierung digitalem bürgerschaftlichen Engagement eine Bühne. Das Land schafft dadurch eine größere Aufmerksamkeit und eine angemessene gesellschaftliche Wertschätzung gegenüber dieser Art des Ehrenamts. Mit der Preisverleihung werden zudem Preisgelder zur Verfügung gestellt, die für die unkomplizierte Umsetzung von Projekten verwendet werden können.

Die Landesregierung macht Ehrenamtliche fit für die Arbeit mit digitalen Helfern.

Im Rahmen von Workshops wird die Landesregierung ab 2019 ihr Fortbildungsangebot für Engagierte um den Aspekt der Digitalisierung im Ehrenamt erweitern. Thematisch beschäftigen sich die Workshops beispielsweise mit der Öffentlichkeitsarbeit in Sozialen Medien oder mit der Nutzung digitaler Hilfsmittel in der internen Organisation.

Die Landesregierung bindet gezielt Akteure und Engagierte aus dem Bereich des digitalen Ehrenamts in das neu gegründete Landesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement aktiv ein.

Das Landesnetzwerk unter Schirmherrschaft der Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird künftig einen regelmäßigen Austausch zu Entwicklungsbedarfen in Ehrenamt und des bürgerschaftlichen Engagements bieten und die Engagementpolitik der Landesregierung begleiten.

Die Landesregierung passt die Förderstrukturen an digitale Initiativen an.

Für die Förderung von ehrenamtlichem Engagement bestehen in Rheinland-Pfalz bereits umfassende Förderinstrumente. Diese bewährten Formen wird das Land auf die neuen Gegebenheiten eines digitalen Ehrenamtes ausweiten und anpassen. Auch digitales bürgerschaftliches Engagement soll somit förderfähig werden.

Rheinland-Pfalz führt das Erfolgsprojekt FSJ_digital weiter.

Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sind die einzigen beiden Bundesländer, in denen das FSJ_digital möglich ist. Das FSJ_digital ist eine gelungene Weiterentwicklung des klassischen Freiwilligen Sozialen Jahres. Die Landesregierung wird das Programm weiterführen. Junge Menschen können neue, wertvolle Erfahrungen im digitalen und medialen Bereich sammeln und sich weiterbilden. Den Umgang mit Medien, ihre Nutzung, aber auch den kritischen Blick auf Medien zu lernen, nimmt in der digitalen Welt einen hohen Stellenwert ein. Außerdem profitieren viele gemeinnützige Einrichtungen von den FSJlern.

Die Landesregierung lebt Open Government über die Transparenzplattform des Landes.

Die Landesregierung macht politische Entscheidungen auf der Transparenzplattform www.tpp.rlp.de nachvollziehbar und fördert dadurch demokratische Meinungsbildung. Informationen ermöglichen Mitreden und Mitgestalten in unserer Demokratie. Rheinland-Pfalz ist das erste Flächenland in der Bundesrepublik überhaupt mit einer Transparenzplattform. Das Transparenzgesetz selbst wurde durch einen Beteiligungsprozess begleitet. Die Landesregierung wird auch in Zukunft Open Government in all ihren Prozessen mitdenken.

WEITERE INFORMATIONEN ZUR TRANSPARENZPLATTFORM

Ministerien setzen in der Öffentlichkeitsarbeit vermehrt auf Barrierefreiheit.

Barrierefreiheit im Netz braucht neben technischer vor allem redaktionelle Kompetenz. Bis Ende 2018 werden alle Referate für Öffentlichkeitsarbeit der Ministerien an Schulungen zu Barrierefreiheit im Internet teilnehmen. Ziel der Sensibilisierung und Fortbildung ist es, dass die zuständigen Stellen befähigt werden, barrierefreie Texte, PDFs, Bilder, Videos und Inhalte zu produzieren. Auch die Leichte Sprache spielt hierbei eine wichtige Rolle.

Rheinland-Pfalz wird hier durch die Novellierung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes in Deutschland eine Vorreiterrolle einnehmen.

Auch die EU hat dieses wachsende Potenzial für eine gleichberechtigte Teilhabe auf der einen Seite und zugleich aber auch einer Chance für den digitalen Dienstleistungssektor erkannt, und strebt aktuell mit der EU Richtlinie 2016 / 2102 über die Barrierefreiheit von öffentlich-rechtlichen Webseiten eine Harmonisierung und Standardisierung der Barrierefreiheit im Netz an. Rheinland-Pfalz wird die Richtlinie im Sinne der Barrierefreiheit im Web umsetzen.

Youtube-Videos mit verbraucherpolitischen Schwerpunkten werden für Geflüchtete erstellt.

Die Videos werden sowohl in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes, aber auch den kommunalen Unterkünften und in den Wartebereichen von kommunalen Gebietskörperschaften (Ausländerbehörde, Sozialbehörde) und des Bundes (Agenturen für Arbeit) gezeigt werden. Es bietet sich überdies an, die Filme in Wartebereichen in Dauerschleifen zu zeigen oder sie für Gespräche der Sozialberatungen mit den Geflüchteten zu nutzen.

Online Migrationsmuseum „Lebenswege“

Bereits im Dezember 2009 wurde das Online-Migrationsmuseum „Lebenswege“ im Rahmen der Umsetzung des Landesintegrationskonzepts unter www.lebenswege.rlp.de eröffnet. „Lebenswege“ dokumentiert die Arbeitsmigrationshistorie von Rheinland-Pfalz seit 1955. Um die virtuellen Inhalte auch in die analoge Welt zu transportieren, wurde 2011 die Kampagne „Lebenswege vor Ort“ ins Leben gerufen. Herzstück des Museums sind die persönlichen Interviews mit Migrantinnen und Migranten, die über ihre Lebenswege und ihre neue Heimat Deutschland berichten. Neue Inhalte erweitern das Internet-Museum kontinuierlich, um so aktuelle Entwicklungen im Flucht- und Migrationsbereich in geeigneter Weise abzubilden.

„Die Digitalisierung ist eine große Chance für Menschen mit Behinderungen. Für Kommunikation, Information und Mobilität bieten die neuen technologischen Möglichkeiten ein enormes Potential für Inklusion und Selbstbestimmung. Das muss allerdings richtig gemacht sein, ohne neue Barrieren auf Webseiten, Apps und den vielfältigen Anwendungen. Dieses Ziel können wir erreichen, wenn die Digitalisierung von Anfang an von und mit den Nutzerinnen und Nutzern, von und mit den Menschen mit Behinderungen gestaltet wird.“

MATTHIAS RÖSCH, LANDESBEAUFTRAGTER FÜR DIE BELANGE VON MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN

Integriertes Informations- und Lernportal / Bibliothekverbund für öffentliche Bibliotheken in Rheinland-Pfalz.

Auch der Kulturbereich, die Bibliotheken und Archive sind von der Dynamik der digitalen Transformation intensiv betroffen. Die rheinland-pfälzische Bibliothekslandschaft ist durch eine überdurchschnittlich hohe Anzahl kleiner, ehrenamtlich geführter Bibliotheken in kommunaler und in kirchlicher Trägerschaft gekennzeichnet. Im Gegensatz zu den wissenschaftlichen Bibliotheken existiert für die öffentlichen Bibliotheken bislang keine landesweit vernetzte digitale Infrastruktur. Die Landesregierung wird daher unter Federführung des Landesbibliothekzentrums einen flächendeckenden Bibliotheksverbund für die öffentlichen Bibliotheken in Rheinland-Pfalz mit einem integrierten Informations-und Lernportal entwickeln und implementieren. Analog zu den Verbundsystemen der wissenschaftlichen Bibliotheken sollen somit die Voraussetzungen für eine landesweite Recherche und kooperative Mediennutzung verwirklicht werden. Durch eine vernetzte Erschließung und Verwaltung der Medien können die Benutzerinnen und Benutzer in ganz Rheinland-Pfalz über die angeschlossenen Bibliotheken am Fernleihverkehr sowie von der Nutzung gemeinsam lizensierter Datenbanken profitieren.

Rheinland-Pfälzische Schulbibliotheken werden in den künftigen Verbund für öffentliche Bibliotheken integriert.

In einem innovativen Ansatz sollen in diesen künftigen Bibliotheksverbund für die öffentlichen Bibliotheken in Rheinland- Pfalz auch die über 1.500 Schulbibliotheken im Land integriert werden und an dem flächendeckenden Informations- bzw. Lernportalpartizipieren.

Die Landesregierung wird neue digitale Zugangs- und Nutzungsformen für das digital vorliegende Schriftgut des Landes in den staatlichen Archiven schaffen.

Bereits jetzt liegt ein erheblicher Teil der Verwaltungsunterlagen nur noch digital vor. Deren Umfang wird ab 2019 sprunghaft ansteigen. Darüber hinaus werden kontinuierlich ausgewählte Teile des analogen Archivgutes zur Schonung der Originale und Verbesserung der Zugänglichkeit digitalisiert. Der stetige Anstieg digital vorliegenden Archivgutes und der gesetzliche Auftrag zu seiner Zugänglichmachung erfordern die Entwicklung und Implementierung einer anwenderfreundlichen und benutzerorientierten digitalen Onlineplattform, die auf der Basis des Open Access einen umfassenden Zugang und eine medienbruchfreie Benutzung von Archivgut für die Verwaltung, die Wissenschaft und alle Interessierten gewährleistet.

Die Landesregierung stellt die Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) für das digitale Zeitalter gut auf.

Für die Landesdenkmalpflege und -archäologie, für Burgen, Schlösser, Altertümer sowie die staatlichen Museen eröffnet die Digitalisierung über die Dokumentation des kulturellen Erbes hinaus die Möglichkeit einer digitalen Sicherung und Präsentation der musealen und objektbezogenen Überlieferung sowie des digitalen Austauschs mit Forschungseinrichtungen, Behörden und ehrenamtlich Tätigen. Grundlage dafür bildet der Ausbau des GDKE-eigenen Fachinformationssystems PGIS als zentrale Arbeits- und Kommunikationsplattform. Zur digitalen Erfassung von kulturellem Erbe werden in Zukunft verstärkt im wissenschaftlichen Bereich der Landesarchäologie und der Landesdenkmalpflege digitale Prospektions- und Dokumentationsmethoden wie z. B. Drohnentechnik oder Laserscanning sowie die GIS-gestützte Kartierung eingesetzt.

Die Landesregierung wird die Objekte und Liegenschaften der GDKE Rheinland-Pfalz mit einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur ausrüsten.

So werden die grundlegenden Voraussetzungen geschaffen, dass digitale Angebote der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz vor Ort, in den Burgen, Schlössern, Altertümern oder landeseigenen Museen genutzt werden können.

Die Landesregierung entwickelt ein digitales Landesportal zum Kulturellen Erbe Rheinland-Pfalz.

Rheinland-Pfalz verfügt über ein reiches Kulturerbe. Zu dessen digitaler Präsentation und interaktiven Vermittlung wird in enger Abstimmung mit den einzubindenden Institutionen und Beiträgern ein Konzept für ein übergeordnetes Landesportal „Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz“ entwickelt und implementiert. Dieses Portal wird bereits bestehende digitale Angebote unterschiedlicher Institutionen im Land sinnvoll bündeln und miteinander verknüpfen. Mittelfristig wird es sich zu einem digitalen Schaufenster der rheinland-pfälzischen Kultur und Geschichte entwickeln. Als Schnittstelle zu überregionalen digitalen Kulturportalen wie der Deutschen Digitalen Bibliothek und der Europeana wird das Kulturelle Erbe des Landes weltweit recherchierbar und zugänglich.

Die Landesregierung setzt ein landesweites Digitalisierungs-Förderprogramm für Bibliotheken, Archive und Museen auf.

Mit Hilfe eines landesweiten Förderprogramms werden gezielt Digitalisierungszentren in ausgewählten Bibliotheken, Archiven und Museen auf- und ausgebaut. Hier werden in Kooperation mit allen beteiligten Beiträgern des digitalen Landesportals Zeugnisse des Kulturellen Erbes systematisch nach definierten Standards digitalisiert und für die Bereitstellung in dem Landesportal erschlossen. Das Angebot des Rahmenportals wird durch die gezielte Förderung der Digitalisierung ausgesuchter Bestände systematisch weiterentwickelt und ausgebaut.

Apps für die pädagogische Arbeit in Gedenkstätten werden entwickelt.

In der pädagogischen Arbeit der Gedenkstätten spielt die Digitalisierung eine immer wichtigere Rolle, zum Beispiel bei der Durchführung von Projekttagen. Dies soll in den kommenden Jahren weiter ausgebaut werden: Dazu werden Online-Module zur Vorbereitung von Gedenkstättenbesuchen entwickelt. Außerdem wird für die pädagogische Arbeit vor Ort für die Gedenkstätte SS-Sonderlager / KZ Hinzert eine Informations- und Gelände-App programmiert, die in mehreren Sprachen zur Verfügung stehen wird.

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