Rheinland-Pfalz nutzt die Chancen und Herausforderungen der Transformation



„Unser Land steht großen Veränderungen gegenüber, ob Klimawandel, Digitalisierung, der demographische Wandel oder die Corona-Pandemie. Diese Mega-Trends bringen tiefgreifende Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft mit sich. Die Landesregierung begleitet diese dynamischen Prozesse intensiv, um eventuelle Probleme frühzeitig zu erkennen, aber auch Chancen zu nutzen. Wir werden vielleicht nicht auf jede sich stellende Frage sofort die richtige Antwort haben, aber wir können Strukturen schaffen, die uns in die Lage versetzen, diese schnellstmöglich zu erkennen und umzusetzen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Sitzung des Transformationsrates. In diesem Kontext hob sie besonders die neue Transformationsagentur des Landes hervor. Sie wird zentrales operatives Instrument zur Gestaltung der Transformation - hier werden alle Maßnahmen und Informationen initiiert beziehungsweise gebündelt, mit denen Unternehmen und Arbeitnehmerschaft gemeinsam den Wandel und die Zukunft der Arbeitswelt gestalten können. „Wenn bestimmte Veränderungen voll auf Gesellschaft und Wirtschaft durchschlagen, ist es zu spät, darauf zu reagieren. Nicht zuletzt die Corona-Pandemie hat deutlich gezeigt, dass Zeit beim Transformationsmanagement ein enorm wichtiger Faktor ist“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Sie warnte davor, Transformation per se als etwas ausschließlich Negatives wahrzunehmen, schließlich könnten die notwendig werdenden Anpassungen die Gesellschaft auch nachhaltiger und zukunftsfähiger machen. „Die Corona-Pandemie hat bestehende Defizite im Bereich der Digitalisierung aufgezeigt, wenn wir diese angehen, trägt das auch zu moderneren Strukturen zum Beispiel im Bildungssystem oder in der Verwaltung bei“, sagte die Ministerpräsidentin. Wichtig sei ihr, den Bürgerinnen und Bürgern deutlich zu machen, dass das Land sie bei den Transformationsprozessen unterstützen, begleiten und wo notwendig auch schützen werde. „Die durch die Transformationen notwendigen Anpassungen sind zu einem gewissen Grad auch ein gesellschaftlicher Stressfaktor. Die Landesregierung wird sehr aufmerksam darauf achten, dass dies nicht zulasten des gesellschaftlichen Zusammenhaltes in unserem Land geht“, so die Ministerpräsidentin. Um diesen gerade auch in Zeiten der Transformation zu wahren und zu stärken, sei es der Landesregierung ein wichtiges Anliegen, gemeinsam mit den besonders betroffenen gesellschaftlichen Gruppen frühzeitig in einen Dialog zu treten. „Die Herausforderungen durch die Transformation sind gewaltig. Die Politik wird es alleine nicht schaffen, diesen gerecht zu werden, das kann nur in der Zusammenarbeit mit Gesellschaft und Wirtschaft gelingen“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Die Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Anne Spiegel, betonte die Bedeutung der Transformation in der Energiewirtschaft. „Die Energiewende weg von fossilen hin zu erneuerbaren Energien ist ein umfassender Transformationsprozess, der notwendig ist, um die Folgen des voranschreitenden Klimawandels zu minimieren“, sagte die Klimaschutzministerin. „Unser Ziel ist klar: Rheinland-Pfalz soll zwischen 2035 und 2040 klimaneutral werden. Das ist eine Herkulesaufgabe, die wir jedoch der Jugend und nachfolgenden Generationen schuldig sind.“

Als konkretes Ergebnis der Arbeit des Transformationsrats nannte Ministerin Spiegel: „Wir lassen nun eine Wasserstoffstudie mit Roadmap erstellen, denn wir wollen unser Land zu einer Modellregion für die Wasserstofftechnologie machen. So können wir die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit unseres Bundeslandes mit dem Klimaschutz in Rheinland-Pfalz verbinden.“

Die Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Daniela Schmitt betonte die Bedeutung einer dynamischen Transformations- und Innovationspolitik. „Wir forcieren die Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft, damit Innovationen schnell in den Unternehmen ankommen und in die Praxis integriert werden können. Rheinland-Pfalz hat viele innovative Unternehmen, die sich erfolgreich auf den Weltmärkten behaupten, und wir verfügen über hochkarätige Forschungsinstitute, die international einen guten Namen haben. Als Landesregierung werden wir unsere Infrastruktur stärken, um die Zusammenarbeit und den Austausch der Unternehmen und Institutionen weiter voranzubringen. Dabei unterstützen wir innovative Projekte aus Forschung und Entwicklung ganz gezielt“, sagte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt.

Der Präsident der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU), Dr. Gerhard F. Braun, betonte die Bedeutung der Transformation durch Innovation.  „Die rheinland-pfälzischen Unternehmen sind Innovationstreiber. Damit das so bleibt, brauchen sie die passenden Rahmenbedingungen. Die Gründung einer Innovationsagentur durch die Landesregierung als Anlaufstelle und Netzwerkorgan ist für uns ein zentrales Element moderner Standortpolitik. Des Weiteren wird es drauf ankommen, dass die Vielzahl von Förderprogrammen auch bei den Betrieben ankommt. Daher ist eine zentrale Beratungsstelle für Fördermittel besonders wichtig", so Braun.

Die Vorsitzende der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit, Heidrun Schulz, betonte die Wechselwirkungen zwischen den Transformationsprozessen in der Wirtschaft und den dadurch verstärkten Transformationen in der Arbeitswelt.  „Für die Arbeitswelt hat die Transformation weitreichende Auswirkungen, Arbeitsplätze werden zum Teil wegfallen, neue Arbeitsplätze hingegen mit neuen Qualifikationsanforderungen entstehen. Und genau dabei werden lebensbegleitendes Lernen und Weiterbildung ein Schlüssel zum Erhalt der Beschäftigung sein. Ich sehe die zentralen Erfolgsfaktoren in der Bereitschaft der Unternehmen, umfassende Erstausbildung und Weiterbildungen für Ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer anzubieten und darin, dass Beschäftigte die Chancen der Weiterbildung erkennen und annehmen. Dies unterstützen wir als Bundesagentur für Arbeit gern mit der gut koordinierten, gemeinsamen und zeitnahen Nutzung aller arbeitsmarktpolitischer Elemente und Instrumente.“

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Rheinland-Pfalz / Saarland, Dietmar Muscheid, betonte die Bedeutung der finanzpolitischen Handlungsfähigkeit mit Blick auf die Herausforderungen durch die digitale und ökologische Transformation. „Die erfolgreiche Gestaltung der digitalen und die ökologische Transformation wird es nicht zum Nulltarif geben. Die Pandemie hat deutlich aufgezeigt, wo dringend investiert werden muss. Die schwarzen Null darf nicht zum Bremsklotz werden, denn nichts wäre teurer, als an den Herausforderungen der Transformation zu scheitern“, so Muscheid. 

Der Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander Schweitzer, hob den gesamtgesellschaftlichen Charakter der Transformation hervor. „Gerade, weil die Transformation eine ganze Reihe gesamtgesellschaftlicher und wirtschaftlicher Prozesse umfasst, wird die Transformationsagentur zu einer zentralen Anlaufstelle für Beschäftige, ihre Vertreter und Unternehmen“, führte Arbeits- und Transformationsminister Alexander Schweitzer weiter aus. „Auf der einen Seite wollen wir inhaltlich an Themen und Trends der Transformation arbeiten. Auf der anderen Seite suchen wir durch Veranstaltungsreihen und Dialogformate auch weiterhin den direkten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern und Interessenträgern in Rheinland-Pfalz“, erläuterte der Minister das Vorhaben.

Der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer für die Pfalz, Dr. Tibor Müller, forderte eine Digitalisierungsoffensive in Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung. „Die Corona-Pandemie hat einmal mehr die Notwendigkeit einer flächendeckenden Digitalisierung offenbart – für die zukunftsgerichtete Entwicklung der rheinland-pfälzischen Unternehmen, der Schulen sowie der öffentlichen Verwaltung. Der enge Schulterschluss von Politik, Gesellschaft und Wirtschaft ist unverzichtbar, um den Transformationsprozess erfolgreich zu gestalten und die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu erhalten“, so Müller.

Der Minister für Wissenschaft und Gesundheit, Clemens Hoch, unterstützte das Anliegen ausdrücklich. „Die Pandemie hat die Bedeutung der Digitalisierung für Forschung und Hochschullehre deutlich gemacht. Auch wenn wir uns wieder freuen, im nächsten Wintersemester wieder mehr Präsenzangebote an den Hochschulen anbieten zu können, so werden wir doch auch viele nützliche Elemente aus den digitalen Semestern erhalten. Mit unserem 50 Millionen Euro Programm zur Digitalisierung der Hochschulen stärken wir gezielt die digitalen Infrastrukturen in Forschung, Lehre und Verwaltung an den Hochschulen“, erklärte Wissenschaftsminister Clemens Hoch. „Mit der KI-Agenda geben wir neue Impulse in den Hochschulen und Forschungsinstituten, diese Zukunftstechnologie noch stärker zu nutzen und neue Forschungsfelder mit dieser zu erschließen. Hierzu stellen wir bis 2023 insgesamt 36 Millionen Euro zur Verfügung.“

Der Präsident der Handwerkskammer Koblenz, Kurt Krautscheid, forderte eine Bündelung der gesellschaftlichen Kräfte für die Bewältigung der Herausforderungen durch die Transformation. „Für die Bündelung der Kräfte und eine effektive Nutzung von Synergien steht das Handwerk in Rheinland-Pfalz bereit, die Landesregierung bei der Transformation zu unterstützen“, so Krautscheid.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankte dem Transformationsrat für den konstruktiven Austausch und die zugesagte Unterstützung bei der Gestaltung der Transformation. „Rheinland-Pfalz lebt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ich bin deshalb auch sehr zuversichtlich, dass wir die vor uns liegenden Herausforderungen nicht nur bewältigen, sondern uns auch neue Chancen erarbeiten können“, so die Ministerpräsidentin.

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