Startschuss für freies WLAN in Rheinland-Pfalz

Den Startschuss für 1.000 freie WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen gab heute der rheinland-pfälzische Ministerrat. Ministerpräsidentin Malu Dreyer führte aus: „Das Konzept beinhaltet drei wesentliche Kernelemente: Erstens werden alle landeseigenen Gebäude, die über einen Internetanschluss verfügen, mit freiem WLAN ausgestattet. Zweitens werden nach einem europaweiten Bieterverfahren die WLAN-Hotspots in den Kommunen ausgebaut. Drittens werden LED-Straßenlaternen oder andere Infrastrukturen wie Ladesäulen in die Förderprogramme des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten aufgenommen.“

„Mit der Auswahl eines starken Partners geht die Landesregierung einen weiteren wichtigen Schritt beim Ausbau freier WLAN-Hotspots im Land“, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz heute nach der Kabinettsitzung in Mainz mitteilten. „Ende August konnten wir nach einem europaweiten Bieterverfahren den Zuschlag erteilen: Mit 'The Cloud Networks Germany GmbH' haben das Land und seine Kommunen einen starken und innovativen Partner für den Ausbau freier WLAN-Hotspots im Land gefunden. Unter wirklich günstigen Konditionen erhalten Kommunen die Möglichkeit, freie und sichere WLAN-Hotspots zu betreiben. Zusätzlich stellen wir Fördermittel bereit. Entsprechende Anträge können die Kommunen ab dem 1. Oktober stellen“, unterstrichen Dreyer und Lewentz. Grundlage ist der Koalitionsvertrag, nach dem 1.000 freie WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen geschaffen und alle landeseigenen Gebäude, die über einen Internetanschluss verfügen, mit freiem WLAN ausgestattet werden sollen.

"Das ist ein weiterer Meilenstein auf unserem Weg zur digitalen Gesellschaft. Die Landesregierung unterstützt die Kommunen beim Einwerben enormer Bundesmittel, um die Breitbandinfrastruktur auszubauen. Nun schaffen wir einen weiteren Service für die Bürgerinnen und Bürger des Landes wie Touristinnen und Touristen gleichermaßen. An wenigstens 1.000 Orten in ganz Rheinland-Pfalz wird man schon bald kostenfrei und ohne Registrierung sicher und zügig im Internet surfen können. Parallel zur Infrastruktur arbeiten wir auch an digitalen Nutzungsmöglichkeiten. Seien es Geodienste, die Transparenzplattform oder das eGoverment. Schritt für Schritt verbessert die Landesregierung die technischen Voraussetzungen und schafft digitale Angebote", verdeutlichte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die planvolle Gestaltung der Digitalisierung bis hin zur Gigabit-Gesellschaft.

Als Ergebnis der Ausschreibung erhalten Kommunen und Landesbehörden die Möglichkeit, durch einen Rahmenvertrag unter attraktiven, wirtschaftlichen Konditionen freies WLAN anzubieten. Das umfassende Service-Paket, das demnächst zur Verfügung stehe, enthalte umfangreiche Serviceleistungen und biete die notwendige Rechtssicherheit, so der Innenminister. Die einmaligen Kosten je Basispaket betragen 321,30 Euro (incl. MwSt.). Die monatlichen Tarifentgelte betragen 34,51 Euro (incl. MwSt.). Damit erhalten Kommunen alles, um einen WLAN-Hotspot in Betrieb zu nehmen und zu betreiben. Darüber hinaus stehen optional umfangreiche Erweiterungsoptionen zur Verfügung. Zur Unterstützung wird das Land den Ausbau mit 500 Euro in 1.000 Kommunen als einmaligen Festbetrag fördern.

Das Antragsverfahren wird schlank und zielorientiert gestaltet. Auf der zentralen Website www.wifi4rlp.rlp.de werden stetig neue Informationen dazu eingestellt. Bis zum Start des Förderverfahrens im Oktober werden auch alle relevanten Antragsformulare verfügbar sein.

Künftig werden zu den Stichtagen 31.3. und 30.9. Bewilligungen zu den Förderanträgen ausgesprochen. In diesem Jahr wurde der Stichtag jedoch auf den 30.11. verschoben, damit die Kommunen nach dem Start des Förderverfahrens am 1.10. ausreichend Zeit haben, Anträge einzureichen.

Um den Ausbau von WLAN-Hotspots vor Ort kostengünstig und einheitlich auszuweiten, können sich Kommunen auch unabhängig einer Landesförderung aus dem Rahmenvertrag bedienen. Hierfür bietet der Rahmenvertrag neben dem Basispaket weitere optionale, kostenpflichtige Leistungen und Systembestandteile an. Mit dem Basispaket ist ein WLAN-Hotspot auch ohne optionale Leistungen bereits komplett und betriebsbereit.

Der Ausbau von WLAN-Hotspots in Gebäuden im Landeseigentum wird ebenfalls aus dem Rahmenvertrag erfolgen.

Alle WLAN-Hotspots im gesamten Land, die über den neuen Rahmenvertrag eingerichtet werden, können über den einheitlichen Netzwerknamen (wifi4rlp) leicht gefunden werden. Hauptmerkmale dieser WLAN-Hotspots des Landes sind die rechtssichere, kostenlose und anonyme Nutzung an 24 Stunden an 7 Tagen. Eine Anmeldung oder Registrierung durch Nutzer ist nicht notwendig. Das Akzeptieren der Nutzungs- und Datenschutzbedingungen per Klick ist ausreichend. Die Nutzung ist anonym. Personenbezogene Daten werden weder erfasst noch ausgewertet.

Das Breitband-Kompetenzzentrum des Landes hat in den vergangenen Monaten das europaweite Vergabeverfahren vorbereitet und begleitet. Bis zur Ausschreibung wurde das Vorhaben umfassend abgestimmt. Beteiligt waren neben anderen der Landesbeauftragte für den Datenschutz und Informationssicherheit und die kommunalen Spitzenverbände. Fünf Bieter wurden mit ihren Angeboten für das Verfahren zugelassen. Das für das Land und seine Kommunen überzeugendste Angebot präsentierte das Münchener Unternehmen "The Cloud Networks Germany GmbH".