Safety and Security. Sicher in die digitale Zukunft
Eine erfolgreiche Digitalisierung braucht Sicherheit und Schutz. Bei der Weiterentwicklung und Modernisierung der Sicherheitsarchitektur setzt das Land Rheinland-Pfalz auf die Chancen der Digitalisierung und hat gleichzeitig einen klaren und klugen Umgang mit bestehenden Risiken. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf einen umfassenden Schutz und die sichere Verarbeitung ihrer Daten in den Verwaltungen des Landes verlassen können. Die Kommunen und die Unternehmen müssen sich vor Cyber-Angriffen schützen und auch wirkungsvoll geschützt werden. Die kritische Infrastruktur des Landes, von der Energieversorgung über das Transport- und Verkehrswesen bis hin zur Informationstechnik und Telekommunikation, muss gegen Attacken gesichert sein. Es geht jedoch um mehr als Gefahrenabwehr. Rheinland-Pfalz setzt auf die digitalen Möglichkeiten für eine moderne Sicherheitsarchitektur des Landes, die den Menschen Schutz in Notlagen bietet. Die Polizei, die Rettungs- und Notfallversorgung sowie den Brand- und Katastrophenschutz stattet die Landesregierung so aus, dass sie vom technischen Fortschritt im Interesse der Bürgerinnen und Bürger des Landes optimal profitieren können.
Rheinland-Pfalz wird regelmäßig einen gemeinsamen Cybersicherheitskongress ausrichten.
Ein gemeinsames und vernetztes Vorgehen aller Beteiligten im Feld der Cybersicherheit ist notwendig, um die rasanten Veränderungen und komplizierten Zusammenhänge der Digitalisierung wirksam gestalten zu können. Aus diesem Grund wird das Land den Austausch und die Zusammenarbeit von Kommunen, Land, Unternehmen und weiteren sicherheitspolitischen Akteuren in geeigneten Formaten intensivieren. Ein regelmäßig stattfindender Cybersicherheitskongress leistet hierzu einen entscheidenden Beitrag. Denn Chancen entstehen in der Zusammenarbeit. Die Landesregierung wird seine Partnerschaften mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), den Kommunen und dem Saarland intensivieren und weitere strategische Allianzen zur Verbesserung der Cybersicherheit eingehen.
Das Land bietet eine zentrale Anlaufstelle für Informationen rund um das Thema Cybersicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen und die Behörden des Landes an.
Das Thema Cybersicherheit betrifft Institutionen, die Wirtschaft und die Gesellschaft gleichermaßen. Informationen aus einer Hand erleichtern den Umgang mit den sicherheitsbezogenen Chancen und Risiken des digitalen Wandels. Aus diesem Grund stellt das Land ab 2019 eine zentrale Anlaufstelle bei Fragen rund um das Thema Cybersicherheit bereit.
Das Land wird eine Cybersicherheitsstrategie für Rheinland-Pfalz vorlegen.
Die digitale Sicherheitsarchitektur muss strategisch geplant werden, um sie zukunftsfest zu machen. Um ein solches Vorgehen zu gewährleisten, soll ab dem Jahr 2019 eine Cybersicherheitsstrategie den ressortübergreifenden Rahmen für alle Aktivitäten der Landesregierung mit Bezügen zur Cybersicherheit bilden und so die Handlungsfähigkeit des Landes im Zeitalter der Digitalisierung fortentwickeln. Dazu gehört auch die perspektivische Ausstattung der Landesverwaltung mit weiteren Cybersicherheitsspezialistinnen und -spezialisten sowie des Landeskriminalamts mit weiteren Polizeibeamtinnen und -beamten sowie Cyberanalystinnen und -analysten.
Notruf 112: Die Landesregierung rüstet die Notrufleitstellen mit digitaler Technik für den eCall aus.
In neuen Autos werden künftig EU-weit Kommunikationsgeräte für manuell oder automatisch ausgelöste Notrufe in der Standardausstattung enthalten sein. Bislang gingen Notrufe von ähnlichen Einrichtungen in den Fahrzeugen an die jeweiligen Call-Center der Fahrzeughersteller. Diese leiteten den Notruf gegebenenfalls an die örtlich zuständige Notrufabfragestelle weiter. Die Landesregierung hat die örtlich zuständigen rheinland-pfälzischen Notrufabfragestellen mit der notwendigen eCall-Technik ausstatten lassen. Damit können sie die Notrufe derjenigen Fahrzeuge, die mit eCall ausgestattet sind, direkt empfangen und bearbeiten. Auch für die Zukunft stellt die Landesregierung sicher, dass die 112- und 110-Leitstellen bestens ausgerüstet sind, um Leben zu retten.
Landesweit soll das digitale Alarmierungssystem für die nicht polizeilichen Einsatzkräfte der Gefahrenabwehr in Rheinland-Pfalz realisiert werden.
Die Landesregierung errichtet derzeit ein digitales Alarmierungssystem für die Einsätze des Brandschutzes, der allgemeinen Hilfe und des Katastrophenschutzes. Die Leistungserbringer des Rettungsdienstes werden dieses Netz ebenfalls nutzen, um die Kräfte für die Notfallrettung sicher und schnell alarmieren zu können. Im Bereich der Südpfalz befindet sich das dort etablierte digitale Alarmierungssystem bereits im Probebetrieb. Im Bereich der Gebietskörperschaften um und in Kaiserslautern findet derzeit der Aufbau der notwendigen Infrastruktur statt. Die Bereiche Bad Kreuznach, Trier, Koblenz, Montabaur, Rheinhessen und Ludwigshafen werden folgen. Bis 2020 sollen alle Gebietskörperschaften der genannten Bereiche entsprechend ausgestattet sein.
Rheinland-Pfalz wird zur Verbesserung des Notrufmanagements die Infrastruktur und die technische Ausstattung der Leitstellen des Landes modernisieren und neuesten Standards anpassen.
Durch neue Techniken wird es allen Leitstellen (110- und 112-Notruf-
abfragestellen) möglich sein, die eingehenden Not- und Telefonrufe sowie andere Kommunikationsdienste der Leitstellen abzufragen und mit höchster Verfügbarkeit an Kommunikationspartner im Telefon-, Digital- oder Analogfunknetz zu vermitteln. Gleichzeitig schafft die Landesregierung die Voraussetzungen, die bisherige dezentrale Verfahrensweise der Notrufannahme bei der Polizei aufzugeben und das Notruf- und Einsatzmanagement an wenigen Stellen zu bündeln. Die Landesregierung betreibt, wartet und erneuert fortwährend den einheitlichen Digitalfunk der Blaulichtorganisationen und gewährleistet eine zukunftssichere Basisinfrastruktur.
Rheinland-Pfalz beabsichtigt zur Erhöhung der Qualität in der Bearbeitung von Notrufen und Hilfeersuchen sowie der damit verbundenen Steuerung von Einsatzkräften, seine Leitstellen zu zentralisieren und ein landeseinheitliches Einsatzleitsystem einzuführen.
Das zentrale Einsatzleitsystem wird das zentrale Werkzeug in den Leitstellen. Es unterstützt die Disponenten und Einsatzsachbearbeiter in den Leitstellen bei der Wahrnehmung ihrer taktischen Kernaufgaben, insbesondere in der Notrufannahme und Disposition der Kräfte. Nur ein zentralisiertes Einsatzleitsystem bietet die Grundlage für die Realisierung der in Ausfallszenarien erforderlichen Arbeitsprozesse der Leitstellen. Damit wird es möglich, den Ausfall einer Leitstelle zu kompensieren und ihre Aufgaben auf eine andere Leitstelle zu übertragen, da die notwendigen Daten (zum Beispiel verfügbare Kräfte, Geoinformationen oder Standorte von Einsatzkräften) landesweit zur Verfügung stehen.
Die rheinland-pfälzische Polizei nimmt die Onlinewache in Betrieb.
Die rheinland-pfälzische Polizei ist modern und bürgernah. Sie wird den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit anbieten, Strafanzeigen über das Internet zu erstatten. Die Erstattung von Strafanzeigen wird so zeit- und ortsunabhängig. Als barrierearme und zudem bürgernahe Anzeigemöglichkeit bietet die Onlinewache einen Servicegewinn.
