Verwaltung

E-Government & E-Justice

Die Digitalisierung bietet die Möglichkeit, die Verwaltung und Justiz zu modernisieren, die Abläufe zu optimieren und Personal zu schonen. Digitale Dienstleistungen können von jedem Ort und zu jeder Zeit abgerufen werden. E-Government bietet somit die Chancen für ein bürger- und wirtschaftsfreundliches Dienstleistungsangebot der Verwaltung.


Unsere Schwerpunkte:

  • Verwaltungsleistungen des Landes und der Kommunen können künftig überall online genutzt werden.

  • Alle Online-Services der rheinland-pfälzischen Verwaltung werden über das Rheinland-Pfalz-Portal erreichbar sein.

  • Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen können mit einem einzigen Servicekonto alle Online-Services der Verwaltung nutzen.

  • Der elektronische Rechtsverkehr zu allen Gerichten und Staatsanwaltschaften wird eröffnet.

  • Die Landesregierung schafft die Voraussetzungen dafür, dass Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen Anträge bei Behörden komplett papierlos stellen können.

  • Die Landesregierung wird die Informationstechnik der digitalen Verwaltung unter Sicherheits- und Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten im Landesbetrieb Daten und Information (LDI) zentralisieren.

  • Die Landesregierung schafft durch die Einführung der E-Akte die Voraussetzungen für eine moderne, schnelle und effiziente Verwaltung.

  • Bis zum 1. Januar 2026 wird bei allen rheinland-pfälzischen Gerichten und Staatsanwaltschaften die E-Akte eingeführt.

  • Die Landesregierung schafft die Voraussetzungen für die Sicherung und Erhaltung digitaler Verwaltungsunterlagen durch die Förderung und den Ausbau des Digitalen Magazins Rheinland-Pfalz.

  • Die Landesverwaltung richtet den Schwerpunkt „E-Governance“ ein.

  • Die Landesregierung wird sich mit dem staatlichen Hochbau des Landes in den Bau-Prozess des „Building Information Modeling“ (BIM) mitgestaltend einbringen.

  • Die Landesregierung stellt auf geoportal.rlp.de die wichtigsten Geodaten für Bürgerinnen, Bürger und Wirtschaft zur Verfügung.

  • „Rheinland-Pfalz in 3D“ wird von der Landesregierung kontinuierlich weiterentwickelt.


„Die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Prozess- und Verfahrensakte sind Meilensteine bei der Digitalisierung der Justiz. Dadurch wird unsere Justiz noch moderner und bürgerfreundlicher.“

„In den letzten Jahren hat Rheinland- Pfalz auch im Rahmen der Modernisierung des Besteuerungsverfahrens wichtige Maßnahmen beschlossen, um die Steuerverwaltung fit für die Digitalisierung zu machen. Wir ermöglichen es damit, das Besteuerungsverfahren modern und serviceorientiert zu gestalten. Wir werden diese Prozesse weiter vorantreiben, um die digitalen Angebote und Kommunikationsmöglichkeiten der Finanzämter für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Unternehmen bedarfsorientiert auszubauen.“

Digitale Verwaltung, Digitale Justiz, E-Government

Die rheinland-pfälzische Verwaltung nutzt die Chancen der Digitalisierung, um ihr Leistungsangebot für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen weiter zu verbessern. Mit dem Rheinland-Pfalz-Portal haben wir die digitale Tür zur Verwaltung bereits rund um die Uhr geöffnet. Jetzt kommt es darauf an, gemeinsam mit den Kommunen weitere Serviceleistungen online anzubieten. Im Mittelpunkt stehen dabei die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger und der Nutzen für die Menschen im Land. E-Government bildet in der digitalen Welt die Schnittstelle zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Verwaltung sowie der Verwaltungen untereinander. Das Serviceversprechen der Landesregierung:

Sie gestaltet eine digitale Verwaltung Rheinland-Pfalz, die bürger- und wirtschaftsorientiert ist und ihr komplettes Leistungsangebot nutzerfreundlich online anbietet. Sie ist offen und transparent und empfänglich für die Ideen und Impulse der Menschen. Sie bindet die Bürgerinnen und Bürger in ihre Entscheidungsprozesse ein und informiert sie transparent über ihr Handeln. Sie ist sicher und vertrauenswürdig und geht verantwortungsvoll mit Daten um und verwahrt das ihr anvertraute Wissen sicher. Sie ist effizient und leistungsfähig und hebt die Effizienzpotentiale der Digitalisierung. Sie ist innovativ, nachhaltig und verändert sich agil, indem sie die Digitalisierungskompetenzen der Beschäftigten stärkt, Spielräume für Innovationen schafft und gute Ideen schnell umsetzt. Rheinland-Pfalz hat eine moderne und bürgerfreundliche Justiz. Die Digitalisierung der Justiz ist ein weiterer Schwerpunkt der künftigen Entwicklung; sie soll in sachgemäßen und sinnvollen Schritten umgesetzt werden. Die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) und der elektronischen Prozess- und Verfahrensakte in der Justiz (E-Akte) werden Meilensteine für die Justiz darstellen, mit denen sie in den kommenden Jahren den digitalen Wandel für ihre Kommunikationspartner mitgestalten und eine moderne und bürgerfreundliche Justiz gewährleisten wird.

Verwaltungsleistungen des Landes und der Kommunen können künftig überall online genutzt werden.

Damit dies gelingt, wollen wir gemeinsam, das heißt, Land und Kommunen im Zusammenwirken mit dem Bund und den anderen Bundesländern das Onlinezugangsgesetz, welches im August 2017 in Kraft getreten ist, umsetzen. Die Grundlage hierfür ist eine stabile E-Government-Infrastruktur, die wir gemeinsam, einheitlich für Land und Kommunen bereitstellen wollen. Neben dem bundesweiten Portalverbund, über den zukünftig alle Leistungen bundesweit abrufbar sein sollen, sind hierfür wichtige Komponenten erforderlich. Zum Beispiel ein gemeinsames landeseinheitliches Servicekonto, über welches sich Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen zur Nutzung von Online-Angeboten der Verwaltung authentifizieren können. Die Möglichkeit der elektronischen Antragstellung steht dabei im Vordergrund für eine effiziente nutzerorientierte Verwaltung. Zur Komplettierung sollen Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen sodann in die Lage versetzt werden, über ein elektronisches Bezahlsystem ihre Transaktionen mit der Verwaltung abzuschließen. Erfolgreich pilotiert wurde bereits der Landkreis Cochem-Zell als Modellkommune E-Government. Überhaupt spielen die Kommunalverwaltungen bei der Umsetzung des Gesetzes eine besondere Rolle, da sie mit Abstand die meisten Verwaltungsleistungen anbieten. Dabei werden wir in Rheinland-Pfalz die Digitalisierung familienbezogener Leistungen unterstützen. So werden wir beispielsweise mit dem Einstieg in das bundesweit geplante Onlineportal „ElterngeldDigital“ Vätern und Müttern die Beantragung der Leistung leichter und zeitsparend ermöglichen können.

Projekte und Vorhaben im Bereich der Steuerverwaltung werden im Rahmen des Bund-Länder-Vorhabens KONSENS (Koordinierte neue Softwareentwicklung der Steuerverwaltung) geplant und umgesetzt. Eine zentrale Rolle spielt dabei das Projekt ELSTER, im Rahmen dessen die elektronische Steuererklärung weiter ausgebaut und zusätzliche online- Angebote realisiert werden, um auch hier den Digitalisierungsprozess voranzutreiben.

Alle Online-Services der rheinland-pfälzischen Verwaltung werden über das Rheinland-Pfalz-Portal erreichbar sein.

Kein langes Suchen mehr nach Formularen im Netz. Mit dem Rheinland-Pfalz-Portal hat sich das Land zum Ziel gesetzt, entsprechend dem Onlinezugangsgesetz, einen gebündelten Zugang zu allen digitalen Angeboten in Rheinland-Pfalz anzubieten. Im Rheinland-Pfalz-Portal werden seit 2014 die Interessierten automatisch zum richtigen Online-Service geführt. Damit ist die Landesregierung auf dem Weg zum „One-Stop-Government“, bei dem alle Verwaltungsleistungen über eine einzige Anlaufstelle erreichbar sind.


„Ziel müsste sein, jeden Behördenantrag bei der Kommune digitalisiert übermitteln zu können. Das geht nur, wenn man sich in RLP, wenn schon nicht bundesweit, einheitlich an einem Portal anmelden kann.“

Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen können mit einem einzigen Servicekonto alle Online-Services der Verwaltung in Rheinland-Pfalz nutzen.

Nur noch ein einziges Mal die Daten angeben und dann alle Leistungen nutzen. Dieses Ziel soll bis Ende 2022 flächendeckend in der Landes- und Kommunalverwaltung von Rheinland-Pfalz realisiert werden.

Der elektronische Rechtsverkehr zu allen rheinland-pfälzischen Gerichten und Staatsanwaltschaften wird eröffnet. Die Landesregierung wird die digitale Kommunikation der Verfahrensbeteiligten mit der Justiz bis 1. Januar 2020 ausbauen. Bereits heute schon ist der elektronische Rechtsverkehr zu allen Gerichten in Rheinland-Pfalz eröffnet. In Zukunft wird auch die rechtssichere elektronische Kommunikation mit allen rheinland-pfälzischen Staatsanwaltschaften und Bußgeldbehörden möglich sein. Mit Blick auf die fortschreitende Digitalisierung der Justiz werden dabei die rechtlichen, technischen und organisatorischen Anforderungen an eine externe Datenhaltung der Justiz sowie die richterliche Unabhängigkeit besonders berücksichtigt.

Die Landesregierung schafft die Voraussetzungen dafür, dass Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen Anträge bei Behörden in Rheinland-Pfalz komplett papierlos stellen können.

Papier gehört in Zukunft der Vergangenheit an. Die Landesregierung will die Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger mit der Verwaltung vereinfachen. Alle Anträge und Nachweise sollen künftig digital eingereicht werden können. Die Landesregierung wird dazu auch alle Gesetze auf ihre Digitaltauglichkeit überprüfen. Dabei steht vor allem die Überprüfung des Schriftformerfordernisses an.


„Es sollten alle Arten von Anträgen online zu stellen sein. Wozu gibt es denn sonst den neuen Digitalen Personalausweis? Ob die Bürger das dann nutzen wollen oder können ist jedem selbst überlassen.“

Die 20 wichtigsten Datensätze für digitale Geschäftsmodelle in Rheinland-Pfalz werden landesweit als offene Daten verfügbar sein.

Open Data – Rheinland-Pfalz stellt offene Daten zur Verfügung. Die Landesregierung setzt einen Schwerpunkt auf jene Daten, für die es eine tatsächliche Nachfrage und Nutzungsszenarien gibt. Diese Daten sollen bis 2021 flächendeckend automatisiert und standardisiert bereitgestellt werden.

Die Landesregierung wird die Informationstechnik der digitalen Verwaltung Rheinland-Pfalz unter Sicherheits- und Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten im Landesbetrieb Daten und Information (LDI) zentralisieren.

Die Landesregierung bildet schlagkräftigere Strukturen. Die Landesregierung wird die Digitalisierungspotenziale im Aufgabenvollzug der Landesverwaltung analysieren, die Prozesse digitalisieren und optimieren. Mit dem LDI hat Rheinland-Pfalz einen leistungsfähigen IT-Dienstleister und mit der RLP-Cloud verfügt das Land über eine der modernsten, sichersten und effizientesten Infrastrukturen.

Die Landesregierung schafft durch die Einführung der E-Akte die Voraussetzungen für eine moderne, schnelle und effiziente Verwaltung.

Dafür führt die Landesregierung bis 2021 die einheitliche elektronische Akte (E-Akte) in allen obersten Landesbehörden und ausgewählten oberen Landesbehörden auf insgesamt 5.000 Arbeitsplätzen ein. Mit Hilfe der E-Akte wird die im alltäglichen Leben sowie im Wirtschaftsleben rasch voranschreitende Digitalisierung auch in der Verwaltungsarbeit ihren Niederschlag finden. Hierdurch wird die Attraktivität des öffentlichen Dienstes als potenziellem Arbeitgeber gesteigert, so dass den Herausforderungen, die sich aus dem demografischen Wandel ergeben, erfolgversprechend begegnet werden kann. Bis 2025 soll dann sukzessive an weiteren 18.000 Arbeitsplätzen die E-Akte eingeführt worden sein. In den Behörden des Landes gelingen so ohne Medienbrüche das integrierte Angebot nach außen und die gute Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung.

Bis zum 1. Januar 2026 wird bei allen rheinland-pfälzischen Gerichten und Staatsanwaltschaften die E-Akte eingeführt.

Damit elektronische Eingänge bei Gerichten und Staatsanwaltschaften medienbruchfrei und dadurch schnell und effizient weiterverarbeitet werden können, gilt es, die Voraussetzungen für vollständig digitalisierte Geschäftsprozesse zu schaffen. Die heutige Papierakte wird in den nächsten Jahren einer elektronischen Aktenführung weichen, die eine durchgehende elektronische Aktenbearbeitung – vom Eingang eines Schriftstücks bis zur Versendung einer Entscheidung – ermöglichen und so die Vorteile des elektronischen Rechtsverkehrs optimal nutzen wird. Im Rahmen des fortschreitenden Digitalisierungsprozesses sollen die aus der Unabhängigkeit der Justiz resultierenden Anforderungen in besonderer Weise berücksichtigt werden. Die Einführung der E-Akte verändert bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften die Anforderungen an die technische Ausstattung des Arbeitsplatzes aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter grundlegend. Diesen werden moderne Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden, die zugleich den Anforderungen einer unabhängigen Justiz gerecht werden und Möglichkeiten schaffen, zu einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie beizutragen. Insgesamt werden 83 Justizbehörden auszustatten und über 5.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit dem neuen Arbeitsmedium vertraut zu machen sein. Darüber hinaus werden in Rheinland-Pfalz 290 Gerichtssäle mit moderner Medientechnik und Netzinfrastruktur ausgestattet werden.

Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung werden Fort- und Weiterbildungsangebote bereitgestellt und die Rahmenbedingungen für das Arbeiten in der digitalen Verwaltung weiter verbessert.

Die digitale Landesverwaltung ist auf kompetentes und motiviertes Personal angewiesen, um die Digitalisierung der Verwaltung erfolgreich zu meistern. Hierzu müssen die aktuellen Bediensteten neue Kompetenzen erwerben. Die Landesregierung wird daher Fort- und Weiterbildungsangebote für Fach- und Führungskräfte zum Erwerb von Digitalisierungskompetenzen bereitstellen. Gleichzeitig werden die Rahmenbedingungen für das Arbeiten in der digitalen Verwaltung weiter verbessert.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung werden für ein optimales Zusammenspiel zwischen Verwaltung und Archiv im digitalen Zeitalter sensibilisiert und vorbereitet.

Durch die digitale Transformation der rheinland-pfälzischen Verwaltung entstehen neue digitale Schriftgutformen, deren Sicherung und Langzeitverfügbarkeit neue Anforderungen einerseits an die Verwaltung und andererseits an die Landesarchivverwaltung stellen. Zusätzliche Kompetenzen und zusätzliches Fachpersonal sind für die Bewältigung dieser Herausforderung notwendig. Digitale Prozesse müssen modelliert und neue Verfahrensweisen etabliert werden. Durch systematische und regelmäßige von der Landesarchivverwaltung durchgeführte Schulungen zur digitalen Schriftgutverwaltung werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung für ein optimales Zusammenspiel zwischen Verwaltung und Archiv im digitalen Zeitalter sensibilisiert und vorbereitet. Zudem wird der reibungslose Übergang der digitalen Unterlagen in das Digitale Magazin Rheinland-Pfalz gewährleistet.

Die Landesregierung schafft die Voraussetzungen für die Sicherung und Erhaltung digitaler Verwaltungsunterlagen durch die Förderung und den Ausbau des Digitalen Magazins Rheinland-Pfalz bei der Landesarchivverwaltung.

Die Gewährleistung der Rechtssicherheit des Verwaltungshandelns und die Bereitstellung von vollständigem, authentischem und unverändertem Verwaltungsschriftgut für die Verwaltung, die Wissenschaft und die Bürgerinnen und Bürger bleibt auch im digitalen Zeitalter eine archivische Kernaufgabe. Die Landesregierung verpflichtet sich, durch konsequente Fördermaßnahmen den sachgerechten Ausbau des Digitalen Magazins Rheinland-Pfalz in der Landesarchivverwaltung voranzutreiben zur Erfüllung dieser gesetzlichen Vorgaben.

Die Landesverwaltung richtet den Schwerpunkt „E-Governance“ ein.

Die Ausbildung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Verwaltungen im Land, die Verständnis für Geschäfts- und Digitalisierungsprozesse haben, ist besonders wichtig. Die Landesregierung richtet daher nach dem Vorbild einer „E-Governance-Academy“ das Schwerpunktfach „E-Governance“ ein. Das Wissen ist als Schwerpunktfach ideal im Studium an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Mayen zu vermitteln.

Die Landesregierung wird sich mit dem staatlichen Hochbau des Landes in den Bauprozess des „Building Information Modeling“ (BIM) mitgestaltend einbringen.

Die Landesregierung will die Kosten- und Terminsicherheit öffentlicher Baumaßnahmen wesentlich verbessern. Dabei können digitale Methoden, wie die BIM-Methode, bei der ein Bauprojekt vollständig virtuell dargestellt wird, helfen. Die Landesregierung will gemeinsam mit allen Baubeteiligten das Verfahren vorantreiben.

Geo-Government

Geo-Government ist in Anlehnung an das „E-Government“ die IT-gestützte Weiterentwicklung des Verwaltungshandelns, bei der dem amtlichen Raumbezug eine besondere Bedeutung zukommt. Diesen Weg beschreitet Rheinland-Pfalz seit Jahren konsequent und hat zukunftsorientiert durch die zentrale, landesweite Bereitstellung der Geobasisdaten für alle Behörden, Kommunen sowie die Wirtschaft ein starkes Fundament für die Digitalisierung und Prozessoptimierung für behördliches Handeln, Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft geschaffen. Digitale Geodaten als Abbild der realen Welt sind der digitale Rohstoff einer smarten Geozukunft. Mit der permanenten Verfügbarkeit bis auf die Ebene mobiler Endgeräte sind sie als besondere Art einer zunehmend an Bedeutung gewinnenden Infrastruktur aus dem öffentlichen wie privaten Bereich heute nicht mehr wegzudenken. Die konsequente Umsetzung und konzentrierte Aktivierung des Geodatenmanagements bietet deutliche Synergie- und Konsolidierungseffekte und damit letztlich auch eine harmonisierte und ressourcenschonende Bereitstellung.

Dazu wird ein ressortübergreifendes Architekturmodell eines ganzheitlichen Ansatzes zum Geo-Government entworfen und in den Folgejahren konsequent umgesetzt.

Die Landesregierung stellt auf www.geoportal.rlp.de die wichtigsten Geodaten für Bürgerinnen, Bürger und Wirtschaft zur Verfügung.

Alle amtlichen Geobasisdaten sind landesweit einheitlich und vollständig digital. Denken wir an das Luftbild, die topografische Karte, die satellitengenaue Ortung, das Liegenschaftskataster oder die Bodenrichtwerte. Damit bilden die Geobasisdaten eine hervorragende und verlässliche Grundlage für eine digitale Weiterverarbeitung, Visualisierung und Kombination mit anderen Geodaten.

Weitere Informationen zu Geodaten

„Rheinland-Pfalz in 3D“ wird von der Landesregierung kontinuierlich weiterentwickelt.

Eine herausragende Innovation ist die Hinwendung zur dreidimensionalen Abbildung der Landschaft. Der große Erfolg der Produkte zu den digitalen Gelände- und Oberflächenmodellen sowie zu den 3D-Gebäudemodellen bestätigt die Entwicklung. „Rheinland-Pfalz in 3D“ ist Vorreiter und erfreut sich konstant hoher Zugriffszahlen.


Hier finden Sie die Strategie für das Digitale Leben: PDF-Download (5MB)


Beiträge des bisherigen Digital-Dialogs


Online-Dienstleistungen der Verwaltung

"Welche Dienstleistungen sollten von der Verwaltung online bereitgestellt werden, um bürgernah aufzutreten und alle Gruppen in der Bevölkerung anzusprechen?"

Hier gebe ich zu bedenken, dass im Falle des nPA das Schlüsselmaterial zentral generiert wird. Dieses Vorgehen entspricht nicht den gängigen Sicherheitskonzepten und wird in Fachkreisen zumeist als unsicher bewertet. Auch ist der nPA ein ungünstiger Ort für eine eID - die Sicherheit basiert darauf, dass niemand sonst zugriff auf das private Schlüsselmaterial hat. Einen Pass muss man jedoch bei diversen Gelegenheiten anderen Personen aushändigen, welches eine Kompromittierung ermöglicht.
Sofern der nPA/eID gegen ein neues, dediziertes System ersetzt wird, welches diese Lücken nicht aufweist und auf bewährten Systemen wie PGP oder X509 aufsetzt, wäre ich einverstanden. In diesem Fall könne man es sogar einfach für E-Mail, Computeranmeldungen und andere Systeme nutzen.
Die Frage empfinde ich als schwierig, da Verwaltungen eigentlich selber am besten wissen sollten, welche Dienstleistungen wie oft nachgefragt werden. Allerdings ist dazu ein Zusammentragen der Ergebnisse über die Verwaltungsebenen und zwischen Behörden (bzw. Kommunalverwaltungen) notwendig. Die auf der persönlichen Verwaltungserfahrung und anderen, kaum verifizierbaren Quellen und Erfahrungen fußenden Aussagen von Bürgern und Unternehmen können allenfalls kleine Hinweise geben. Mehr aber leider nicht.

Wesentlich ist für mich, WIE Verwaltungsdienstleistungen online gestellt werden. Hier gilt es radikal aus Sicht der Benutzer zu gestalten - über Behördengrenzen und Verwaltungsebenen hinweg. Ganz im Sinne von Usability Engineering handelt es sich dabei (leider) um keine einmalige Maßnahme, sondern einen dauerhaften Prozess, der in den Verwaltungen entsprechend etabliert werden muss. Eine besondere Herausforderung stellen dabei das Management von Online-Dienstleistungen dar, zu denen verschiedene Behörden auf Landes- und Kommunalebene beitragen.
ARIS-Modelle entwickeln, Scrum-Methode anwenden und schauen, was kann wo verkürzt und digitalisiert werden.
Bitte schlau sein und erst einmal verstehen wozu das Internet und Code fähig ist.
Es kann Arbeitsaufwand verringern. VERSTEHT DAS DOCH!
Prozesse können beschleunigt werden, wenn man diese Dinge richtig implementiert.
Ganz knapp: Alles was irgendwie möglich ist!

Ich kann heutzutage nahezu alle Bank- und Versicherungsgeschäfte online abwickeln. Ab und an muss mal noch ein Brief geschickt werden, aber Filialen muss ich keine mehr aufsuchen. Auch im Beruf läuft vieles papierlos, die Universität kann es immerhin seit ein paar Jahren. Die Kommune kann es noch nicht...
Möglichst alle ! Dazu müsste die lokale Verwaltung (Stadt-/Verbandsgemeindeverwaltung) erst einmal in der Lage sein digitale Prozesse anzubieten. Und damit meine ich nicht die An- oder Abmeldung eines Hundes per Online-Formular, sondern z.B. Verlängerung eines BPA oder Meldung einer Personenstandsänderung ...
Dazu müsste diese Verwaltung erst einmal digitale Signaturen verarbeiten können, diese Signaturen aktiv anbieten und vielleicht auch noch mit Vorteilen versehen (geringere Gebühren z.B.)
Diese Signaturen sollten natürlich allgemeingültig sein, d.h. auch im Zusammenspiel mit Firmen den Absender legitimieren.
Kein "DE-Mail" oder "Virtuelle Poststelle", sondern ein System für alles. Eine digitale Signatur, welche in allen gängigen E-Mail-Programmen/E-Mail-Portalen nutzbar ist und standardisiert im BPA und anderen Ausweisen integriert werden kann.
Solange keine nennenswerte Anzahl von Anwendungen/Angeboten/Anbietern existieren wird sich an der Verbreitung der digitalen Nutzung nichts ändern.
Die öffentliche Hand sollte digitale Prozesse aktiv fördern. Rheinland-Pfalz könnte hierzu konkret bei der Ausstellung von neuen Personalausweisen, bei denen die eID-Funktion aktiviert wird, kostenfrei ein entsprechendes Kartenlesegerät ausgeben.
Vorteil
- klares Signal an den Bürger, dass die digitalen Funktionen des nPA vom Land gefördert werden
- die "Hemmschwelle" für den Bürger, selbst die Hardware zu erwerben, entfällt
Parallel hierzu sollte das Angebot für Dienstleistungen, die über die eID-Funktion genutzt werden können, erweitert werden. Hierbei sollte auch geprüft werden, ob Kommunen verpflichtet werden können, bestimmte Arten von Dienstleistungen zwingend für die Nutzung mit dem nPA anzubieten. Eine solche Überlegung ist vor allem vor dem Hintergrund relevant, dass die meisten Berührungspunkte von Bürgern mit der öffentlichen Hand auf der Ebene der Kommune erfolgen (Gemeine, Stadt, Verbandsgemeinde, Kreis).
Es sollten alle Arten von Anträgen online zu stellen sein. Wozu gibt es denn sonst den neuen Digitalen Personalausweis?
Ob die Bürger das dann nutzen wollen oder können ist jedem selbst überlassen.

Servicekonten

"Wünschen Bürgerinnen und Bürger - vergleichbar zu kommerziellen Kundenkonten (z. B. bei Online-Handel, Online-Banking, E-Mail etc.) - die Einrichtung von Servicekonten, um die persönlichen Daten dort einmalig zu erfassen, zu speichern und für Online-Verwaltungsverfahren dauerhaft zu verwenden?"

Die Konten sind sowieso irgendwo digital zu finden.
Wäre doch für den Bürger gut, wenn er bei einer Frage bezüglich einer Sache mit seiner Verwaltung im Servicekonto nachschauen Konto was, wo falsch ist oder fehlt und mit der Verwaltung einen Chat führen könnte.
Also das wäre das Mindeste im Jahr 2017.
Das wäre der Anfang aller Digitalisierung von Behördengängen. Ziel müsste sein, jeden Behördenantrag bei der Kommune digitalisiert übermitteln zu können. Das geht nur, wenn man sich in RLP, wenn schon nicht bundesweit, einheitlich an einem Portal anmelden kann.

Ja, das wollen die Bürger. Aber es dürfen keine "Insellösungen" sein. Sprich: das Konto muss - zumindest in Rheinland-Pfalz - einheitlich geregelt sein. Damit bei einem Umzug die Unterlagen mit zum neuen Wohnort wechseln. Ferner muss der Datenschutz sichergestellt werden: nicht alles, was sich auf diesem Weg in dem virtuellen Servicekonto ansammelt, darf auch von allen Behörden eingesehen werden. Der Zugriff auf das Konto muss einfach möglich sein - aber auch so sicher, dass ein Missbrauch nicht möglich ist.
NATÜRLICH!!! Hier ist die öffentliche Hand gefühlt im letzten Jahrtausend stehen geblieben...
Kaum noch jemand (der jüngeren Generation) geht noch zu einer Bank, um eine Überweisung einzuwerfen o.Ä.
Ein Servicekonto würde die Abwicklung von Verwaltungsverfahren um einiges einfacher und effizienter zu machen. Wenn das die Warteschlangensteherei bei Behörden verkürzen würde, wäre schon sehr viel in der "Kundenzufriedenheit" gewonnen.

Medienbruchfreie elektronische Verwaltung

"Wie muss eine medienbruchfreie elektronische Verwaltung ausgestaltet werden?"

ACHTUNG FOLGENDE VORSCHLÄGE SIND FÜR DIE IDEALGESTALTUNG WIE SIE BEREITS IN UNTERNEHMEN GEMACHT WERDEN.
*nicht alle müssen direkt umgesetzt werden, aber sollten auf jeden Fall in den nächsten Jahren umgesetzt werden!

Chat-Option mit Verwalter.
Mit wenigen Klicks alles abrufbar.
Registrierung mit E-Mail.
Einsicht in die Steuer mit Chat-Option.
Ich hätte eine Anregung, die Vorteile für die Beihilfeberechtigten in Rheinland-Pfalz und in der Folge auch für die Beihilfestelle beim LfF bringt. Arbeitsabläufe, Postlaufzeiten und Kontrollmöglichkeiten würden für alle Seiten optimiert, wenn man dem Beispiel der Versicherungswirtschaft folgt und die verschlüsselte, digitale, Einreichung von Belegen mittels einer Applikation für mobile Endgeräte ermöglichen würde. Ärzte und Abrechnungsstellen unterstützen solche Möglichkeiten auch schon dadurch, dass schon viele Rechnungen mit den eA/EP-Codes bereitgestellt werden.
Vielen Dank für Ihren Beitrag! Ziel des Dialogs ist es Ideen, Anregungen und Meinungen einzuholen. Sie können auch gerne über einzelne Fragen hinaus Anregungen mit in die Debatte einbringen. Der Dialog ist dahin gehend offen gestaltet. Wir freuen uns, wenn Sie sich weiterhin so rege beteiligen!
Im allgemeinen frage ich mich, was Sie mit Ihren Fragen hier eigentlich bezwecken - bietet sich gerade an, hier zu schreiben, gilt aber für sehr viele Fragen, die Sie stellen und die Art und Weise, WIE Sie dieser Fragen stellen. Haben Sie sich eigentlich Gedanken darüber gemacht, was Sie mit dieser Umfrage erreichen wollen? Wollen Sie Meinungen einholen? Oder erwarten Sie hier ein fertiges Konzept - am besten noch ein Architekturkonzept für die IT Ihrer Verwaltung?
Wie muss eine medienbruchfreie elektronische Verwaltung ausgestaltet werden? Medienbruchfrei! Wie Sie das anstellen, ist wohl Sache von IT Dienstleistern, Ihren (hoffentlich vorhandenen) Spezialisten, die Ihre Systeme kennen und genau wissen, wo welche Daten liegen, die vermutlich als ersten einmal konsolidiert werden müssen.
Oder wollen Sie wissen, mit welcher Technologie Sie das bewerkstelligen? Dann empfiehlt sich vielleicht so etwas wie die Oracle SOA Suite oder der Service Bus oder alle anderen möglichen Produkte, die sicher hier nicht alle aufgezählt werden sollten - ist ja keine Werbeveranstaltung für Hersteller, oder etwa doch?
Die beste Antwort wird aber wohl sein: Für eine medienbruchfreie Verwaltung, muss die Verwaltung im 21. Jahrhundert ankommen und miteinander SPRECHEN - nicht GEGENEINANDER. Über die Grenzen von Ministerien und Behörden hinweg. Das Silodenken sollte aufhören - leidliche Erfahrung belegen, dass das höchstausgeprägt ist.

Ausbau der bestehenden Verwaltungsportale

"Wie können die bestehenden Verwaltungsportale weiter ausgebaut und konsolidiert werden?"

Generell sollte wo immer es möglich ist die Nutzung der Onlinefunktion des neuen Personalausweises forciert werden. Aus diesem einzigen Grund wurde diese Funktion eingeführt und hat bislang für die Bürgerinnen und Bürger und auch für die Verwaltungen die Abläufe sehr vereinfacht. Registrierungen, die einen postalischen Verkehr erfordern, würden entbehrlich werden. Positive Beispiele der Nutzung können beispielsweise beim Zugriff auf die Eintragungen beim Kraftfahrtbundesamt und bei den Rentenversicherungsträgern gesehen werden. Es fallen mir hierzu eine Menge Verwendungsmöglichkeiten ein, z. B. bei der Schulbuchausleihe, bei der Kommunikation mit der Finanzverwaltung, bei kommunalen Verwaltungsangelegenheiten, beim elektronischen Rechtsverkehr auch als Ersatz für aufwändige und kostenintensive Signaturverfahren, (...)
Neben bisherigen Abläufen stellt die Legitimierung mit dem neuen Personalausweis für den versierten Anwender mit Sicherheit eine einfache und brauchbare Alternative dar.
Die Zeit der Portale sollte langsam wirklich vorbei sein :-( . Portale stellen im Grunde nur einen einheitlichen Zugangspunkt zu Daten und Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die eigentliche Herausforderung ist die Standardisierung der Schnittstellen und Formate für verteilt angebotene Informationen, sowie die deren semantische Interoperabilität. Informationen müssen redundanzfrei und nachhaltig online publiziert werden. Jedes Objekt braucht dafür persistente Identifikatoren bzw. URIs, die eine dauerhafte gegenseitige Referenzierbarkeit ermöglichen. Erst mit solchen Systemen lassen sich richtige E-Government Anwendungen etablieren.

Als schlechtes Beispiel kann der "Amtliche Gemeindeschlüssel" - AGS - (http://www.infothek.statistik.rlp.de/MeineHeimat/notes/showNoteItem.aspx?topic=0001&anchor=AGS) dienen: Dieser Schlüssel stellt einen wichtigen Identifikator in vielen Prozessen der öffentlichen Verwaltung dar. Bei Änderungen der Struktur (das passiert aufgrund der laufenden Kommunal- und Verwaltungsreform derzeit recht häufig ;-) ) werden die Schlüssel angepasst. Alle abhängigen Register müssen dann nachgezogen werden. Die Information über Änderungen wird momentan durch s.g. 'Gebietsrundschreiben' per Mail an Verteilerlisten versandt. Die Anpassungen selbst erfolgen dann - in Eigenverantwortung der jeweiligen Institution - 'händisch'. Das hat bestimmt nichts mit E-Government zu tun. Die Schlüssel sind nicht eindeutig, da sie bei Bedarf wiederverwendet werden und das Gemeindeverzeichnis selbst gibt es kostenfrei nur als pdf Dokument zum Download ( https://www.statistik.rlp.de/veroeffentlichungen/verzeichnisse-und-adressarien/gemeindeverzeichnisse/ ) . Weiterhin ändert sich das Format der optional für 30€ zu erwerbenden Excel-Tabelle regelmäßig, was eine automatische Integration dieser wichtigen Informationen in andere Systeme unmöglich macht.

Der AGS ist aber nur eines von vielen Beispielen. Bei den Informationen über die Behördenstrukturen des Landes und der Kommunen gibt es ähnliche Probleme. Auch hier gibt es keine standardisiert abfragbaren Register und die Informationen müssen bei Änderungen der Strukturen und Zuständigkeiten in sehr vielen abhängigen Systemen händisch nachgezogen werden.

Man muss einfach festhalten, dass zwar viel über E-Government gesprochen wird, es jedoch an einem 'Gesamtplan' (einheitliches Architekturkonzept) mangelt ohne welches sich E-Government Prozesse gar nicht dauerhaft einrichten lassen. Ein solches Konzept muss Aussagen über offene, standardisierte Schnittstellen und einheitliche Datenstrukturen beinhalten, sowie eine Technologie (z.B. semantic web) festlegen mit der man das Ziel erreichen will. Erste mögliche Lösungsansätze wurden schon in den ISA Projekten der EU entwickelt ( http://ec.europa.eu/isa/ , http://ec.europa.eu/isa/ready-to-use-solutions/isa2/index_en.htm ). Zusätzlich zum technologischen Rahmen müssen die grundlegenden Informationen identifiziert werden, die für den Betrieb des einheitlichen E-Governments notwendig sind. Hier gibt es einen guten Ansatz aus Großbritannien: https://www.gov.uk/government/publications/national-information-infrastructure .

Ist die Architektur einmal eingerichtet, so lassen sich auch die in der Frage angesprochenen "Portale" durch eine zentrale Lösung ersetzen.

Bezüglich der beiden Web-Auftritte OGDP und Transparenzportal, sollte man dringend daran arbeiten die beiden technologisch zusammenzuführen.

Einführung der elektronischen Akte

"Welche Chancen und welche Risiken sind mit der Einführung der elektronischen Akte in der Verwaltung und in der Justiz verbunden?"

Digitale Optimierung von Verwaltungsprozessen

"In welchen Bereichen lassen sich Einsparpotentiale durch eine effektive und effiziente digitale Optimierung von Verwaltungsprozessen erwarten?"

Skizze erfassen von Ablaufprozessen.
Suchen Sie SCRUM-Experten und führen Sie diese in der Verwaltung ein. So ziemlich jeder Prozess ist digital einfacher und schneller zu verwirklichen.

Das Buch dazu finden Sie hier:
https://www.amazon.de/Scrum-kurz-gut-OReillys-Taschenbibliothek/dp/3868998330/ref=sr_1_1?s=books&ie=UTF8&qid=1494354608&sr=1-1&keywords=scrum
Beispiel JVA Frankenthal: Viele Abteilungsbeamte im allgemeinen Vollzugsdienst haben keinen Internetzugang. Einfache Auskünfte wie Adressen und Telefonnummern müssen von den Gefangenen auf dem Schriftweg bei einem Sozialarbeiter erfragt werden. Das koste Zeit und Geld und beschäftigt unnötig teures Fachpersonal!

Maßnahmen im Bereich der Justiz

"Welche Maßnahmen sind im Bereich der Justiz in besonderer Weise geeignet, Kommunikation und Aktion im Verhältnis zu Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft und sonstigen Verwaltungsträgern zu modernisieren und fortzuentwickeln?"

Partnerschaften mit Online-Seiten wie "e-recht24.de" oder andere und einfach Inhalte ähnlich sortieren.

Aus- und Weiterbildung von Verwaltungsmitarbeitern

"Wie kann die Aus- und Weiterbildung von Verwaltungsmitarbeitern gestaltet werden, dass diese mit ihrem Wissen Partnerinnen und Partner im Digitalisierungsprozess sein können?"