Breitbandausbau

Infrastruktur für die Gigabit-Gesellschaft

Schnelles Internet ist wichtig für nahezu alle Bereiche des täglichen Lebens. Quer durch alle gesellschaftlichen Bereiche werden internetbasierte Dienste genutzt. Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur mit mobilem Internet ist daher Grundvoraussetzung für die Teilnahme am modernen Leben, eine nachhaltige Entwicklung und die Wettbewerbsfähigkeit des Landes.


Unsere Schwerpunkte:

  • Die Landesregierung unterstützt alle Städte und Landkreise, flächendeckend eine Breitbandversorgung zur Verfügung zu stellen.

  • Rheinland-Pfalz vollzieht zügig den Netzwechsel vom Kupfer zur Glasfaser und errichtet bis zum Jahr 2025 flächendeckende Gigabit-Netze.

  • Die Schulen werden an das Hochgeschwindigkeitsnetz angeschlossen.

  • Bis 2021 richtet Rheinland-Pfalz mindestens 1000 freie WLAN-Hotspots in 1000 Kommunen unter der Marke „Wifi4rlp“ ein.

  • Die Landesregierung fördert intelligente LED-Lichtmasten.

  • Die Landesregierung will die Verbesserung der Versorgungsqualität im Mobilfunk und dessen Netzabdeckung auch in der Fläche.

ZUKUNFTSFÄHIGE DIGITALE INFRASTRUKTUR. UNSER WEG IN DIE GIGABIT-GESELLSCHAFT.

Ohne Netz ist nix los! Eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur ist die Grundvoraussetzung, um Land und Leute zu vernetzen. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz sorgt dafür, dass alle Regionen des Landes am digitalen Fortschritt teilhaben können. Dazu gehört der Zugang zum Internet. Die Landesregierung geht Hand in Hand mit den Kommunen voran. Teilhabe am modernen Leben bedeutet auch Wirtschaften in der digitalen Welt. Es profitieren die Bildungseinrichtungen, der Gesundheitssektor oder die Akteure der Energiewende. Das Land wird den Weg in die Gigabitgesellschaft gehen und dabei auch Synergien nutzen. Die Landesregierung hat im Rahmen der Strategie für ein digitales Leben in Rheinland-Pfalz Schwerpunkte gesetzt, um eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur bereitzustellen.

Die Landesregierung versetzt alle Städte und Landkreise in die Lage, flächendeckend eine Breitbandversorgung zur Verfügung zu stellen.

Rheinland-Pfalz hat in den letzten Jahren große Fortschritte beim Ausbau der Breitbandversorgung gemacht – mit dem Etappenziel, bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung von mindestens 50 Mbit/s im  Technologie-Mix auf die Zielgerade zu bringen. Hierfür stellt das Land den Landkreisen bis zum Jahr 2020 Fördermittel in Höhe von bis zu 124,7 Millionen Euro zur Verfügung. 62 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz verfügen schon jetzt über bis zu 100 Mbit/s und in den großen Städten sind auch Bandbreiten von bis zu 200 Mbit/s verfügbar. Der Landesregierung ist der Anschluss des ländlichen Raumes ebenso wichtig wie die Ausstattung in den Ballungszentren. Deshalb wird die Landesregierung den Weg in die Gigabit-Gesellschaft konsequent weitergehen und weitere Mittel dafür bereitstellen.

Rheinland-Pfalz vollzieht zügig den Netzwechsel vom Kupfer zur Glasfaser und errichtet bis zum Jahr 2025 flächendeckende Gigabit-Netze.

Als erstes Bundesland hat die Landesregierung im Jahr 2014 eine Studie in Auftrag gegeben, die aufzeigt, wie höhere Bandbreiten jenseits der 300 Mbit/s erreicht werden können. Wir wissen: Dafür ist ein kompletter Netzinfrastrukturwechsel notwendig – Glasfaser statt Kupfer lautet die Devise! Der Netzinfrastrukturwechsel gelingt leichter, wenn Synergien genutzt werden. Es liegt auf der Hand, dass die hohen Investitionskosten in Milliardenhöhe ein gemeinschaftliches Vorgehen notwendig machen. Bei jeder verkehrstechnischen Baumaßnahme wird deshalb überprüft, ob und wie Glasfaser mitverlegt werden kann. Außerdem hat das Land Rheinland-Pfalz gemeinsam mit 20 Vertreterinnen und Vertretern der Telekommunikationsunternehmen und deren Verbänden, den Kammern und den kommunalen Spitzenverbänden ein Netzbündnis für Rheinland-Pfalz gegründet. In diesem Bündnis wird ein Netzinfrastrukturwandel hin zu Glasfaser bis zum Haus und zu den Unternehmen (FTTB/H) gestaltet. Dabei setzt sich die Landesregierung für ein Modell des diskriminierungsfreien Zugangs (im Sinne des Open Access) ein.


„Aus meiner Sicht gibt es nur drei Möglichkeiten, unsere Netze für die Zukunft fit zu machen: Glasfaser, Glasfaser, Glasfaser! Bis in alle Gebäude.“

Die Schulen werden an das Hochgeschwindigkeitsnetz angeschlossen.

Die moderne Bildungslandschaft im Land auf dem neuesten Stand zu halten bedeutet immer auch, für schnelles Internet in den Schulen zu sorgen. Deshalb muss die Netzinfrastruktur vor Ort besonders gepflegt werden. Im Rahmen der bestehenden Förderprogramme für den Breitbandausbau werden jene Schulen angeschlossen, die zuvor von den Landkreisen in Abstimmung mit den Verbands- und Ortsgemeinden ausgewählt wurden.

Bis 2021 richtet Rheinland-Pfalz mindestens 1.000 freie WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen unter der Marke „WiFi4rlp“ ein.

Mails checken im Straßencafé, Apps nutzen beim Stadtspaziergang, Touristeninformationen im Netz suchen während des Familienausflugs. Was früher die gelbe Telefonzelle war, ist heute der WLAN-Hotspot auf dem Marktplatz. Eine moderne digitale Infrastruktur umfasst neben Hochleistungsnetzen auch mobile Internetzugänge. Unter der Marke „WiFi4rlp“ ermöglicht das Land Rheinland-Pfalz die Einrichtung von freien WLAN-Hotspots im Land. Für den Ausbau in Kommunen und den landeseigenen Liegenschaften bietet das Land ein Rundum-sorglos-Paket zum Errichten und Betreiben der Hotspots an. Kommunen können sich darüber hinaus um eine Festbetragsförderung bewerben. Das Land fördert so eine zeitgemäße digitale Infrastruktur und leistet einen wichtigen Beitrag zu mehr Teilhabe in der digitalen Welt. Denn das WLAN ist kostenlos und steht damit auch denjenigen zur Verfügung, die sich den Abschluss eines Mobilfunkvertrages mit großem Datenvolumen nicht leisten können. Damit für Anbieter Rechtssicherheit besteht, hat sich Rheinland-Pfalz erfolgreich im Bundesrat für die Abschaffung der Störerhaftung eingesetzt. Die Landesregierung ist zuständig für die Einführung von WLAN in Nahverkehrszügen. In den Premiumnetzen Süwex und S-Bahn Rhein-Neckar ist die Einführung derzeit in der Umsetzung begriffen. Anfang 2019 ist damit zu rechnen, dass das erste Netz ausgestattet sein wird. Im Fernverkehr werden schrittweise alle ICE-Züge mit WLAN ausgestattet.


„Erforderlich wäre eine gesetzliche Verpflichtung, dass jede öffentliche Einrichtung einen frei zugänglichen WLAN-Zugang im Gebäude und im Umkreis des Gebäudes bereitstellen muss. Dabei sollten auch Einrichtungen eingeschlossen werden, die nicht mit einem ständigen Arbeitsplatz ausgestattet sind (z.B. Dorfgemeinschaftshaus, Bauhof, Gemeindebücherei, Büro des Ortsbürgermeisters).“

Die Landesregierung fördert intelligente LED-Lichtmasten.

Digitalisierung ist in Rheinland-Pfalz konkret und praktisch. Die Landesregierung fördert deshalb auch LED-Lichtmasten, wenn diese als Technologieträger beispielsweise für WLAN genutzt werden. Weitere Anwendungsmöglichkeiten der innovativen Masten sind die Nutzung einer Sensorik, die den Verkehr zu freien Parkplätzen lenkt, die Erfassung und Auswertung von Umweltdaten und die Integration von Ladesäulen für Elektroautos und Notrufeinrichtungen.

Die Landesregierung will die Verbesserung der Versorgungsqualität im Mobilfunk und dessen Netzabdeckung auch in der Fläche.

Viele sprechen über neue Mobilfunktechnologien wie etwa 5G. Dies wird jedoch dort Zukunftsmusik bleiben, wo die Mobilfunkversorgung jetzt schon schwierig oder gar nicht möglich ist. Die Landesregierung hat dies gegenüber der Bundesregierung und der Bundesnetzagentur oft angesprochen. Diese Bemühungen zeigen erste Fortschritte: Rund 55 neue Mobilfunkstandorte werden entlang der Bundesautobahnen und Bundesstraßen alleine von einem Telekommunikationsunternehmen errichtet. Viele weitere Standorte von allen Mobilfunkanbietern werden bis Ende 2019 ertüchtigt oder es kommen zum Teil auch neue  Mobilstandorte hinzu. Die Landesregierung hat sich für angemessene und wirtschaftlich zumutbare Versorgungsauflagen im Rahmen anstehender Frequenzvergabeverfahren ausgesprochen. Sie setzt sich für Netzneutralität ein. Ein diskriminierungsfreier Netzzugang ist entscheidend für das offene und freie Internet, für Teilhabe, Innovation und Wettbewerb.


Hier finden Sie die Strategie für das Digitale Leben: PDF-Download (5MB)


Beiträge des bisherigen Digital-Dialogs


Zukunft der Netze

"Wie schaffen wir es, unsere Netze für zukünftig höhere Bandbreiten fit zu machen?"

Wie die Zufahrt zu einem Grundstück oder der Anschluss an ein Kanalsystem wird der Anschluss an ein Breitbandnetzwerk künftig mehr und mehr Grundvoraussetzung für ein Unternehmen oder einen Privathaushalt sein. Kann der Anschluss aus wirtschaftlichen Gründen in bestimmten Gebieten nicht über private Anbieter erfolgen, sollte der Staat bzw. die Kommunen eingreifen, um gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen: über die Allgemeinheit finanzierte Breitbandanschlüsse nach dem neusten Stand der Technik für jedes Grundstück.
"Für zentrale Netzstrukturen („Backbone“) sind Glasfaserkabel sicherlich unverzichtbar. In der Peripherie („Last Mile“) bin ich mir da nicht (mehr) ganz so sicher.

Bestehende Techniken - Kupferkabel und vor allem Mobilfunknetze - haben in den nächsten Jahren vermutlich noch erhebliche Steigerungsmöglichkeiten was die Bandbreite, Schnelligkeit und Datenmengen betrifft. Da kann die Investition in neue Glasfaser schnell zum toten Kapital werden.

Für Geschäftskunden ist ein Glasfaseranschluss sicher gut und problemlos. Als Privatkunde träume ich aber von einem bezahlbaren Funknetz ohne Kabel und Router in Haus oder Wohnung. (Aber vielleicht muss ich darauf noch zehn Jahre warten?)"
Aus meiner Sicht gibt es nur drei Möglichkeiten, unsere Netze für die Zukunft fit zu machen: Glasfaser, Glasfaser, Glasfaser! Bis in alle Gebäude.
"Um zukunftssicher zu werden und dann auch zu bleiben hier ein Vorschlag:
Zuerst braucht es eine Stelle, an die alle Maßnahmen im Bereich aller Straßen vorab gemeldet werden müssen.
Dieser Stelle müssen alle Daten zur Infrastruktur auf und in den Straßen zugänglich sein, ohne langes Anfragen.
Und dann kann diese neu zu schaffende Stelle entscheiden ob bei den geplanten Vorhaben Datenleitungen oder Leerrohre mit verlegt werden müssen.
Die Kosten der Verlegung übernimmt das Land. Um langwierige Diskussionen zu vermeiden.
Die Rohre/Leitungen können dann immer wieder an Nutzer vermietet werden.
Zum Entfernen alter nicht mehr benutzter Leitungen muss ein Fonds, eine Rücklage gebildet werden, in die alle Nutzer einzahlen.

Ich denke, dass nur eine solche ,, Zentralisierung,, zu einem guten und zukunftssicheren Ergebnis führen wird.
Politische Gegebenheiten ,, vor Ort,, dürfen da keine Rolle spielen, um nicht die gegebenen Chancen zu vergeben.

Nach vorne denken, unabhängig woher wir kommen oder was wir sind.
Jeder Vorschlag ist besser als ,, keiner,,

ich wünsche dieser Aktion eine sehr gute Zukunft."
In dem wir flexibel bleiben/ausbauen und nicht bei jeder neuen Technik die Gehwege aufreißen müssen.
Sehr gute Antworten der Vorredner! Glasfaser bis in alle Gebäude ist m. E. der wichtigste Punkt, Lehrrohre der RWE nutzen, mit allen Anbietern in Dialog treten und bezahlbare Lösungen für Steuerzahler und Kunden der Versorger erarbeiten.
Eine spannende Frage ist, welche Losgrößen dem Wettbewerb unterworfen werden. Es ist nicht gut, wenn in einer Stadt mehrere Glasfasernetze von unterschiedlichen Anbietern verbaut werden. Warum nicht Stadtteil für Stadtteil oder sogar Stadt für Stadt Konzessionen vergeben. Der Wettbewerb wäre dann auf der Ebene von geografisch größeren Flächen und man kann die Vergabe von Konzessionen an Bedingungen knüpfen, z.B. Abdeckungsgrad. Bei Nicht-Einhaltung droht Konzessionsentzug und damit der Verlust der Investitionen. Solche Muster sind bei anderen Feldern (z.B. Wasserversorgung) üblich. Eine Auflage wäre der diskriminierungsfreie Zugang für Anbieter von Leistungen auf den Netzen.
Glasfaser muss her - und zwar bis ins Gebäude (FTTH)! Nur so werden die Netze "fit für die Zukunft". Dann hören auch die unsäglichen Diskussionen um irgendwelche fiktiven Mindest-Übertragungsraten auf. Die Ertüchtigung von Kupferleitungen aus dem letzten Jahrhundert ist hinausgeworfenes Geld.
Die Ziele stimmen nicht. 50 MBit, die wahrscheinlich nach erfolgter Umsetzung schon wieder zu gering sind, da sich der Bedarf so rasant entwickeln wird.
"Hier müsste es als erstes mal politische Änderungen eintreten. ""Netze in Bürgerhand"" gilt natürlich auch für die Informationsnetze. Diese müssen Grundrecht-Charakter erhalten. Wer in seinem Haus Energie und Wasser hat, sollte auch Internet bekommen.
Dafür müssen (wie überall) genaue kurz,- mittel,- und langfristige Planungen erfolgen und vom Bürger einsehnar sein.
Beispiel: Bei mir habe ich die Möglichkeit zwischen 100 Mbit/s Anbietern und 200 Mbit/s zu wählen, während in einem Stadtteil 5km entfernt die Nutzer bei 6 Mbit/s fröhlich in die Hände klatschen würden.. Dies hätte man auch anders planen können, oder besser müssen.
Erst wenn es möglich ist das ""Grundrecht auf Information"" einzufordern, werden sich (grundlegende) Änderungen ergeben. Vorher ist die Politik viel zu schwerfällig. Sie wird erst dann flexibel,l wenn es um eigenes Geld geht. (siehe Kitas)"
"In den Punkten 1) und 2) stimme ich Herrn Arimond weitestgehend zu. Zu Punkt 3) bin ich der Auffassung, dass der Druck auf die Netzbetreiber nur durch einen offenen Markt erhöhrt werden kann. Bei einer Infrastruktur, wie der digitalen Vernetzung sollten mehr öffentliche Träger (Städte, Verbandsgemeinden oder Kommunen) in den Wettbewerb einsteigen.
Nur so kann sichergestellt werden, dass alle Ortsteile einen richtigen (!) Breitband-Zugang bekommen, auch wenn es sich für den Netzbetreiber nicht rentiert.

Zu Punkt 2) will ich ergänzen, dass alle Investitionen in 50Mbit (VDSL) Leitungen aus dem Fenster geworfenes Geld sind. Laut dem Dialogpapier waren bereits 2011 über 25% der Haushalte an 50Mbit-Leitungen und mehr angebunden. Es ist also nicht die Technik der Zukunft.

Bitte lassen Sie sich hier nicht weiterhin von den großen Internet-Providern beraten. Diesen geht es nicht um uns Bürger sondern um unser Geld!"
"Dem schließe ich mich an, wenn auch mit Einschränkungen/Ergänzungen:

1)
Es sollte zudem sichergestellt werden, dass für die Leerrohre keine Exklusivverträge geschlossen werden, sodass auch mehrere Anbieter konkurrierend arbeiten können und nicht die Vectoring-Falle auftritt, in dem ein einzelner Anbieter sich die Ressourcen sichert und damit nur eine eingeschränkte Versorgung bietet.

Eventuell wäre es wegen der überschaubaren Mehrkosten sogar eine Idee direkt eine passende LWL einzuziehen, welche an Anbieter, lokale Firmen und Bürgeriniziativen Faserpaarweise vermietet oder überlassen werden kann.

Und da häufig argumentiert wird, dass Rohre nur auf Hauptstrecken ausreichend wären: An vielen Stellen liegen die bestehenden Kupferkabel schon seit jahrzehnten in der Erde und müssen mittelfristig ohnehin ersetzt werden. Sowohl dort als auch bei Neubauten sollten nicht wieder überholte Technologien eingesetzt werden müssen.

2) Verzichten im Sinne von Verbot o.Ä. wäre IMO übertrieben, dafür gibt es aktuell noch zu viele Stellen an denen ein Backbone für neuere Technologien fehlt. Eine weitere Förderung dieser und ähnlicher Technologien sollte jedoch nur dann erfolgen, wenn sie mindestens 100MBit/s bietet und ohne weitere Eingriffe in die Verkabelung auf mindestens das 10x (also 1GBit/s) erweitert werden kann. Die Grenzen sollten hierbei regelmäßig geprüft und angepasst werden. Ebenfalls sollte ein Grenzwert für Over-Provisioning, also wie viele Kunden die ausgewiesene Bandbreite tatsächlich parallel nutzen können, berücksichtigt werden. Hiermit dürfte LTE als förderunwürdig gelten, da in diesem Bereich bereits heute auf Grund der limitierten Frequenzen vielfach ein einzelner Nutzer die Zelle auslasten kann und ein Ausbau nur selten ohne Neubau weiterer Türme möglich ist.

3) ""Maximum möglich"" sehe ich wegen der vielfach fehlenden Backbone-Kapazitäten als schwierig an."
"Ich hätte da folgende Vorschläge:
1) Bei allen Baumaßnahmen im Bereich von Strassen (Bund, Land, Kreis, Gemeinde) müssen Leerrohre gelegt werden, welche unabhängig vom Verleger durch die Verschiedenen Dienstleister (Tcom, Vodafone, etc.) benutzt werden können. Die Nutzungsgebühr muss von der Bundesnetzagentur festgelegt werden. Kein Leerrohr -> keine Baumaßnahme.

2) Es sollte auf dieses unglückliche VDSL verzichtet werden. VDSL ist zwar momentan eine kostengünstige Lösung jedoch werden auf längere Sicht höhere Kosten produziert. Es sollte wo immer möglich Glasfaser verlegt werden. Nur Glasfaser bietet langfristig eine sehr gute Bandbreite und ist Zukunftssicher. Denn selbst eine Bandbreite von 50Mbit wird schon sehr schnell in wenigen Jahren nicht mehr ausreichen um vernünftig in allen digitalen Bereichen arbeiten zu können. Gerade Unternehmen werden hier massiv Probleme bekommen.

3) Auf die Netzbetreiber sollte mehr Druck ausgeübt werden die bestehenden Bandbreiten auf das Maximum mögliche auszubauen.
In vielen Orten, gerade im ländlichen Raum, wäre eine bessere Bandbreite möglich, diese wird nur nicht bereitgestellt."

Wirtschaftlichkeitslücken

"Wie können die Wirtschaftlichkeitslücken für entsprechende Maßnahmen deutlich reduziert werden?"

In dem der Ausbau flexibel für neue evtl. noch kommende Techniken stattfindet und man Unternehmen und Gemeinden dazu verpflichtet bei Erdverlegearbeiten von Kabeln und Leitungen zusammen zu arbeiten und somit Kosten zu sparen.
Solange die Anbieter die Möglichkeit haben ihren Markt zu sequenzieren werden sie das tun und somit bleiben Lücken bestehen. Verbesserung könnte es durch eine politsche Vorgabe geben: in der Stadt/Dorf und oder Gebiet sind künftig mindesten Leitungen einer Grössenordnung X verbaut werden. Selbiges für LTE
"Ich störe mich an dem Begriff ""Wirtschaftlichkeitslücke""...

Eine Stromleitung zu einem einzelnen Bauernhof 2km vom Ort weg ist sicherlich auch nicht wirtschaftlich zu betreiben, genausowenig wie die Tour eines Postmitarbeiters, der die 2km rausfährt um einen Brief einzuwerfen. Trotzdem ist ein solcher Bauernhof an Strom, Wasser und Abwasser angeschlossen, der Müll wird abgeholt etc.pp.

D.h. es gibt gewisse Standards der Daseinsvorsorge die wir als selbstverständlich erachten. Warum Breitband hier noch nicht dazugehört ist mir schleierhaft...andere Länder sind da fortschrittlicher."
Welche Wirtschaftlichkeitslücken? Das Kapital sucht doch dringend nach Investitionsmöglichkeiten! Warum nicht in Glasfasernetze? Einfach mal entsprechende Konzepte und Finanzierungsmodelle ausarbeiten, PPP forcieren etc.
"Wichtig wäre hier einen genauen ""Strategie-Plan"" zu erstellen. Es wird z.B. keine Straße mehr aufgerissen ohne entsprechende Leerrohre oder besser gleich Glasfaser zu verlegen. Dies gilt auch bei Arbeiten auf dem flachen Land, selbst wenn hier auch in Zukunft keine reale Anbindung zu sehen ist. ""Irgendwann"" wird in unserer digitalen Gesellschaft jeder Meter genutzt werden.
Gleichzeitig ist aber auch LTE wesentlich stärker voran zu treiben. Dass Netz wird auch in Zukunft immer stärker von Smartphones und mobilen Endgeräten genutzt werden. Hier hat LTE natürlich gegenüber Glasfaser einen riesigen Vorteil.
Und auch der Geschwindigkeitsunterschied ist gar nicht so groß, besonders da bei Glasfaser ja meist ""die letzten Meter"" über ein Kupferkabel laufen.
Wie gesagt, hier müsste für RLP ein genauer Strategieplan erstellt werden, und zwar über die nächsten Wahlen hinaus - wo was wann installiert wird. Unter der Prämisse was wo kurzfristig! / mittelfristig(?) (finanziell) Sinn macht."
"Auch wenn ein Anteil sicher nicht verkehr wäre: Die Rundfunkanstalten haben durchaus mehr Kosten als nur Aufarbeitung und Erstellung von Webseiten. Diese Angebote haben durchaus höhere Zugriffszahlen und lassen sich nicht durch einen klassischen Webspace für ein paar Euro abdecken. Das bereithalten der nötigen Serverfarmen und Kosten für das Anmieten von Verteilkapazität bei Content Delivery Networks ist ein nicht zu vernachlässigender Kostenfaktor.
Auch wurden die Masten nur vereinzelt zurückgebaut - viele werden weiterhin für UKW und DVB-T verwendet, lediglich die Energiekosten dürften durch die Abschaltung des analogen TV-Signals deutlich gesunken sein.
Die Kosten für Glasfaser dürften sich zudem stark drücken lassen, wenn man die Verlegung mit ohnehin anstehenden Baumaßnahmen kombiniert."
"Vor Jahren wurde durch die Rundfunkanstalten eine zusätzliche Abgabe von 5€ pro IT Systeme (Handy, TV, Computer) gefordert. Diese Abgabe wurde dann durch die GEZ eingezogen und wird mittlerweile durch die Zwangsabgabe pro Haushalt von den Bürgern bezahlt.

Es wird also Geld vom Bürger für eine Leistung eingezogen, aber für die Bereitstellung müssen die Rundfunkanstalten nichts zahlen.
Die einzigen Kosten die entstehen sind die für die Aufarbeitung der Daten, sprich erstellen von Webseiten oder Apps.
Aber an der Infrastruktur, sprich wie kommt mein Signal zum User, beteiligen sich die Rundfunkanstalten nicht!

Vor noch nicht allzu langer Zeit mussten die Rundfunkanstalten große Sendeeinrichtungen (Fernsehtürme, Sendemasten, usw.) betreiben damit Ihr Signal beim Nutzer ankommt. Diese Kosten fallen heute nicht mehr an. Sendemasten werden zurückgebaut oder an GSM Dienstleister vermietet. Für die Infrastruktur des Internet bezahlen die Rundfunkanstalten nichts. Es ist einfach da.
Da bleibt doch nur die Logische Konsequenz die Rundfunkanstalten auch an den Kosten der Internet Infrastruktur zu beteiligen.
Dies natürlich nur in Höhe eben dieser 5€ pro Haushalt. Bei 1,9 Mio. Haushalten in RLP wären das schon mal 114 Mio. Euro im Jahr. Das müsste schon einige Meter Glasfaser geben, pro Jahr versteht sich.Wenn man also davon ausgeht das ein KM Glasfaserkabel mit verlegen bis zu 70.000€ kosten kann wären das im Jahr immerhin mindestens 1628 KM Glasfaser die verlegt werden könnten."

Finanzielle Beteiligungsformen

"Wie müssen innovative finanzielle Beteiligungsformen und Angebote landeseigener Förderbanken ausgestaltet sein, damit neben den klassischen Fördermittelszenarien und Programmen, Kapital für den Breitbandinfrastrukturausbau aktiviert werden kann?"

"leider, leider musste diese Frage ja kommen.

das System der Fördermittel, Beteiligungen usw. führt doch nur dazu, dass besonders gewiefte, rücksichtslose und vor allem gewinnorientierte, sich diese sichern und ausnutzen.
Eine Kommune sticht die andere aus, ein Bürgermeister muss sich wegen bevorstehender Wiederwahl besonders hervortun, andere verdrängen das Problem.

Damit wirklich flächendeckend ein befriedigendes Ergebnis zu erreichen ist, wird die Politik nicht umhin kommen hier selber etwas auf die Beine zu stellen.
Rederunden helfen da nicht weiter."

Mobiles Internet

"Wie kann eine breite Versorgung mit öffentlich-zugänglichen WLAN-Hotspots hergestellt werden?"

Erforderlich wäre eine gesetzliche Verpflichtung, dass jede öffentliche Einrichtung einen frei zugänglichen WLAN-Zugang im Gebäude und im Umkreis des Gebäudes bereitstellen muss. Dabei sollten auch Einrichtungen eingeschlossen werden, die nicht mit einem ständigen Arbeitsplatz ausgestattet sind ( z.B. Dorfgemeinschaftshaus, Bauhof, Gemeindebücherei, Büro des Ortsbürgermeisters)
"Möglichkeiten gibt es viele - Freifunk, andere Anbieter, etc. Es sollte jedoch in jedem Fall darauf geachtet werden, dass hier kein 2-Klassen-Netz entsteht. Einige WLANs erlauben nur Zugriff auf ""gewünschte Seiten"" wie z.B. die Webseiten des lokalen Geschäftsverbundes, nur einige Soziale Netze o.Ä., verhindern also den freien Informationsaustausch. Die Nutzung von Vorschaltseiten oder Anmeldungen ist ebenfalls abzulehnen - einerseits verhindert man hiermit die Nutzung neuer Technologien wie Smart Devices oder dem Internet of Things, andererseits ist der Nutzen nur symbolischer natur - niemand liest sich die Texte durch (vergleiche Britische Toiletten-AGB). Hinzu kommt, dass z.B. Touristen oder Asylsuchende die meist in Beamtendeutsch verfassten Texte ohnehin oft nicht erfassen können.
Kurz: Die Zugänge sollten frei für jeden Verfügbar sein. Eine Strafverfolgung sollte immer nur bei Verdachtsfällen und beim Urheber ansetzen, nicht dauerhaft beim Netzbetreiber."
Die "Platzhirsche" unter den Internetanbietern dazu verdonnern ihre Gebiete mit öffentlichem WLAN für Alle auszustatten.
Ohne gesicherten Zugang sind Hotspots keine Lösung auf Dauer; die rechliche Lage für den Betreiber ist auch nicht förderlich; Vielleicht mal in Litauen und Estland schauen wie die das geregelt haben
Vernetzung: Private Router nutzen und mit mobilen Endgeräten (Mobiltelefonen, Notebooks, ...) vernetzen! Nachdem Glasfaser bis zu jedem Gebäude gelegt wurde liegt hier dann auch die notwendige Geschwindigkeit an um mehreren Einwähler eine gute Versorung zur Verfügung stellen zu können.
Zunächst einmal: Rechtssicherheit schaffen! Hat die Politik trotz Gesetzesnovelle bis dato ja immer noch nicht hinbekommen.
Land und Kommunen können die von lokalen Freifunk-Initiativen geschaffene Infrastruktur selbst nutzen und für wenige Euro eigene Freifunk-Router aufstellen/aufhängen. Dort, wo Land und Kommunen nicht selbst WLAN betreiben wollen, können den Freifunk-Communities Dächer, Strom und Internet-Uplinks zur Verfügung gestellt werden, um öffentliche Straßen und Plätze mit WLAN "auszuleuchten".
"""Wirmachenseinfach"" - Werbung von RLP. Also: WLAN Hotspots aufhängen - es gibt genug öffentliche Gebäude. Siehe Stadt-WLAN in Stuttgart und Pforzheim und in diversen Malls, Restaurantketten, Drogerieketten und Einrichtungshäusern...
Die Frage ist aber eigentlich komplett falsch - Die Frage sollte nicht heißen ""Wie ... hergestellt werden"" sondern, was man damit erreichen kann, was der Mehrwert ist, welche Services man den Bürgern bieten kann, wie dadurch evtl. auch die lokale Wirtschaft profitieren kann..."
"Ganz einfach wäre es zunächst einmal, wenn ALLE öffentlichen Gebäude einen Hotspot aufstellen müssen. Dies ist ja auch im Koalitionsvertrag mit den ""1000 Hotspots"" vorgesehen. Wie weit ist dies umgesetzt?
Dann wie schon an anderer Stelle erwähnt, den Freifunk massiv unterstützen, sowohl finanziell als auch durch die Nutzung vorhandener Netz-Ressourcen.
Wenn Verwaltungen und Politik hier mit gutem Beispiel voran gehen, dann ziehen bestimmt schnell Geschäftsleute wie Gastronomen, oder auch Ladenbesitzer nach.
Besonders interessant wird dies natürlich, wenn man vor Ort dem Geschäften eine Plattform bietet eigene Produkte zu bewerben. z.B. .in Form einer App die von ihnen ""gefüttert"" wird."
"1. Den Anschlussbesitzern muss zum einen die Angst genommen werden, für das Fehlverhalten anderer haften zu müssen, zum anderen aber auch die Verantwortung für dieses. Durch unverständliche politische Debatten und Gesetze auf Bundes- oder Europa-Ebene wird das Gegenteil bewirkt.
2. Förderung von Initiativen wie Freifunk. Diese machen es, weil sie es für das richtige halten und nicht, weil man damit Geld verdient."

Öffentlich-zugängliche WLAN-Hotspots

"Inwieweit können wir private Initiativen wie „Freifunk“ einbinden, um eine breite Versorgung mit öffentlich-zugänglichen WLAN-Hotspots zu schaffen?"

Wenn die Aktivierung der vorhanden Potentiale der Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und der Verwaltung Bestandteil der Digital-Strategie sind, sollten alle Möglichkeiten genutzt werden, um diese einzubinden. Die Freifunk-Initiativen sind ein hervorragendes Beispiel hierzu. Die Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen beispielsweise arbeitet hervorragend mit dem Verein Freifunk Mainz e.V. zusammen: https://www.youtube.com/watch?v=uyz-6BBlfbg
Im Gegenteil: Es zeigt, dass die Idee gesellschaftlich getragen wird. Das Einbinden von ehrenamtlichen Helfern erfolgt ebenso in anderen öffentlichen Bereichen wie der Geschichtswahrung, Pflege und Aufbau lokaler Einrichtungen, Feuerwehr, etc. Natürlich nur unterstützend, die grundlegenden Strukturen sind in öffentlicher Hand und entsprechend ausgestattet. Ich empfände es eher als Armutszeugnis diese Aufgabe an Firmen zu vergeben, welche vielfach bereits in der Vergangenheit ihre Einstellung zu Finanzierung und Funktionsfähigkeit öffentlicher Projekte zur Schau gestellt haben.
Wichtig im Sinne der politischen Unterstützung der Freifunk-Initiativen, aber auch im Sinne ihrer materiellen Unterstützung wäre es, Fehlallokationen durch Kommunen entgegen zu wirken, die lieber eigene Netze beispielsweise über ihre Stadtwerke aufbauen würden. Die dort verwendeten Gelder (für das Beispiel Trier: https://trier.freifunk.net/2015/10/02/ein-freies-wlan-in-der-fussgaengerzone/) wären vielleicht sinnvoller in ideelle Unterstützung (Informationsflyer, etc.) und materielle Unterstützung wie die Spende von Routern investiert.
Eine solche politische Rückendeckung, die Vertrauen in die Freifunk-Initiativen schafft, wäre in jedem Fall wünschenswert.
"Mit dem Wegfall der „Störerhaftung“ durch den Bundstagsbeschluss vom 2. Juli 2017 sollte das größte Hindernis für offene W-LANs jetzt beseitigt sein!? Ein persönliches Misstrauen bezüglich juristischer Restrisiken bleibt allerdings bestehen - verursacht auch durch entsprechende Kommentare in den Medien.

Wünschenswert wäre daher eine deutliche, praxisnahe Klarstellung der Rechte, Pflichten und Möglichkeiten - und zwar nicht nur im Hinblick die Öffnung privater W-LANs, sondern auch für alle Gastwirte, Händler, Ärzte und andere Geschäftsleute, die solche Netzzugänge ihren Kunden anbieten wollen.

(Vielleicht sollte dann so ein Papier besser nicht von einem Juristen geschrieben worden sein ;-)"
Dieses Problem auf private Initiativen abzuwälzen wäre ein Armutszeugnis.
Die (Selbst-) Verpflichtung der Politik, den Bürgern eine leistungsfähige Hotspot-Infrastruktur bereit zu stellen, kann nicht einfach an eine "private Initiative" delegiert werden, schon gar nicht, wenn elementare rechtliche Voraussetzungen nicht geklärt sind: "Störerhaftung" - einmalig in Europa!
"Land und Kommunen können zum Einen die von lokalen Freifunk-Initiativen geschaffene freie Netz-Infrastruktur selbst nutzen: Für wenige Euro können eigene Freifunk-Router angeschafft und betrieben werden. So können kommunale und Landes-Einrichtungen selbst ein niedrigschwelliges WLAN anbieten - ohne Passwort und ohne Benutzer aufwändig registrieren zu müssen.

Dort, wo Land und Kommunen nicht selbst WLAN betreiben wollen, können den Freifunk-Communities öffentliche Dächer, Strom und/oder Internet-Uplinks zur Verfügung gestellt werden, damit die Communities ihrerseits öffentliche Straßen und Plätze mit freiem WLAN ""ausleuchten"" können."
"Ganz klar durch klare gesetzliche Regelungen, die die schon vorhandenen Freifunk-Strukturen stärken. Die Unsicherheit hinsichtlich Störerhaftung muss dringend beseitigt werden. Zusätzlich sollten die Kommunen ermuntert (besser noch: gefördert oder gar verpflichtet) werden, in bestimmten Bereichen zwingend WLAN-Hotspots bereitzustellen.
Firmen und Privatpersonen könnten ggf. durch die (zentrale) Bereitstellung von Hardware unterstützt werden.
Bessere Aufklärung der Bevölkerung zum Thema Freifunk (zum Beispiel in Kooperation und durch Förderung der Freifunkt-Communities)."
"In einigen anderen Bundesländern stellen Verwaltungen ""Stellplätze"" zur Verfügung. So können Iniziativen wie Freifunk entsprechende Router an öffentlichen Gebäuden installieren, die Stromzufuhr und Montage (Stichwort Blitzschutz) übernimmt hierbei die Behörde, vielfach wird auch ein passender Internetanschluss gestellt, sodass Richtfunkstrecken nur als Ausfallsicherung bzw. für innerörtliche Verbindungen genutzt werden und so Frequenzen geschont werden.

In RP gibt es zwar viele Unterstützungsbekundungen, meiner Erfahrung nach haben jedoch viele kommunale Verwaltungen Vorbehalte (""Störerhaftung"") oder Exklusivverträge mit komerziellen Anbietern, sodass ein freies WLAN nicht gewünscht ist. Treibende Kraft sind eher lokale Firmen. Hier wäre es wünschenswert, wenn seitens der Landesregierung für eine kommunikationsfreundlichere Gesetzeslage (Abschaffung Störerhaftung auf im privatrechtlichen Bereich, Verhindern des Verbotes von offenen WLAN-Geräten nach 2014/53/EU) einsetzen würde und Aufklärung in den eigenen Reihen forcieren würde."